Sachsen plant Bau eines Abschiebe-Gefängnisses

In Eisenhüttenstadt gibt es bereits eine Abschiebehaftanstalt.
In Eisenhüttenstadt gibt es bereits eine Abschiebehaftanstalt.

Dresden - Sachsen plant den Bau einer neuen Abschiebehaftanstalt in Dresden. Dafür sei ein Gelände an der Fabricestraße in der Nähe des Gefängnisses vorgesehen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Samstag.

Zuvor hatten die Dresdner Neuesten Nachrichten (DNN) darüber berichtet. In dem Gefängnis sollen abgelehnte Asylbewerber, die sich ihrer Abschiebung entziehen wollen, bis zum Zeitpunkt ihrer Ausreise untergebracht werden.

Die Haft erfolge auf richterliche Anordnung, sagte der Ministeriumssprecher.

Erst Anfang der Woche hatte Innenminister Markus Ulbig (CDU) erklärt, mehr abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer zurückführen zu wollen und einen sogenannten Ausreisegewahrsam am Dresdner Flughafen angekündigt.

Dort können Asylbewerber bis zu vier Tage untergebracht werden. Im Gegensatz dazu kann die Unterbringung im Abschiebegefängnis laut Ministerium auch länger dauern. "Solange, bis etwa der nächste Flug geht oder Pässe besorgt werden", so ein Sprecher.

Der Neubau sei notwendig, weil die Abschiebehaft nicht in ein reguläres Gefängnis integriert werden dürfe. Bisher hatte Sachsen betroffene Asylbewerber in Brandenburg und Eisenhüttenstadt inhaftiert.

Sachsen hat bis 1. Dezember 1400 Asylbewerber abgeschoben, davon 300 allein im Oktober.

Foto: dpa


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