22-Jähriger wird in Bayern vor den Augen seines Freundes vom Blitz erschlagen Top Ausgebliebener Elfmeter im Finale: Zwayer begründet Entscheidung Top 6 Dinge, worauf Ihr beim Fliesenkauf achten solltet 2.190 Anzeige Wolfsburg hält dem Kieler Druck stand und bleibt in der Bundesliga Top
5.313

Aufgedeckt: Hier werden in Sachsen Millionen verschwendet!

In Sachsen werden jährlich Millionen Euro verschwendet. Der Landesrechnungshof hat neue Sünden aufgedeckt.

Von Torsten Hilscher

Der Präsident des Landesrechnungshof Karl-Heinz Binus (62).
Der Präsident des Landesrechnungshof Karl-Heinz Binus (62).

Dresden - Alle Jahre wieder … verschwendet die öffentliche Hand in Sachsen Millionensummen. Den gesetzlichem Auftrag zur Aufdeckung der unzähligen großen und kleinen Sünden hat der Landesrechnungshof (LRH), dessen neuester Bericht erneut haarsträubendes zu Tage fördert. Unter anderem:

Chaos im Computerwesen

Bei IT-Projekten in der Staatsverwaltung traten gravierende Mängel zutage, so LRH-Präsident Karl-Heinz Binus (62). Besonders die Kontrolle lasse stark zu wünschen übrig. „Die Rahmenbedingungen für ein effektives und gezieltes Projektcontrolling fehlen bei einer Vielzahl von Projekten“, so Binus. 

So habe bei neun der insgesamt 21 großen Projekte kein richtiger Projektauftrag zugrunde gelegen, Projektziele fehlten zum Beispiel.

Die Universität in der Leipziger Innenstadt.
Die Universität in der Leipziger Innenstadt.

Bei 13 von 21 Großprojekten fehle sogar die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung! Dabei geht es nicht um Peanuts: Die 21 großen Projekte hatten alle zusammen einen Kostenumfang von 675 Millionen Euro. LRH-Empfehlung: Endlich ein Leitfaden für Projektarbeit.

Nimm die Schaufel halb so voll …

An der Uni Leipzig wird gebaut ohne Ende; aber nicht systematisch genug, so die Prüfer. Es werde viel zu wenig für den Bauunterhalt der diversen Uni-Einrichtungen getan. Stattdessen setze man zu schnell auf Neubau. 

Obwohl seit 1991 seitens des Freistaates 626,4 Millionen Euro flossen, gibt es zur Zeit noch immer einen Sanierungsbedarf von 140 Millionen Euro. Empfehlung der Prüfer: Noch mehr Geld zielgerichtet eingesetzt. 

 

Der Alberthafen in Dresden.
Der Alberthafen in Dresden.

Schiff ahoi! 

Der Freistaat leistet sich jedes Jahr Millionenzuschüsse an die Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO). Allein zwischen 2005 und 2013 waren es 25,5 Millionen Euro. Die SBO hat auch Häfen in Tschechien. Doch der Güterverkehr per Schiff „ist zur schwächsten Frachtart“ geworden, so der LRH. Genau genommen waren es im Geschäftsjahr 2014 nur noch sieben Prozent. 

„Inzwischen wickelt die SBO mehr Fracht per LKW als über Wasser und Schiene gemeinsam ab“, lautet das vernichtende Fazit. Der Freistaat solle sich fragen, ob er seine Anteile nicht lieber verkauft. Vor allem sollte er sich fragen, ob weitere Investitionen in die Infrastruktur der Häfen noch sinnvoll und rentabel ist. 

Handwerk mit goldenem Boden. 

Die Geschäftsführung der Handwerkskammer Dresden soll Superbezüge bekommen – nicht nur im Vergleich mit den anderen beiden sächsischen Kammern, sondern auch gemessen an 13 weiteren Kammern in Deutschland. 

„Wir sehen eine deutliche Überzahlung“, so die Prüfer. Genaue Zahlen könnten aber „aus datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht genannt werden. Auch im Wirtschaftsplan oder im Jahresabschluss der Kammer stehe dazu nichts. Nur so viel: Andere Chefs von Handwerkskammern beziehen Monatsgehälter analog der Beamtenbesoldungsgruppen B3 bis B7 (ab 7883/Monat bis 9851 Euro/Monat). In Dresden sehe das anders aus. 

Einschätzung des LRH: Selbst bei Dresdner Besonderheiten wie der Kammergröße und aufwändigen Ausbildungsleistungen seien dieserart Mehrbezüge zu hoch.

Update 15:45 Uhr Die Handwerkskammer selbst sieht das allerdings anders: "Der Dienstvertrag des Hauptgeschäftsführers und alle darin stehenden Punkte sind im Vorstand besprochen und beschlossen worden. Der Vorstand der Handwerkskammer setzt sich aus Vertretern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite unserer Mitgliedsbetriebe zusammen. Sie alle haben ein hohes Interesse daran, im Sinne aller Mitglieder rechtlich und wirtschaftlich adäquate Entscheidungen zu treffen", so Jörg Dittrich, Präsident der Kammer.

Im Übrigen erhalte der Hauptgeschäftsführer, anders als das Spitzenpersonal des öffentlichen Dienstes, keine Versorgungszusage, begründet die Kammer die höheren Bezüge. Dies bedeute, dass sein Vertrag mit Beendigung des Dienstverhältnisses auch tatsächlich beendet ist und ihm keine weiteren Ansprüche zustehen. Die Kammer sei ein wirtschaftliches Unternehmen am freien Markt mit allen damit verbundenen Risiken. Auch deshalb orientiere sich das Gehalt des Hauptgeschäftsführers nicht am „Bezügegefüge“ des öffentlichen Dienstes.

Bereits 2014 sei die Vollversammlung der Handwerkskammer Dresden der Empfehlung des sächsischen Wirtschaftsministeriums gefolgt und habe ihre Entschädigungsordnung aktualisiert. Seither seien die Aufwandsentschädigungen für den Präsidenten und seine beiden Vizepräsidenten im Wirtschaftsplan ausgewiesen. Ebenfalls seit 2014 veröffentliche man sehr wohl die Gehälter der Führungsebene (Hauptgeschäftsführer und fünf Hauptabteilungsleiter) – allerdings in einer Summe. "Damit trägt die Kammer dem Transparenzgedanken Rechnung, ohne den Datenschutz zu verletzen", erklärte Dittrich …

Fotos: DPA, Imago

Mega Verwandlung: Kaum zu glauben, wie Bachelor Oliver Sanne mal aussah Top Traktor kracht Böschung hinunter und überschlägt sich Neu Hier gibt es eine Woche Urlaub in Norwegen für 419 Euro pro Person 3.693 Anzeige AfD-Trio reiste 2017 auf russische Kosten nach Moskau Neu Treffen mit Löw: Warum Podolski mehr Klasse als Sandro Wagner hat 2.248
Verbindungen zur Mafia: Ehemaliger Bayern-Spieler muss vor Gericht 3.196 Mysteriöses Virus tötet Menschen in Indien: Es gibt keine wirkungsvolle Behandlung! 2.791 Tankstelle überfallen! Mann bedroht Kunden und Angestellten mit Pistole 261 Megavertrag! Kicken Iniesta und Podolski bald gemeinsam? 1.143 Streit eskaliert: 20-Jähriger mit abgebrochener Flasche erstochen 679 Du kannst Programmieren? Dann suchen wir genau Dich! 15.732 Anzeige Vierjähriger leblos im Wasser treibend gefunden: Wo waren die Eltern? 5.904 Aldi Süd trifft mit witziger Leinöl-Werbung genau den Nerv der Kunden 3.476 Sechs Verletzte! Mann liefert sich Verfolgungsjagd mit der Polizei 195 Ärzte können es nicht glauben: Wird diese Frau mit 70 Jahren noch einmal Mutter? 5.222 Mann will mit Ethanol Lagerfeuer entfachen: Plötzlich brennen drei Frauen 2.698 Atemberaubend: Die offiziellen Hochzeitsfotos von Meghan und Harry sind da! 16.986 Vater rührt mit Hochzeitsrede Tausende Menschen zu Tränen 1.710 Vergiftet! Dutzende Schulkinder nach Unterricht im Krankenhaus 2.354 Zahn abgebrochen? Das solltest Du sofort machen! 9.431 Anzeige Sonderfolge: Hier zeigt Horst Lichter seine Lieblingsstücke 1.443 Bus bei Meisterfeier von Roter Stern Belgrad abgefackelt! 1.041 Zu viel Papierkram beim versichern? Hier kommt die Lösung! 8.873 Anzeige Schlimmer Verdacht: Musste Familienvater sterben, weil der Anschnallgurt riss? 5.571 285.000 Euro Schaden! Ferrari und Porsche bei illegalem Rennen geschrottet? 4.284 Absoluter Schockmoment: Wohnmobil stürzt fast Abhang hinunter! 5.121 Er starb im Alter von 65 Jahren: Trauer um rbb-Moderator Jürgen Jürgens 3.767 Nach royaler Hochzeit: Gäste verscherbeln Geschenktüten auf Ebay 15.004 30 Jahre nach brutalem Mord an Deutscher: Zwei Männer in Haft 3.736 Lawine reißt Autos mit, auch eine Sächsin unter den Opfern 8.972 Mann blickt aus dem Fenster und kann nicht glauben, was er da sieht 15.146 Kaviar statt Cordon bleu: Diese Familie hat genug vom armen Plattenbau-Leben 3.387 Wegen Facebook-Posting landet diese junge Frau für Monate im Knast 5.687 Was krabbelt denn hier für ein mysteriöses Tier? 1.027 Mit abgebrochenen Bierflaschen zugestochen: Die Polizei fahndet 1.620 Was für eine süße Sensation! Weißes Rentier-Baby erobert Herzen 556 Chef zerhackt Angestellte (16) in Stücke, als sie ihn nach Geld fragt 6.889 Gnadenlos! "Alpha Female" zerlegt Micaela Schäfer im Wrestling-Ring 3.230 Welche deutsche Promi-Lady zeigt uns denn hier ihren Knackpo? 3.940 Wen Pietro Lombardi einfach nur phänomenal findet 1.106 Kein Witz! Mann ruft Polizei, weil er von Schwein verfolgt wird 1.777 Sie verfolgten einen Raser: Zivilfahnder überschlagen sich 3.175 Zu freizügig und zu dünn? GNTM-Siegerin kassiert heftigen Shitstorm 4.796 Schock! Ex-Bundesliga-Profi Marcelinho soll in seiner Heimat ins Gefängnis 1.028 Trauer um Manfred Schaub: Hessens stellvertretender SPD-Chef ist tot 400 Alte Fehde eskaliert: Bauern gehen mit Stock und Messer aufeinander los 1.285 "Zwei eingesperrte Hunde!": Doch die Polizei findet etwas ganz anderes 7.141 Sprang ein Vater vom Dach, nachdem er seinen Sohn umgebracht hat? 1.406 DFB-Eklat und Medaillenwurf: Wagner mit "scheiß Woche" 4.414 "Du bist ein großes Vorbild": Emotionales Bushido-Foto sorgt bei Fans für weiche Knie 3.251 Totalschaden! Taxifahrerin schläft am Steuer ein 125