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Starker Anstieg! Sachsens Justiz jagt Internet-Hetzer

Strafbefehle verdoppelt, Anklagen verdreifacht! #Sachsen

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Sächsische Gerichte haben 2016 deutlich mehr Menschen wegen Hetze zur Rechenschaft gezogen als in den Jahren zuvor. Das berichtet die „Zeit“ unter Berufung auf eine Statistik des Justizministeriums.

Demnach hat sich im Freistaat die Zahl der Strafbefehle wegen Volksverhetzung im Vergleich zum Vorjahr von 67 auf 147 mehr als verdoppelt.

Bei den Anklagen wegen Volksverhetzung hat sich die Anzahl demnach von 32 auf 97 sogar verdreifacht.

In fast allen dieser Verfahren bei Amtsgerichten und Landgerichten, die sich auf den Volksverhetzungs-Paragrafen 130 des Strafgesetzbuchs beziehen, ging es um Hassattacken im Internet. Meist wurden Geldstrafen verhängt.

Der prominenteste Fall: PEGIDA-Gründer Lutz Bachmann (44). Er wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von 9600 Euro verurteilt, weil er Flüchtlinge auf Facebook als „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“ bezeichnet hatte (TAG24 berichtete).

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