Veto! Bewahrt dieser Mann Polen vor der Diktatur?

Sensation: Andrzej Duda (45) hält die Justizreform entgegen aller Erwartungen auf!
Sensation: Andrzej Duda (45) hält die Justizreform entgegen aller Erwartungen auf!  © Sven Hoppe/dpa

Warschau - Es kommt einer Sensation gleich: Polens Präsident Andrzej Duda (45) wird gegen die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung zum Obersten Gericht und zum Landesrichterrat sein Veto einlegen!

Das teilte das Staatsoberhaupt am Montag in Warschau mit und überrascht damit Millionen von Menschen, die nicht mehr geglaubt hatten, dass Duda sein Veto einlegen würde.

Die Gesetze waren letzte Woche im Eilverfahren durch das Parlament gebracht worden. Damit wäre die garantierte Unabhängigkeit der Justiz faktisch beseitigt worden, so führende Juristen.

Defacto heißt das, dass die Abschaffung der Demokratie in Polen zunächst aufgehalten wurde! Seit Tagen protestieren tausende Menschen gegen die höchst umstrittene Justizreform. Das Volk wurde gehört!

Titelfoto: Sven Hoppe/dpa


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