Brutale Attacke gegen Frau: U-Bahn-Treter gesteht!

Top

Polizist von Reichsbürger erschossen, zwei weitere verletzt

Top

Darum verschiebt der Alarm für Cobra 11-Star seine Hochzeit

Top

Illegale Einschleusung? Staatsanwalt jagt Dresdner Flüchtlings-Helfer

Neu
2.685

Mehr Klagen von Asylbewerbern an Sozialgerichten

An Sachsens Sozialgerichten zeichnet sich für 2016 ein Zuwachs der Klagen von Asylbewerbern auf Sozialleistungen ab. 
An Sozialgerichten wird um Hartz IV-Sätze und Krankengeld gestritten. 
An Sozialgerichten wird um Hartz IV-Sätze und Krankengeld gestritten. 

Chemnitz - An Sachsens Sozialgerichten zeichnet sich für 2016 ein Zuwachs der Klagen von Asylbewerbern auf Sozialleistungen ab. 

Im ersten Halbjahr gab es nach Angaben des Landessozialgerichts (LSG) in Chemnitz 64 Neueingänge in diesem Bereich - gut zwei Drittel der Gesamtzahl des Vorjahres. 

"Weniger als 100 Verfahren ist nicht viel", sagte eine Sprecherin der Behörde zugleich. Tatsächlich gehören diese Fälle und Verfahren zum Erziehungsgeld zu den Rechtsgebieten mit der geringsten Belastung. Klagen zu Hartz IV, gegen Renten- oder Krankenversicherung führen die Statistik an.

Zwischen Anfang Januar und Ende Juni gingen insgesamt 13.648 neue Klagen an den Sozialgerichten in Leipzig, Dresden und Chemnitz ein. Die Zahlen seien rückläufig, sagte die LSG-Sprecherin. Am Jahresende gebe es in der Regel ein Hoch. Für 2015 stehen insgesamt 31.758 Neueingänge zu Buche. Mehr als jede zweite Klage im ersten Halbjahr 2016 betraf Sozialleistungen (7326). 2015 gingen insgesamt 15.719 Hartz-IV-Klagen in erster Instanz ein, am LSG 1291 Berufungen. In diesem Jahr waren es bis Ende Juni 725.

Sozialgerichte sind für Streitigkeiten unter anderem in Rentenfragen, bei Arbeitslosengeld und Gesundheitsleistungen zuständig. Erledigen die drei Sozialgerichte mehr Fälle, wächst zeitverzögert auch am LSG der Aktenberg. Dort konnten 2016 zwölf der 5462 Altfälle vom Jahresende abgearbeitet werden.

Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) hatte im April einen Gesetzentwurf mit Vorschlägen zu praxisgerechten Anpassungen der Verfahrensregeln in den Bundesrat eingebracht, um Deutschlands Sozialgerichte zu entlasten. Danach sollen unter anderem in erster Instanz einzelne Richter statt einer Kammer entscheiden und nur strittige Teile der Leistung gerichtlich geprüft werden. Die Initiative wurde nach Angaben aus dem Dresdner Justizministerium im Mai beschlossen und an den Bundestag weitergeleitet.

Fotos: imago (Symbolbild)

Weltkriegsbombe auf Baustelle in Frankfurt gefunden

Neu

Horrorcrash bei Wiesbaden: 1 Toter und 3 Verletzte

Neu

Unfassbarer Irrtum: Vater beerdigt falschen Sohn und erfährt dann, dass der Echte noch lebt

Neu

Mann tötet Oma und verletzt Frau sowie Kind lebensgefährlich

Neu

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

46.615
Anzeige

Die Ex muss weg! Bert Wollersheim streicht Sophia von der Haut

Neu

Mann fesselt Kinder und vergeht sich an ihnen

Neu

News-Junkies holen sich diese neue Funktion

7.368
Anzeige

Paranormale Dinge: Darum versetzt ein Fidget Spinner diese YouTuberin in Panik

Neu

44 Grad! Griechenland wappnet sich für Mega-Hitzewelle

Neu

Erfolgreicher Volksentscheid wird Zukunft von Tegel nicht verändern

Neu

Robbie bringt Erasure als Vorband mit nach Dresden

24.638
Anzeige

Einsatzkräfte auf Sparflamme: Kampf gegen Terror bündelt Ressourcen, die woanders fehlen

Neu

Männer sollen 33-Jährigen in Wald gelockt und erschlagen haben

Neu

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

12.741
Anzeige

Auf der A9: Unfallflucht nach schwerem Crash

1.880

So wird in dieser Nationalmannschaft Geburtstag gefeiert

545

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

28.925
Anzeige

Polizist soll Frau auf Party bewusstlos gestoßen und Kollegen attackiert haben

1.725

Betrunkener Radler entzieht sich Kontrolle und fährt gegen Einsatzwagen

989

Clean eating: Was ist das eigentlich?

16.619
Anzeige

Wenn die Familie zum Tatort wird: Häusliche Gewalt nimmt dramatisch zu

200

Beamte wollten nur Unfall aufnehmen: 250 Leute eskalieren am Einsatzort

7.036

Hol Dir jetzt 30€ für Dich und Deinen verein

9.979
Anzeige

Raucher-Streit im Kino: Erst ein Zug an der Zigarette, dann schlugen sie zu

3.278
Update

Haus brennt fast komplett ab: Familie kann sich noch retten

138

Die Beste, je getestete Zahnzusatz-Versicherung Deutschlands

15.099
Anzeige

Seid ihr schwindelfrei? Das ist das abenteuerlichste Job-Angebot im Osten!

1.706

Hai-Alarm auf Mallorca: Küstenwache tötet Tier vor den Augen der Badegäste

5.467

Mann erwürgt Ehefrau, weil sie sich mit einem Bekannten traf

3.515

Tourismusschiff auf Stausee gesunken: Mindestens 9 Tote, 28 Menschen vermisst

4.542

Frau verliert Kontrolle über Auto und rast in Esszimmer

1.511

Auf Trauminsel! Ahnungslosen Touristen wird Hundefleisch verkauft

4.241

Blitz-Alarm! Wetterdienst warnt vor heftigen Gewittern in Sachsen

22.859

Sind die Tschechisch-Deutschen Kulturtage noch zu retten?

479

Seit mehr als einem Jahr in Deutschland untergetaucht! Polizei zieht Russen aus Fernbus

3.734

Exorzismus im Obdachlosenheim! Junge Frau fast von Verwandten ertränkt

5.049

Der Geburtsmonat entscheidet, welche Krankheiten jemand später bekommt

53.277

Trash-Star legt Sex-Beichte ab! Er hatte sein erstes Mal mit 48

6.382

Zeigt uns Mesut Özil hier seine neue Freundin?

4.272

Hart, härter, Kita: Bushido mit neuem Beef

5.480

36-Jährige erhält Krebs-Schock, kurz nachdem ihr Mann stirbt

6.348

Gleich werden diese Rentner richtig krass umgestylt

2.862

Maite Kelly: Das würde passieren, wenn sie in die DSDS-Jury kommt

19.275

Panik auf Mallorca: Hai taucht plötzlich zwischen den Badegästen auf!

11.213

Er hat's gerockt! Burghardt ist deutscher Meister

4.170

Was läuft zwischen Rihanna und dem deutschen Regierungssprecher?

7.113

Sogar Schüsse sollen gefallen sein: Familienclans lösen Polizei-Großeinsatz aus!

8.602

"Generation Porno": Diese Gefahren lauern, wenn Du's Dir täglich machst!

31.395

Frau auf A14 von Lkw überrollt und schwer verletzt

4.587

Pfui! Frau findet das in ihrem Salat

5.149

30 Urlauber rausgeschmissen, dann startet Easyjet mit leeren Sitzen

8.451

Mutter sperrt Kleinkinder zur Strafe ins Auto: Hitzetod!

10.966

SPD-Chef greift Union, Merkel und AfD an

1.565

Ihr werdet nicht glauben, nach was diese neuen Eissorten schmecken

3.813