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Schulz: Ehrenamtliche in Kommunalpolitik «halten Land am Laufen»

Düsseldorf (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Kommunalpolitiker als «Helden der Politik» gewürdigt. Ohne ihre Arbeit in Räten oder Kreistagen, «oft nach Feierabend», würde «der Staat nicht funktionieren», sagte der Parteichef am Freitag in Düsseldorf bei einer kommunalpolitischen Tagung der SPD. «Sie halten dieses Land am Laufen.» Schulz strich die Bedeutung der Kommunalpolitik für alle Lebensbereiche heraus: Ob Kita, Sport, Kultur, Bebauungspläne, Gebührendebatte, «alles endet irgendwann im Rathaus».

Fragen eines sozialen Arbeitsmarktes gehörten ebenfalls zu den Aufgaben der Kommunalpolitik. «Wenn ich Kanzler bin, wird dieser Bereich viel stärker ausgebaut», kündigte Schulz an. Städte und Gemeinden sollten in die Lage versetzt werden, ihre vielen Aufgaben auch auszuführen. «Natürlich müssen wir unsere Kommunen stärken.»

Es sei besser, in Kitas, Hochschulen oder Pflege zu investieren als zusätzliche Milliardensummen «in Aufrüstung» zu stecken, betonte der SPD-Vorsitzende. Damit sprach er das Nato-Ziel an, dass die Bündnispartner zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben sollen.

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