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Formfehler! Muss die Sachsen-AfD noch einmal wählen?

Droht Sachsens AfD eine Neuwahl ihrer Bundestagskandidaten? Die Partei hat selbst Formfehler im Wahlvorgang entdeckt.

Dresden - Sachsens AfD hegt nach einem Bericht der "Freien Presse" selbst Zweifel, ob die Aufstellung ihrer Bundestagskandidaten rechtlich einwandfrei ist.

Demnach bestätigte Sachsens stellvertretender Landeswahlleiter, Robert Kluge, der Zeitung, dass die AfD um rechtlichen Rat gesucht habe. Die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen.

1. Problem: Die AfD fragt, ob es in Ordnung sei, dass die Landesliste an zwei verschiedenen Tagen aufgestellt wird, die so weit auseinander liegen (29. Januar und 4. März).

Am ersten Termin fand der Landesparteitag in Klipphausen bei Dresden statt, auf dem die Spitzenkandidaten gewählt worden (TAG24 berichtete u.a. wie ein Kollege der Sächsischen Zeitung rausgeschmissen wurde).

AfD-Chefin Frauke Petry (41) kam auf Platz 1 und der Dresdner Richter Jens Maier (54) auf den zweiten Platz. Weitere Listenplätze sollen nun am 4. März aufgefüllt werden.

2. Problem: Der Versammlungsleiter habe auf dem Parteitag im Januar außerdem versäumt, zwei Teilnehmer zu bestimmen, die neben ihm an Eides statt den ordnungsgemäßen Ablauf der geheimen Wahl versichern können. Das aber schreibe das Bundeswahlgesetz vor.

Nach Prüfung und Rechtsberatung wolle die Landeswahlleitung entscheiden, wie es weiter geht. Im schlimmsten Fall muss die gesamte AfD-Wahl wiederholt werden.

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