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Dank SED gibt's einen Geldsegen für den Freistaat

Mittel aus den ehemaligen Parteien der DDR fließen jetzt wieder in die neuen Länder.
Ein Mitgliedsbuch der SED aus der DDR.
Ein Mitgliedsbuch der SED aus der DDR.

Erfurt - Nach einem jahrelangen Rechtsstreit können sich die ehemaligen neuen Länder auf einen Geldsegen freuen. Auch Thüringen bekommt sein Stück vom Kuchen. Und manches Ministerium hat schon Pläne, was mit dem Geld anzufangen sei.

Mit rund 30 Millionen Euro aus der Liquidation von SED-Vermögen kann Thüringen im kommenden Jahr rechnen.

Das teilte die Bundesanstalt (BvS) für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben mit. Insgesamt stünden voraussichtlich 185 Millionen Euro aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen der DDR (PMO-Vermögen) zur Ausschüttung an die neuen Länder zur Verfügung. Veranschlagungsreif sei das Geld noch nicht, heißt es beim Thüringer Finanzministerium.

Unabhängig davon hatte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) bereits angekündigt, gerne Teile des Geldes für die finanzielle Unterstützung der Grenzmuseen im grünen Band verwenden zu wollen. In Thüringen verläuft mit 763 Kilometern mehr als die Hälfte des rund 1400 Kilometer langen ehemaligen innerdeutschen Grenzstreifens.

Bislang hat Thüringen nach Angaben des Finanzministeriums seit 1994 rund 69,5 Millionen Euro aus dem PMO-Vermögen erhalten. Die nun in Aussicht stehenden 30 Millionen Euro könnten der bisher größte Einzelbetrag für Thüringen werden.

Der nun bevorstehenden Ausschüttung ist ein jahrelanger Rechtsstreit in der Schweiz vorausgegangen. Das Geld stammt von der Ost-Berliner Handelsfirma Novum, einem getarnten SED-Unternehmen.

Fotos: DPA

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