"Auf toten Juden rumspringen!" So schockt Yolocaust mit der Vergangenheit

TOP

SPD-Mann nennt AfD-Vorsitzenden Höcke "Nazi"

TOP

Bund zahlt bereits erste Hilfen für Berliner Terroropfer aus

TOP

Petry greift Höcke wegen Dresden-Rede an

TOP
Update

Du willst ein lächeln wie die Stars? Dann schau mal hier!

ANZEIGE
2.663

Mehr Klagen von Asylbewerbern an Sozialgerichten

An Sachsens Sozialgerichten zeichnet sich für 2016 ein Zuwachs der Klagen von Asylbewerbern auf Sozialleistungen ab. 
An Sozialgerichten wird um Hartz IV-Sätze und Krankengeld gestritten. 
An Sozialgerichten wird um Hartz IV-Sätze und Krankengeld gestritten. 

Chemnitz - An Sachsens Sozialgerichten zeichnet sich für 2016 ein Zuwachs der Klagen von Asylbewerbern auf Sozialleistungen ab. 

Im ersten Halbjahr gab es nach Angaben des Landessozialgerichts (LSG) in Chemnitz 64 Neueingänge in diesem Bereich - gut zwei Drittel der Gesamtzahl des Vorjahres. 

"Weniger als 100 Verfahren ist nicht viel", sagte eine Sprecherin der Behörde zugleich. Tatsächlich gehören diese Fälle und Verfahren zum Erziehungsgeld zu den Rechtsgebieten mit der geringsten Belastung. Klagen zu Hartz IV, gegen Renten- oder Krankenversicherung führen die Statistik an.

Zwischen Anfang Januar und Ende Juni gingen insgesamt 13.648 neue Klagen an den Sozialgerichten in Leipzig, Dresden und Chemnitz ein. Die Zahlen seien rückläufig, sagte die LSG-Sprecherin. Am Jahresende gebe es in der Regel ein Hoch. Für 2015 stehen insgesamt 31.758 Neueingänge zu Buche. Mehr als jede zweite Klage im ersten Halbjahr 2016 betraf Sozialleistungen (7326). 2015 gingen insgesamt 15.719 Hartz-IV-Klagen in erster Instanz ein, am LSG 1291 Berufungen. In diesem Jahr waren es bis Ende Juni 725.

Sozialgerichte sind für Streitigkeiten unter anderem in Rentenfragen, bei Arbeitslosengeld und Gesundheitsleistungen zuständig. Erledigen die drei Sozialgerichte mehr Fälle, wächst zeitverzögert auch am LSG der Aktenberg. Dort konnten 2016 zwölf der 5462 Altfälle vom Jahresende abgearbeitet werden.

Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) hatte im April einen Gesetzentwurf mit Vorschlägen zu praxisgerechten Anpassungen der Verfahrensregeln in den Bundesrat eingebracht, um Deutschlands Sozialgerichte zu entlasten. Danach sollen unter anderem in erster Instanz einzelne Richter statt einer Kammer entscheiden und nur strittige Teile der Leistung gerichtlich geprüft werden. Die Initiative wurde nach Angaben aus dem Dresdner Justizministerium im Mai beschlossen und an den Bundestag weitergeleitet.

Fotos: imago (Symbolbild)

Schulbus kracht gegen Lkw! Mehr als 15 tote Kinder befürchtet

TOP

Spontan-Heilung bei Hanka? "Nimmste eene, wolln'se alle!"

TOP

15-Jähriger nach Amoklauf in mexikanischer Schule gestorben

1.127

Diese grausamen Tierquäler-Bilder schocken die ganze Welt

10.319

So sehr müssen Labormäuse für deutsches Bier leiden

1.375

Sarah Joelle und Micaela drehen heißes Lesben-Tape

8.010

Vier aus vier: Handballer bleiben bei WM unbesiegt!

703

Polizei entdeckt Pony im Kofferraum

6.471

Dynamo kämpft: Teilausschluss gegen Union soll abgewendet werden

6.407

Eltern sterben bei Horrorcrash - und hinterlassen sieben Waisen

23.217

Betrunkene rennt ins falsche Haus, beißt Studentin und stürzt die Treppe hinunter

2.686

Paar lässt sich für Liebesspiel in Disko einschließen und wird gefilmt

4.335

"Ich war immer sauer!" Papadopoulos rechnet mit RB Leipzig ab

6.544

Vater findet nach mehr als 30 Jahren seine Töchter wieder

5.701

Mega-Projekt! Wollen die Wollnys jetzt etwa im Hotel leben?

5.754

Polizeibekannter 16-Jähriger schubst Frau ins Gleisbett

5.279

Harte Dynamo-Strafe! K-Block-Sperre bleibt bestehen

10.859

Australier kuschelt seit sieben Jahren mit einem Hai

2.514

Rätselhafter Fall! Halb-Skalpierter 15-Jähriger liegt in Blutlache vor Heim

20.907

NSU-Prozess: Beate Zschäpe voll schuldfähig

1.437

Ekel-Mahlzeit! Mann entdeckt tote Maus im Salat

1.638

Handball-WM: Deutschland trifft auf Weißrussland

377

Hacker drohen Trump mit brisanten Enthüllungen

3.848

Jetzt gibt's den Spermien-Tester auch fürs Smartphone

2.411

Ex-Piratin Weisband ärgert sich über Sexismus beim Babysitten

2.977

250-Kilo-Fliegerbombe in Leipzig gesprengt

8.132
Update

Fifa-Revolution: Fußball bald ohne Abseits und gelbe Karten?

3.135

Realitätsverlust? Ariana Grande verärgert ihre Follower

2.762

Schock in Bayern! Oberbürgermeister von Regensburg verhaftet

3.848

Rentner tot in Tiefkühltruhe in Berlin entdeckt

3.995

Selbstbefriedigung im Camp? Kader erklärt wie es geht

10.595

Gnade! Obama erlässt Whistleblowerin 28 Jahre Haft

3.333

Weil es zu lange dauerte! Frau überfährt absichtlich Hund

8.043

RB-Trainer Hasenhüttl sicher: Leipzig in Top-Verfassung für Rückrunde

1.149

Brand zerstört Dutzende Häuser in Touristenstadt

4.121

Sind Sarah und Cathy Hummels plötzlich Freundinnen?

2.598

Kunst oder Blasphemie? Mann wegen Liegestütze auf dem Altar verurteilt

970

Hat es jetzt in echt gefunkt? GZSZ-Liebespaar postet innige Kuba-Bilder

17.594

Hoeneß hatte im Gefängnis Angst vor Fotos in der Dusche

5.181

Schumachers Ex-Manager: "Seine Familie sagt nicht die volle Wahrheit"

36.625

Immer mehr Jugendliche süchtig nach Social Media

175

Drogendeal geplatzt: Frau beschwert sich bei der Polizei

2.694

Diese blauen Bäume aus Deutschland verwirren Menschen weltweit

5.944