Verwaltungsgericht schmettert Eilantrag ab: Aue und Bad Schlema dürfen endlich heiraten

Bad Schlema/Aue - Es bleibt, wie beschlossen: Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat einen Eilantrag der Bürgerinitiative (BI) "Wir sind Bad Schlema" gegen die beschlossene Fusion der Gemeinde Bad Schlema mit der Stadt Aue abgelehnt. Ab Januar gibt es somit eine Große Kreisstadt Aue-Bad Schlema.

Das Bad Schlemaer Kurbad wird durch die Hochzeit nun zwangsläufig mit der Stadt Aue in Verbindung gebracht.
Das Bad Schlemaer Kurbad wird durch die Hochzeit nun zwangsläufig mit der Stadt Aue in Verbindung gebracht.  © Maik Börner

Am Ende haben sich die Bemühungen nicht ausgezahlt, die BI steht mit leeren Händen da. "Wir sind sehr enttäuscht darüber. Hier wird die Demokratie mit Füßen getreten", so Lutz Hörnig (56). Er gehört zur fünfköpfigen Führungsriege der BI.

Eine einstweilige Verfügung sollte die Fusion in letzter Sekunde verhindern. Doch das Verwaltungsgericht blockte ab: Da die Fusions-Vereinbarung im Juli vollzogen wurde, könne eine Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses nicht realisiert werden. Überraschend kommt die Entscheidung nicht.

Schon zuvor scheiterten zahlreiche Versuche der BI. Zwei Petitionen mit mehr als 1000 und 600 Unterschriften wurden von der Gemeinde nicht anerkannt - wegen Verfristung. Hörnig nennt das "fadenscheinig".

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Der BI geht es ohnehin nicht um stumpfen Protest. "Wir hätten uns eine Bürgerentscheidung mit der Stadt Aue gewünscht."

Durch die Fusion bekommen Aue und Bad Schlema jährlich 1,15 Millionen Euro mehr vom Land. 20.789 Bürger gehören der neuen Einheitsgemeinde an.

Auch im neuen Jahr will die BI "Wir sind Bad Schlema" zusammenbleiben. "Wir wissen noch nicht genau, wie es weiter geht. Doch wir bleiben am Ball", sagt Hörnig.

Aue, hier mit dem Altmarkt, und Bad Schlema bekommen dank des sächsischen Finanzausgleichs jährlich 1,15 Millionen Euro mehr.
Aue, hier mit dem Altmarkt, und Bad Schlema bekommen dank des sächsischen Finanzausgleichs jährlich 1,15 Millionen Euro mehr.  © Maik Börner
Bitteres Ende: Alle Bemühungen der Bürgerinitiative "Wir sind Bad Schlema", die Fusion zur Einheitsgemeinde zu unterbinden, scheiterten.
Bitteres Ende: Alle Bemühungen der Bürgerinitiative "Wir sind Bad Schlema", die Fusion zur Einheitsgemeinde zu unterbinden, scheiterten.  © Maik Börner
Heinrich Kohl (l.), Bürgermeister (BM) von Aue und Jens Müller, BM von Bad Schlema.
Heinrich Kohl (l.), Bürgermeister (BM) von Aue und Jens Müller, BM von Bad Schlema.  © dpa/Claudia Drescher

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