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Über 30.000 Waffen an Sachsens Gerichten entdeckt

Dresden - An Sachsens Gerichten werden bei Einlasskontrollen immer mehr gefährliche Gegenstände sichergestellt. Nun sollen die Justizwachtmeister in den Gerichten mehr polizeiliche Befugnisse bekommen.
Justizminister Sebastian Gemkow (37, CDU) will die Befugnisse von Justizwachtmeistern erweitern. Jetzt ist der Landtag am Zug.
Justizminister Sebastian Gemkow (37, CDU) will die Befugnisse von Justizwachtmeistern erweitern. Jetzt ist der Landtag am Zug.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Schlagringe, Messer, Reizstoffsprays: An Sachsens Gerichten werden bei Einlasskontrollen immer mehr gefährliche Gegenstände sichergestellt. Nun sollen die Justizwachtmeister in den Gerichten mehr polizeiliche Befugnisse bekommen. Das sieht der Entwurf des geänderten Justizgesetzes vor.

Laut Ministerium stieg die Zahl von 23.614 sichergestellten Gegenständen im Jahr 2013 kontinuierlich auf 31.765 im vergangenen Jahr. Den größten Teil machen Messer aus.

Die Justizwachtmeister sollen diese Gegenstände, etwa Waffen, künftig beschlagnahmen können. Bislang war dazu die Polizei nötig.

Zudem soll ihre Zuständigkeit auf Bereiche außerhalb der Gerichte ausgedehnt werden, etwa vor den Gebäuden oder in Innenhöfen. Justizminister Sebastian Gemkow (37, CDU): „Es geht um eine Anpassung an die Bedürfnisse in der Praxis.“

Justizwachtmeister haben die gleichen Befugnisse wie Polizeibeamte - mit Ausnahme des Schusswaffengebrauchs.

Justizwachtmeister im Landgericht Dresden: In Sachsens Gerichten werden immer mehr gefährliche Gegenstände entdeckt.
Justizwachtmeister im Landgericht Dresden: In Sachsens Gerichten werden immer mehr gefährliche Gegenstände entdeckt.

Fotos: Ove Landgraf, Eric Münch

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