Schwere Explosionen in Istanbul: Mindestens 13 Tote

TOP
Update

Unzensiert! Woher kommt das neue Profil von Bastian Yotta?

1.736

Mieter blockiert Wohnung und droht Feuerwehrleute zu erschiessen

3.532

Diese Dinge solltet Ihr beim Sex ausprobieren, bevor Ihr 30 seid

16.807

Du kannst nicht schlafen? Das rettet Dein Leben!

ANZEIGE
5.242

Aufgedeckt: Hier werden in Sachsen Millionen verschwendet!

In Sachsen werden jährlich Millionen Euro verschwendet. Der Landesrechnungshof hat neue Sünden aufgedeckt.

Von Torsten Hilscher

Der Präsident des Landesrechnungshof Karl-Heinz Binus (62).
Der Präsident des Landesrechnungshof Karl-Heinz Binus (62).

Dresden - Alle Jahre wieder … verschwendet die öffentliche Hand in Sachsen Millionensummen. Den gesetzlichem Auftrag zur Aufdeckung der unzähligen großen und kleinen Sünden hat der Landesrechnungshof (LRH), dessen neuester Bericht erneut haarsträubendes zu Tage fördert. Unter anderem:

Chaos im Computerwesen

Bei IT-Projekten in der Staatsverwaltung traten gravierende Mängel zutage, so LRH-Präsident Karl-Heinz Binus (62). Besonders die Kontrolle lasse stark zu wünschen übrig. „Die Rahmenbedingungen für ein effektives und gezieltes Projektcontrolling fehlen bei einer Vielzahl von Projekten“, so Binus. 

So habe bei neun der insgesamt 21 großen Projekte kein richtiger Projektauftrag zugrunde gelegen, Projektziele fehlten zum Beispiel.

Die Universität in der Leipziger Innenstadt.
Die Universität in der Leipziger Innenstadt.

Bei 13 von 21 Großprojekten fehle sogar die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung! Dabei geht es nicht um Peanuts: Die 21 großen Projekte hatten alle zusammen einen Kostenumfang von 675 Millionen Euro. LRH-Empfehlung: Endlich ein Leitfaden für Projektarbeit.

Nimm die Schaufel halb so voll …

An der Uni Leipzig wird gebaut ohne Ende; aber nicht systematisch genug, so die Prüfer. Es werde viel zu wenig für den Bauunterhalt der diversen Uni-Einrichtungen getan. Stattdessen setze man zu schnell auf Neubau. 

Obwohl seit 1991 seitens des Freistaates 626,4 Millionen Euro flossen, gibt es zur Zeit noch immer einen Sanierungsbedarf von 140 Millionen Euro. Empfehlung der Prüfer: Noch mehr Geld zielgerichtet eingesetzt. 

 

Der Alberthafen in Dresden.
Der Alberthafen in Dresden.

Schiff ahoi! 

Der Freistaat leistet sich jedes Jahr Millionenzuschüsse an die Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO). Allein zwischen 2005 und 2013 waren es 25,5 Millionen Euro. Die SBO hat auch Häfen in Tschechien. Doch der Güterverkehr per Schiff „ist zur schwächsten Frachtart“ geworden, so der LRH. Genau genommen waren es im Geschäftsjahr 2014 nur noch sieben Prozent. 

„Inzwischen wickelt die SBO mehr Fracht per LKW als über Wasser und Schiene gemeinsam ab“, lautet das vernichtende Fazit. Der Freistaat solle sich fragen, ob er seine Anteile nicht lieber verkauft. Vor allem sollte er sich fragen, ob weitere Investitionen in die Infrastruktur der Häfen noch sinnvoll und rentabel ist. 

Handwerk mit goldenem Boden. 

Die Geschäftsführung der Handwerkskammer Dresden soll Superbezüge bekommen – nicht nur im Vergleich mit den anderen beiden sächsischen Kammern, sondern auch gemessen an 13 weiteren Kammern in Deutschland. 

„Wir sehen eine deutliche Überzahlung“, so die Prüfer. Genaue Zahlen könnten aber „aus datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht genannt werden. Auch im Wirtschaftsplan oder im Jahresabschluss der Kammer stehe dazu nichts. Nur so viel: Andere Chefs von Handwerkskammern beziehen Monatsgehälter analog der Beamtenbesoldungsgruppen B3 bis B7 (ab 7883/Monat bis 9851 Euro/Monat). In Dresden sehe das anders aus. 

Einschätzung des LRH: Selbst bei Dresdner Besonderheiten wie der Kammergröße und aufwändigen Ausbildungsleistungen seien dieserart Mehrbezüge zu hoch.

Update 15:45 Uhr Die Handwerkskammer selbst sieht das allerdings anders: "Der Dienstvertrag des Hauptgeschäftsführers und alle darin stehenden Punkte sind im Vorstand besprochen und beschlossen worden. Der Vorstand der Handwerkskammer setzt sich aus Vertretern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite unserer Mitgliedsbetriebe zusammen. Sie alle haben ein hohes Interesse daran, im Sinne aller Mitglieder rechtlich und wirtschaftlich adäquate Entscheidungen zu treffen", so Jörg Dittrich, Präsident der Kammer.

Im Übrigen erhalte der Hauptgeschäftsführer, anders als das Spitzenpersonal des öffentlichen Dienstes, keine Versorgungszusage, begründet die Kammer die höheren Bezüge. Dies bedeute, dass sein Vertrag mit Beendigung des Dienstverhältnisses auch tatsächlich beendet ist und ihm keine weiteren Ansprüche zustehen. Die Kammer sei ein wirtschaftliches Unternehmen am freien Markt mit allen damit verbundenen Risiken. Auch deshalb orientiere sich das Gehalt des Hauptgeschäftsführers nicht am „Bezügegefüge“ des öffentlichen Dienstes.

Bereits 2014 sei die Vollversammlung der Handwerkskammer Dresden der Empfehlung des sächsischen Wirtschaftsministeriums gefolgt und habe ihre Entschädigungsordnung aktualisiert. Seither seien die Aufwandsentschädigungen für den Präsidenten und seine beiden Vizepräsidenten im Wirtschaftsplan ausgewiesen. Ebenfalls seit 2014 veröffentliche man sehr wohl die Gehälter der Führungsebene (Hauptgeschäftsführer und fünf Hauptabteilungsleiter) – allerdings in einer Summe. "Damit trägt die Kammer dem Transparenzgedanken Rechnung, ohne den Datenschutz zu verletzen", erklärte Dittrich …

Fotos: DPA, Imago

Leipziger Rentner sucht seit Tagen sein Auto

3.563

Rührend, wie sich Mollie von ihrem Herrchen verabschieden darf

9.048

Die Träume und Wünsche dieser Kinder rühren zu Tränen

1.549

Ausgerechnet! RB Leipzig verliert beim Tabellenletzten

2.760

Fünf Frauen vergewaltigen Mitbewohnerin mit Gurke

19.803

Ennesto nimmt Sarah in Schutz: "Wenn eine Frau fremdgeht, ist der Mann schuld"

4.330

Blitz-Alarm! Thüringen hat unzählige neue Blitzanlagen

636

Tragischer Tod bei starker Explosion im Wohnhaus

3.590

Biathlet Rösch bricht wegen totem Trainer in Tränen aus

10.746

Drama-Jahr bei GZSZ: Das sind die drei krassesten Aufreger 2016

2.938

Not-OP nach doppeltem Herzinfarkt! Große Sorge um Al Bano

2.313

Häftling hustet und zuckt bei Hinrichtung 13 Minuten lang

5.288

UPS-Fahrer rettet Leben einer misshandelten Frau

6.199

Paar hat Sex am Freiheitsdenkmal und wird erwischt

13.368

Schock: Mutter findet sich in Kinderspiel wieder

2.507

Das passiert mit einer Spinne, wenn ihr sie einsaugt

9.509

Künast stellt Strafanzeige wegen Falschnachricht

2.377

Terrorgefahr: Deutschland will Grenzkontrollen erneut verlängern

2.897

Vergewaltiger heiratet Opfer und entgeht Hinrichtung

6.249

Alles gelogen? Das sagt Sarahs Affäre zur Trennungsshow

21.529

Kommt dieser Trinkgeld-Trick direkt aus der Hölle?

5.162

Schießt Hasenhüttl seinen Ex-Verein noch tiefer in die Krise?

1.346

Dieses Ding ist in den USA überall ausverkauft und keiner weiß so richtig was es ist

6.551

Tierschützer findet Hund von zwei Pfeilen durchbohrt auf der Straße

4.504

Uli Hoeneß hat im Knast 5500 Briefe bekommen: Was stand drin?

1.334

Vater entdeckt DAS bei Schoko-Weihnachtsmann

11.700

Teenie-Hausparty außer Kontrolle! 80 ungebetene Gäste und Polizei

8.903

Lehrerin verführt 16-jährigen Schüler mit Bier und Nacktfotos

12.884

Tanks explodiert: Tote und Verletzte bei schwerem Zugunglück

3.894

Eltern sammeln Spenden für kranke Tochter und verprassen das Geld

6.534

Model lässt sich nackt fotografieren - von ihren Eltern

10.333

Begründet? Viele Deutsche fürchten Identitätsklau im Internet

632

Nach Scheidung von Cathy: Hat "Mörtel" etwa schon eine Neue?

2.225

Wurden Kinder in sächsischer Kita geschlagen und zum Essen gezwungen?

16.188

Warum fährt dieses Kinderkarussell mit Nazi-Kennzeichen?

8.868

Hot! So tief lässt Verona auf Instagram blicken

8.338

Neue Studie! So viel Sex macht wirklich glücklich

9.213

Falsche Terror-Opfer erschleichen sich 60.000 Euro

3.170

Deshalb ist sie so dürr! Gigi Hadid schwer krank

6.246

Wie Jurassic Park: Forscher entdecken Dinoschwanz in Bernstein

3.204

50 Millionen Follower: Erfolgreichster YouTuber löscht seinen Kanal

5.508
Update

Dieser DJ aus Bückeburg ist für einen Grammy nominiert

345

Mit vielen Frauen Sex? Das kann für Männer echt gefährlich werden!

12.503