Wegen Brandanschlag auf die Deutsche Bahn: Neonazis verpassen Demo

Top

Nach Streit: Mann sticht 53-Jährigen nieder

Top

Mehrere Verstöße: Polizeieinsatz bei Bandidos-Treffen

Top

Achtung! Experten warnen vor Pilzvergiftungswelle

Neu

Tag24 sucht genau Dich!

47.474
Anzeige
10.602

Sachsens Nahverkehrs-Ticket für Asylbewerber geplatzt

Dresden - Es dauert und dauert und dauert: Sachsen wird absehbar kein ÖPNV-Ticket für Asylbewerber einführen. Das bestätigten jetzt Innen- und Verkehrsministerium unisono.
Sachsen wird absehbar kein ÖPNV-Ticket für Asylbewerber einführen.
Sachsen wird absehbar kein ÖPNV-Ticket für Asylbewerber einführen.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Es dauert und dauert und dauert: Sachsen wird absehbar kein ÖPNV-Ticket für Asylbewerber einführen. Das bestätigten jetzt Innen- und Verkehrsministerium unisono.

Eigentlich sollte die Einheitsfahrkarte bis zum Sommer fertig sein - bezahlt durch monatliche Beiträge der Asylbewerber, denen das Geld gleich von den Zuwendungen abgezogen wird. Effekt: Die Kriminalstatistik ändert sich. Denn viele Asylbewerber fahren schwarz, weil sie das Tarifsystem von Bussen und Bahnen nicht durchschauen oder weil sie denken, die Öffi-Fahrten gebe es gratis.

Dadurch machte das Delikt „Beförderungserschleichung“ allein im Zeitraum Januar bis September 2015 rund 18 Prozent aller Straftaten von Zuwanderern aus, so Innenminister Markus Ulbig (52, CDU). „Der geplante Fahrschein als eine Art Studententicket ist also gut für den sozialen Frieden.“ Laut Ulbig würden den Asylbewerbern fürs Ticket etwa 26 bis 28 Euro monatlich abgezogen. Jedem, ohne Debatte.

In Berlin existiert die Monatskarte bereits seit Oktober („Welcome to Berlin-Ticket“). „Wir sind ein Flächenland“, heißt es aus den beiden sächsischen Ministerien. Hier seien nicht nur fünf Verkehrsverbünde statt wie in Berlin ein Verbund betroffen, auch die Kommunen wollen Mitspracherecht. Die gibt es im Stadtstaat Berlin nicht noch mal extra. Dort sind die Bezirke stark, die sich aber beim Ticket nicht querstellten.

In Sachsen nun sieht es laut Verkehrsministerium so aus: „Die Umwandlung von Barleistungen in Sachleistungen muss sowohl für Asylbewerber gelten, die in Erstaufnahmeeinrichtungen wohnen, als auch für Asylbewerber in Zuständigkeit der kommunalen Ebene.“

Dafür fehle aber eine Gesetzesänderung auf Bundesebene! „Eine Klarstellung war im Asylpaket II geplant, dies ist nicht erfolgt.“ Nun warte man auf Asylpaket III...

Foto: dpa

In diesem Café gibt's jetzt Würze aufs Eis

Neu

Nacht des Grauens: Zwei Tote bei Schüssen auf Polizisten in drei Städten

Neu

Wenn Du willst, dass Deine Zähne so nicht aussehen...

49.181
Anzeige

Dürfen bald alle Menschen mit Behinderung wählen gehen?

Neu

Ferienfreizeit endet für 20 Kinder im Krankenhaus

Neu

Frankfurter Porno-Star packt aus! So läuft das Geschäft wirklich

Neu

Shitstorm! Geht Verona Pooth zu weit?

Neu

Auch dieses Festival versinkt im Starkregen

2.848

Heftiger Unfall! 77-Jähriger rammt drei Autos und einen Lkw

343

23 Tote bei Bahnunglück in Indien

801

Bis zu 60% Rabatt auf trendigen Schmuck!

3.958
Anzeige

Männer rasten aus und verprügeln eigenen Onkel mit Dachlatte

354

Wegen Schnapsleichen: Deshalb gibt's die Wasserhäuschen

324

Schalke schlägt RB zum Saisonauftakt! Pfiffe gegen Timo Werner

1.882

Tödlicher Kreuzungscrash! Drei Menschen sterben bei tragischem Unfall

8.831

Parkhaus entschuldigt sich, nachdem Autos in der Luft hängen

3.234

Steht wirklich nur Merkel zur Wahl?

3.379

Ups, wie ist das denn passiert?

4.647

Offenbachs Erstklässler zu dick, und Deutsch können sie auch nicht

381

Noch immer Lebensgefahr! Zog hier wirklich ein Tornado drüber?

3.760

Was bringt diese YouTuberin hier so zum Weinen?

649

Merkel holte sich ihr "Wissen" bei der Bild

3.813

Teenager bittet Geschäftsmann um Rat: Dieser reagiert total unverschämt

3.780

Dicker Bauch schuld an kleinem Penis! So wird er wieder richtig groß

13.867

Darum sind Maite Kelly und Roland Kaiser besser als Helene Fischer

13.004

Der Pfandsammler baut am nächsten Projekt

1.860

Warnung an Touristen! Unwetter sorgt in Tschechien für Chaos

5.205

Erstaunlich! So beeinflussen Tattoos die Schweißproduktion

5.814

Innensenator beschimpft Neonazis als "Arschlöcher"

878

Tuckig und untreu: Sind wirklich alle Schwulen so?

2.290

Hier wird der Erfurter Vergewaltiger von der Polizei zum Haftrichter gebracht

2.520

Schock: Erdogan lässt Deutschen in Spanien-Urlaub festnehmen! Wie ist das möglich?!

7.714

Nach Leichenfund! Polizei sucht diesen gewaltbereiten Mann

4.196

Nach Prügel-Attacke auf Fan: Kollegah soll zahlen!

2.193

Schnauze voll! Frau stoppt Zug wegen betrunkenen Fans

3.471

"Fett und hässlich": So böse wird Ingo beleidigt, doch er schlägt zurück

9.166

Deswegen wird die A4 am Abend für zwei Stunden vollgesperrt

14.321

Verrät uns dieses Bild, wie es bei Bachelorette Jessi und David weitergeht?

5.329

94-jähriger baut Pool für Nachbarskinder: Sein Grund ist bedrückend

7.563

Brandanschlag auf Bahnanlagen! Hier geht gerade nichts mehr

6.373

Mann rastet komplett aus und geht mit Kettensäge auf Autos los

1.886

Leiche im Garten: Das ergab die Obduktion

1.794

Nach Zoff mit muslimischen Badegästen: Förderverein schreibt Brief an Saudi Arabien

6.405

Mitarbeiterin muss als Strafe 100 Kniebeuge machen und stirbt

20.690

Emotionales Geständnis von Sara Kulka: War ihr Leben eine einzige Lüge?

3.711

Doch kein Krebs durch Verbranntes? Forscher entdecken Sensation

10.226

Shitstorm nach Verlobung! Doch vielleicht hat diese Frau es auch verdient...

4.292

Erschossen Rocker den Familienvater vor den Augen seiner Tochter (2)?

9.345

Fahrer kracht in Einkaufszentrum: Mehrere Verletzte, darunter ein Baby

2.549

Thüringer niest: Jetzt ist sein Auto Schrott

1.480

Warum tut sie das? Katzenberger verarscht schon wieder ihre Fans

11.265

Freier im Glück? Mit diesem "GNTM"-Model wurde er jetzt erwischt

2.392

Abgedeckte Dächer, zerschlagene Scheiben: heftiges Unwetter sorgt für Chaos

14.740

Grausame Verstümmelung! Mann schneidet Freundin Nippel mit Schere ab

9.284