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So viel zahlt der Freistaat wirklich für die Asyl-Taxifahrten

Dresden - Fast zwei Millionen Euro an Fahrtkosten hat der Freistaat 2015 für Asylbewerber bezahlt – deutlich mehr als bisher bekannt.
LDS-Vizepräsident Walter Bürkel (55) räumte ein, dass aufgrund eines Datenbankfehlers zuvor falsche Angaben gemacht wurden.
LDS-Vizepräsident Walter Bürkel (55) räumte ein, dass aufgrund eines Datenbankfehlers zuvor falsche Angaben gemacht wurden.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Fast zwei Millionen Euro an Fahrtkosten hat der Freistaat 2015 für Asylbewerber bezahlt – deutlich mehr als bisher bekannt. Die Kosten sollen durch die neuen Ankunftszentren aber drastisch reduziert werden, so die Landesdirektion (LDS).

Dass Flüchtlinge mit dem Taxi zu Terminen chauffiert werden, hat bereits für mächtig Kritik gesorgt.

Konkret liefen im vergangenen Jahr 1,4 Millionen Euro an Taxikosten und 566.649 Euro weitere Fahrtkosten auf, so LDS-Vizepräsident Walter Bürkel (55).

Er räumte ein, dass seine Behörde aufgrund eines Datenbankfehlers zuvor falsche Angaben gemacht hatte. Denn ursprünglich war die Rede von Taxikosten in Höhe von 51.000 Euro im November und Dezember. Tatsächlich waren es in diesen beiden Monaten das Zehnfache.

Landkreise und Betreiber von Erstaufnahme-Einrichtungen sollen Taxifahrten auf ein Minimum reduzieren.
Landkreise und Betreiber von Erstaufnahme-Einrichtungen sollen Taxifahrten auf ein Minimum reduzieren.

Dabei ging es um Fahrten zum Bundesamt für Migration (BAMF) oder zu Ärzten. Die Kosten stiegen aufgrund der zunehmenden Zahl der Flüchtlinge immer weiter an. Zudem wurden diese zunehmend über das ganze Land verteilt.

Die LDS verweist auf einzuhaltende Zeitvorgaben und wartende Dolmetscher. Bürkel: „Soweit wie möglich wurden Asylbewerber aber mit Sammelbussen transportiert.“

Es gelte immer der Grundsatz der Sparsamkeit. Landkreise und Betreiber von Erstaufnahme-Einrichtungen seien erneut angewiesen worden, Taxifahrten auf ein Minimum zu reduzieren. Mit den drei neuen BAMF-Ankunftszentren sollen Taxifahrten drastisch reduziert werden. Denn es gäbe damit nun eine neue Organisationsstruktur, die Sammeltransporte per Bus erleichtere.

Unterdessen forciert Sachsen auch weiter die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.

Im Januar und Februar mussten 569 Betroffene den Freistaat verlassen, so Dirk Diedrichs (53), Leiter der Stabsstelle Asyl. Im März schickte Sachsen u.a. in vier Chartermaschinen 374 Albaner nach Hause zurück. In den ersten zwei Monaten dieses Jahres reisten zudem 257 Asylbewerber mit Förderung freiwillig wieder aus.

Seit die Balkan-Route dicht ist, kommen drastisch weniger Flüchtlinge nach Sachsen. In dieser Woche waren es täglich zwischen zehn und 38. Im November waren es noch mehr als 500.

In diesem Jahr kamen bisher 5278 Asylbewerber in den Freistaat. Drei Viertel von ihnen haben gute Chancen, bleiben zu können. Denn sie kommen mehrheitlich aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. In den Erstaufnahmeeinrichtungen ist derzeit viel Platz. Von 18.339 Betten sind nur 20 Prozent belegt.

Wie es weitergeht, sei unklar, so Diedrichs. Er verwies auf neue Ausweichrouten, etwa über Italien und Österreich. „Dort sind die Registrierungen von Flüchtlingen sprunghaft angestiegen.“

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