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Sachsen will keine Elbe-Staustufen

Dresden - Die Staatsregierung lehnt die geplante Elbe-Staustufe bei Decín in Tschechien weiter ab. Das teilte der Freistaat dem Nachbarland mit. „Auf die Umwelt in Sachsen wären negative Auswirkungen befürchten“, so Umweltminister Thomas Schmidt (55, CDU).
Das tschechische Frachtschiff Labe (Elbe) 25 vom Heimathafen Decin fährt voll beladen auf der Oberelbe in Dresden Richtung Hamburg.
Das tschechische Frachtschiff Labe (Elbe) 25 vom Heimathafen Decin fährt voll beladen auf der Oberelbe in Dresden Richtung Hamburg.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Die Staatsregierung lehnt die geplante Elbe-Staustufe bei Decín in Tschechien weiter ab. Das teilte der Freistaat dem Nachbarland mit. „Auf die Umwelt in Sachsen wären negative Auswirkungen befürchten“, so Umweltminister Thomas Schmidt (55, CDU).

Trotz überarbeiteter Planungen. So seien mit Blick auf den Arten- und Naturschutz Beeinträchtigungen für das an der Grenze beginnende Schutzgebiet „Elbtal zwischen Schöna und Mühlberg“ nicht auszuschließen.

Unklar sei auch, ob eine Verschlechterung des Wasserzustandes auf deutscher Seite ausgeschlossen werden kann. Dies wäre durch die Europäische Wasserrahmenrichtlinie aber verboten.

Konsequenz wäre ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Tschechien. Jede Verkürzung der frei zu durchwandernden Strecke würde zudem den Lebensraum geschützter Fischarten verschlechtern.

Sachsen hat jedoch kein Veto- oder Klagerecht.

Foto: dpa/Matthias Hiekel

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