So viele Asylplätze muss Sachsen noch einrichten

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU).
Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU).

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Sachsen reagiert: Angesichts der neuen Flüchtlingsprognose verdoppelt der Freistaat seine Erstaufnahme-Plätze auf 10 000. Außerdem ist eine Reserve von weiteren 3500 Plätzen geplant.

Zwickau wird eine Erstaufnahme-Außenstelle bekommen, ebenso Borna. Bis zu 40 800 Asylbewerber werden allein in diesem Jahr nach Sachsen kommen, so die neue Prognose. Im Konzept vom Juli waren 5000 Plätze geplant - längst überholt.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (56, CDU): „Wir verlassen uns nicht mehr auf die Prognose des Bundesamts für Migration, sondern bilden einen Puffer, der dauerhaft fortgeschrieben wird.“ Das Geld dafür stamme aus Steuermehreinnahmen und nicht verbrauchten Mitteln.

Die Erstaufnahme soll laut Kabinettsbeschluss auf die drei großen Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz konzentriert werden - auch an neuen Standorten. Nur wo genau, ist bislang unklar. Ebenso, wann viele der Plätze nutzbar sind.

Dresden bekommt zusätzlich zu den geplanten 700 Plätzen am Hammerweg weitere 2900 Betten, inklusive einer Außenstelle. In Chemnitz sind wie bisher 700 Plätze am Adalbert-Stifter-Weg geplant. Zudem weitere 1100 Betten. Außenstelle Schneeberg: 300 Plätze. In Zwickau wird eine neue Außenstelle mit 700 Plätze entstehen.

In Leipzig entstehen an der Max-Liebermann-Str.700 Plätze, an weiteren Standorten 2900 Plätze, darunter in einer Außenstelle in Borna. Wo genau - unklar.

Laut Tillich wird es „Anmietungen und Baumaßnahmen“ geben. Ziel sei es, Notunterkünfte überflüssig zu machen.

Zwischenlösungen jenseits der drei großen Städte seien allerdings möglich. Tillich: „Die Menschen können erwarten, dass wir sie menschenwürdig unterbringen.“ Die Kommunen bekommen 2015 und 2016 pauschal jeweils 30 Millionen Euro zusätzlich für Betreuung und Unterbringung.

Die Zentrale Ausländerbehörde soll mehr Personal bekommen, dazu werden auch pensionierte Staatsdiener angeschrieben. Sie könnten auch bei einer Hilfsorganisation einspringen. Zudem soll die Beratung von Flüchtlingen verbessert werden - auch zur freiwilligen Rückreise.

Es wird ein Programm zur Förderung von Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen aufgelegt.

Asyl in Zahlen

Bislang kamen in diesem Jahr 14 575 Asylbewerber nach Sachsen. 23 Prozent stammen aus Syrien. Insgesamt leben zum Stichtag 31. Juli 25 170 Asylbewerber im Freistaat.

Aktuell gibt es 6785 Erstaufnahme-Plätze in Sachsen (inklusive Notunterkünfte, Zelte). 678 Menschen wurden in diesem Jahr bereits aus Sachsen abgeschoben.

Fotos: dpa


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