Deshalb zieht Deutschland seine Soldaten aus dem Irak ab

Seeon - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Verlegung von Bundeswehrsoldaten aus dem Irak nach Jordanien und Kuwait als Sicherheitsmaßnahme bezeichnet.

Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin der Verteidigung (M) mit Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef (l) und Markus Söder (CSU), CSU-Parteivorsitzender in Seeon.
Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin der Verteidigung (M) mit Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef (l) und Markus Söder (CSU), CSU-Parteivorsitzender in Seeon.  © Matthias Balk/dpa

Soldaten, die aktuell nicht unmittelbar benötigt würden, sollten keinen unnötigen Risiken ausgesetzt werden, sagte Kramp-Karrenbauer am Dienstag auf der Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten im oberbayerischen Kloster Seeon.

Andere Staaten ergriffen die gleichen Maßnahmen. Die Ministerin betonte aber, dass die Soldaten gegebenenfalls jederzeit wieder in den Irak zurückkehren könnten.

Ein Teil der deutschen Bundeswehrsoldaten im Irak war zuvor wegen der Spannungen im Nahen Osten nach der Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani nach Jordanien und Kuwait verlegt worden (TAG24 berichtete).

Kramp-Karrenbauer rief alle Beteiligten zur Deeskalation auf. Das erste Augenmerk müsse darauf gerichtet sein, dass es zu keinen weiteren Eskalationen komme. Insbesondere der Iran stehe hier in der Verantwortung. Deutschland werde alle diplomatischen Möglichkeiten und Kanäle nutzen, um einen Beitrag zur Deeskalation zu leisten.

Die Ministerin betonte aber auch, dass der gemeinsame Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) weitergehen müsse. Die Anti-IS-Koalition habe nach wie vor Bestand, die Ziele hätten weiter Gültigkeit. Der IS sei noch nicht nachhaltig und endgültig besiegt. Und auch die Ziele der Ausbildungsmission im Irak, dort eigenständige, tragfähige Sicherheitsstrukturen zu schaffen, seien noch nicht endgültig erreicht.

Allerdings befinde man sich dort auf Einladung der irakischen Regierung, betonte die Ministerin. Sollte sich daran etwas ändern, werde man das zu akzeptieren haben.

Bundeswehrsoldaten wurden aus dem Irak nach Kuwait und Jordanien verlegt.
Bundeswehrsoldaten wurden aus dem Irak nach Kuwait und Jordanien verlegt.  © Michael Kappeler/dpa

Mehr zum Thema Bundeswehr:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0