Aufstand im Stadtrat, als OB ihren Kandidaten "durchdrücken" wollte

Chemnitz - Eklat hinter verschlossen Türen: Die CDU/FDP-Fraktion hat bei der Wahl des Schulamtsleiters aus Protest die Sitzung verlassen. Ein einmaliger Vorgang. Auch andere Stadträte kritisieren die Personalie.

Skandal bei der Amtsleiterwahl: Als die Spitze des Schulamtes neu besetzt wurde, verließ die CDU/FDP-Fraktion aus Protest den Saal.
Skandal bei der Amtsleiterwahl: Als die Spitze des Schulamtes neu besetzt wurde, verließ die CDU/FDP-Fraktion aus Protest den Saal.  © Sven Gleisberg

Jan Jirka Meyer (42) ist neuer Schulamtsleiter. Er wird voraussichtlich am 1. September anfangen. Derzeit ist Meyer Kämmerer im vogtländischen Lengenfeld. Außerdem ist der Diplomverwaltungswirt Mitglied in der Chemnitzer SPD.

Im nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung stellten sich Meyer und ein zweiter Kandidat vor. Insgesamt gab es 31 Bewerbungen.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (56, SPD) soll sich für Meyer ins Zeug gelegt haben. "Wenn die OB eine Diktatur will, soll sie auswandern", sagt ein Stadtrat. Ein anderer: "So kann man keine Personalpolitik machen." Das Rathaus äußert sich nicht zu Details. "Es war eine nicht öffentliche Sitzung", so eine Sprecherin.

Auch Stadträte dürfen nicht sprechen, müssen laut Gemeindeordnung schweigen. Ein Mitglied der CDU/FDP-Fraktion: "Zu Aussagen und Handlungen der OB im nicht öffentlichen Teil, welche zum Verlassen der CDU/FDP-Fraktion führten, darf ich mich nicht äußern.“

Es ist nicht der erste Eklat rund um Personalentscheidungen: Schon bei der Neubesetzung des Feuerwehrchefs hatte es im Vorfeld intern massive Kritik gegeben (TAG24 berichtete). Der inzwischen gewählte Branddirektor René Kraus (44) war offenbar der Wunschkandidat der Verwaltung, zwei weitere Bewerber hatten erwartungsgemäß keine Chance.

OB Barbara Ludwig (56, SPD) drückte einen SPD-Genossen als Schulamtsleiter mit durch.
OB Barbara Ludwig (56, SPD) drückte einen SPD-Genossen als Schulamtsleiter mit durch.  © Uwe Meinhold

Titelfoto: Uwe Meinhold