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Nach der Wahl: Sachsens "Kenia"-Koalition rückt näher

Gespräche starten in den Ferien

Sachsens erste Kenia-Koalition rückt näher. Nachdem die Sondierungen endlich beendet wurden, starten demnächst die Koalitionsverhandlungen.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Verliebt? Nö. Verlobt? Ja. Verheiratet? Vielleicht bald. - Die Emissäre von CDU, Grünen und SPD haben sich auf Koalitionsverhandlungen geeinigt. Damit rückt die erste sächsische "Kenia"-Koalition näher.

Die Köpfe der künftigen "Kenia"-Familie (v.l.): Wolfram Günther und Katja Meier (46, 40) von den Grünen, Martin Dulig (45, SPD), Michael Kretschmer (44, CDU).
Die Köpfe der künftigen "Kenia"-Familie (v.l.): Wolfram Günther und Katja Meier (46, 40) von den Grünen, Martin Dulig (45, SPD), Michael Kretschmer (44, CDU).

Schon in der zweiten Ferienwoche sollen die Koalitionsgespräche los gehen. Dem vorgeschaltet sind Entscheidungen der Gremien der Parteien. Stimmen die zu, insbesondere am 12. Oktober der Parteirat der Grünen, ist die Sache amtlich.

Es gibt bei vielen wichtigen Dingen bereits eine Basis: Die Sondierer verständigten sich auf längeres Gemeinsames Lernen und die Unterstützung für Lehrer durch Assistenten; Ganztagsangebote an Schulen sollen ausgebaut werden.

Besonders beachtlich: Es soll trotz grüner Beteiligung beim Kohleausstieg bis Ende 2038 bleiben (statt einem Ausstieg früher), im Gegenzug sollen die Erneuerbaren Energien massiv ausgebaut werden.

Es kommt eine eigene sächsische Wasserstoffstrategie, so der Plan! Deutlich ausgebaut und unterstützt werden soll auch der soziale Wohnungsbau.

Trennendes zeigt sich noch in Ansichten zum Thema Wolf, zu Einzelheiten beim sächsischen Landeshaushalt, zur Baumschutzsatzung, zur Erweiterung und Neuausweisung von Schutzgebieten. Aber auch beim Thema Nachtflugverbot ist man sich noch nicht grün. Dissens besteht vor allem noch zur Aufnahme von in Seenot Geretteten.

Egal wie "Kenia" zueinander findet, bis Ende Januar muss die neue Regierung stehen.

Fotos: Norbert Neumann, DPA

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