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Seehofer glaubt an Wende: Nach Asylkompromiss kommen weniger Menschen nach Deutschland

Seehofer zum Asylkompromiss: "Wir senden Signal in die Welt"

Der Asylstreit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt Horst Seehofer für beendet und glaubt nach dem Kompromiss an eine Asylwende in Deutschland.

Berlin - Bundesinnenminister Horst Seehofer (68) erwartet nach dem Asylkompromiss der großen Koalition einen spürbaren Rückgang der Asylbewerberzahlen.

Flüchtlinge gehen vor der Landeserstaufnahme für Asylbewerber (LEA) in Karlsruhe.
Flüchtlinge gehen vor der Landeserstaufnahme für Asylbewerber (LEA) in Karlsruhe.

"Wir haben jetzt mit der Koalition sehr gute Maßnahmen vereinbart. Wenn diese Maßnahmen und meine Vorschläge aus dem Masterplan umgesetzt werden, werden dauerhaft weniger Asylbewerber nach Deutschland kommen", sagte der CSU-Chef der BILD am Sonntag, der nach den Vereinbarungen von Union und SPD an eine Asylwende in Deutschland glaubt.

"Wir senden damit das Signal in die Welt, dass sich illegale Migration nicht mehr lohnt", erklärt der 68-Jährige. Entscheidend sei, dass die Regierung endlich handele und Personen, die schon in anderen EU-Mitgliedstaaten einen Asylantrag gestellt haben, dorthin zurückweise. "Das gab es in den vergangenen Jahren nicht", so Seehofer. Dass die geplanten Maßnahmen nur relativ wenige Migranten beträfen, sei zweitrangig.

Seehofer zeigte sich zudem optimistisch, Abkommen mit anderen EU-Staaten zur Rücknahme dort bereits registrierter Asylbewerber erreichen zu können. "Niemand sollte darauf setzen, dass es nicht zu bilateralen Abkommen kommt."

Seehofer will AfD schwächen, aktueller Trend belegt Gegenteil

Horst Seehofer, Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, will der AfD die Argumente nehmen.
Horst Seehofer, Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, will der AfD die Argumente nehmen.

Der CSU-Chef machte deutlich, dass er auch mit einem Rückgang der Zustimmung zur AfD rechnet: "Eine Protestpartei verschwindet, wenn das Problem gelöst ist. Die AfD wird wieder schwächer werden, wenn die Menschen erkennen, dass wir die für den Aufstieg der AfD ursächlichen Probleme anpacken und lösen. Und da sind wir jetzt auf einem sehr guten Weg", sagte er.

Im Sonntagstrend, den Emnid wöchentlich für die "BamS" erhebt, erlebt die Rechtspopulisten einen Höhenflug.

So steigt die AfD um drei Punkte auf den Rekordwert von 17 Prozent. Sie ist damit erstmals so stark wie die SPD, die um zwei Zähler nachgibt. Auch die CDU/CSU verliert zwei Punkte, nur noch 30 Prozent würden aktuell die Union wählen. Das ist der schlechteste Wert in dieser Umfrage seit November.

Insgesamt kommt die große Koalition im Sonntagstrend nur noch auf insgesamt 47 Prozent. Sie hätte damit keine Mehrheit mehr im Bundestag.

Die übrigen Oppositionsparteien können davon nicht profitieren. Die Grünen erreichen wie in der Vorwoche 12 Prozent, Linke und FDP liegen erneut bei jeweils 9 Prozent.

Fotos: Uli Deck/dpa, Bernd von Jutrczenka/dpa

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