Sieben Terroristen sitzen in Berliner Gefängnissen

Berlins Innensenator Dirk Behrendt (Grüne).
Berlins Innensenator Dirk Behrendt (Grüne).  © DPA

Berlin – In Berliner Gefängnissen sitzen derzeit sieben verurteilte Terroristen. Darunter ist auch eine Frau, wie aus der Antwort der Justizverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des SPD-Abgeordneten Tom Schreiber hervorgeht.

Die meisten wurden demnach wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt. Es sei mit weiteren Gefangenen aus diesem Umfeld zu rechnen.

Berlin plane kein Spezialgefängnis für solche Straftäter, hieß es. In Zeiten des RAF-Terrorismus habe sich gezeigt, dass eine Zusammenlegung solcher Gefangenen zu einer gegenseitigen Bestärkung gewaltbereiter, radikaler Gesinnungen führe.

Eine Ballung von Gefangenen mit radikal-islamistischer Einstellung könnte ähnliche Effekte haben.

Die Justizvollzugsanstalt in Tegel.
Die Justizvollzugsanstalt in Tegel.  © DPA

Eine dezentrale Unterbringung sei besser, aber auch nicht unproblematisch. Andere Gefangene könnten radikalisiert werden.

Anfällig seien psychisch labile oder orientierungslose Täter. Derzeit sind Überwachung und Trennung radikaler Gefangener aus Sicht der Justizverwaltung aber noch zu leisten.

Um einer Radikalisierung vorzubeugen, werden auch Telefonkontakte, Briefe und Besucher von radikalisierten Straftätern kontrolliert.

Sie dürfen sich zudem in der Anstalt nicht ohne Aufsicht bewegen. Zudem könnten Justizbedienstete Auffälligkeiten oder Änderungen im Verhalten von Gefangenen feststellen.

Justizbedienstete bekommen laut Antwort sowohl in der Aus- als auch in der Fortbildung Kenntnisse zum islamistischen Terrorismus und zum Umgang mit solchen Verurteilten.

In einem dpa-Gespräch hatte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) betont, es gebe derzeit keine Erkenntnisse, dass in den Haftanstalten der Hauptstadt Islamisten rekrutiert werden.


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