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Kurtaxe! Schon 3683 Dresden-Touris klagen ihr Geld zurück

Dresden - Die gescheiterte Kurtaxe wird für Dresden eine arbeitsintensive Angelegenheit. Denn das Rathaus muss jetzt fleißig wieder zurückzahlen!
Die Erklärung zur Kurtaxe. Nun gibt es auch den formalen Antrag auf Rückerstattung der Kurtaxe.
Die Erklärung zur Kurtaxe. Nun gibt es auch den formalen Antrag auf Rückerstattung der Kurtaxe.

Von Stefan Ulmen

Dresden - Die gescheiterte Kurtaxe wird für Dresden eine arbeitsintensive Angelegenheit. Denn das Rathaus muss jetzt fleißig wieder zurückzahlen!

MOPO berichtete: Nachdem der Dresdner Hotelier Thomas Rieß (Gutshof Hauber) erfolgreich gegen die „Bettensteuer- Satzung“ geklagt hatte, sitzen jetzt zwei Mitarbeiter im Steuer- und Stadtkassenamt, bearbeiten die Rückforderungen der Touristen und Geschäftsleute.

Laut Pressestelle sind bis Ende November insgesamt 3.683 Anträge eingegangen. Gut 60 Prozent davon seien bereits entschieden, 110.000 Euro ausgezahlt worden.

Die anderen Antragsteller wurden aufgefordert, unvollständige Formulare zu ergänzen.

Der Hotelier Thomas Rieß (53, „Gutshof Hauber“) hatte mit seiner Klage gegen die „Bettensteuer“ vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen Erfolg.
Der Hotelier Thomas Rieß (53, „Gutshof Hauber“) hatte mit seiner Klage gegen die „Bettensteuer“ vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen Erfolg.

1,30 Euro Kurtaxe wurden seit Februar pro Übernachtung fällig - das summierte sich (bis zum Verbot) auf stolze 4,2 Millionen Euro. Dieses Geld wurde von den Beherbungsbetrieben eingezogen und an die Stadt abgeführt.

Gäste der Stadt haben jetzt noch bis 31. Dezember 2018 Zeit, ihre gezahlte Kurtaxe zurückzufordern.

Aber was passiert mit dem Geld, das nicht zurückverlangt wird, obwohl es zu Unrecht kassiert wurde?

Thomas Weihermüller (52), Leiter des Steuerund Stadtkassenamtes, zur MOPO: „Darüber wird die Stadt bei der nächsten Haushaltsdebatte entscheiden.“

Fotos: Holm Helis, Ove Landgraf, Thomas Türpe, dpa

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