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Zu Unrecht im Knast: Justizopfer kosten Sachsen Zehntausende Euro pro Jahr

Freitstaat blechte 2017 über 84.000 Euro an unschuldig Inhaftierte

Justizopfer der letzten sieben Jahre erhielten vom Freistaat insgesamt fast 770.000 Euro.

Von Pia Lucchesi

Die Jugendstrafvollzugsanstalt in Regis-Breitingen. Jedem, der zu Unrecht hinter Gittern saß, steht finanzielle Entschädigung zu. Das Geld kann nur trösten, entgangenes Lebensglück bringt es nicht zurück.
Die Jugendstrafvollzugsanstalt in Regis-Breitingen. Jedem, der zu Unrecht hinter Gittern saß, steht finanzielle Entschädigung zu. Das Geld kann nur trösten, entgangenes Lebensglück bringt es nicht zurück.

Dresden - Zu Unrecht im Knast - ein Alptraum! 297 Männer und Frauen, die in Untersuchungshaft (die Mehrheit!) oder in Strafhaft einsaßen, ereilte dieses Schicksal in den Jahren von 2010 bis 2017.

Sie erhielten als Justizopfer vom Freistaat Sachsen insgesamt 767.115 Euro Entschädigung für immaterielle Schäden. Diese Summe für Haftentschädigungen gab Justizminister Sebastian Gemkow (39, CDU) bekannt, als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl (67) und Enrico Stange (49) von der Fraktion Die Linke.

Wer zu Unrecht bestraft wird, muss entschädigt werden. Für Hafttage gilt bundesweit ein einheitlicher Tagessatz von 25 Euro. Auch materielle Schäden, die im Zuge von Ermittlungen entstehen, müssen gegebenenfalls ersetzt werden. Entschädigungspflichtig ist laut Gesetz das Land, an dessen Gericht das Verfahren geführt wurde, in Sachsen die Justizkasse.

Insgesamt 787 Entschädigungsanträge hatte der Freistaat in den Jahren 2010 bis 2017 zu bearbeiten. 297 Personen bekamen Haftentschädigungen zuerkannt und ausgezahlt. 15 Männer und Frauen fanden als Justizopfer keine Anerkennung - sie gingen als Antragsteller leer aus. Die meisten Anträge (44) auf Haftentschädigung gingen 2015 ein, 2014 die wenigsten (33).

Im vergangenen Jahr hat der Freistaat 84.175 Euro Haftentschädigung gezahlt. 2016 war die Summe fast doppelt so hoch. "Das Jahr 2016 sei aufgrund eines Einzelfalls mit insgesamt knapp 180.000 Euro an geleisteten Entschädigungen aber auch eine Ausnahme gewesen", erklärte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, Wolfgang Klein (57).

Bei besagtem Einzelfall handelte es sich um eine Entschädigung für eine verbüßte Strafe von elfeinhalb Jahren.

Sebastian Gemkow ist seit 2014 Sächsischer Staatsminister der Justiz und damit Chef aller Justizvollzugsbediensteten.
Sebastian Gemkow ist seit 2014 Sächsischer Staatsminister der Justiz und damit Chef aller Justizvollzugsbediensteten.

Fotos: DPA

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