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Sind Blitz-Attrappen gegen Raser erlaubt?

#Sachsen diskutiert den irren Prozess um Amtsanmaßung! #BlitzlichtGewitter

Von Torsten Hilscher





Der falsche Blitzer in 
Dresden-Eschdorf wird geduldet.
Der falsche Blitzer in Dresden-Eschdorf wird geduldet.

Dresden - Ja, dürfen die denn das? Die Diskussion um die Zulässigkeit von selbst gebastelten Blitz-Attrappen am Straßenrand entzweit die Experten. Nur eins ist klar: Ganz klar ist es nicht.

Amtsanmaßung oder nicht? „Die Frage ist umstritten“, sagt Holger Maaß (51). Der Richter am Amtsgericht Zittau hatte gerade Frank R. (59) auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Görlitz „zu Gast“, weil der in Zittau vor seinem Grundstück eine Attrappe aufgestellt hatte. Verfahren eingestellt.

Der bekannteste falsche Starenkasten steht in Dresden-Eschdorf an der S177. Das Rathaus weiß das, geht aber nicht von einer strafrechtlichen Relevanz aus, so eine Sprecherin. Nicht mal Amtsanmaßung käme in Betracht, da der Kasten ja nicht blitze.

Auch der ADAC will sich zu diesen Attrappen nicht festlegen. Die Juristen in der Münchner Zentrale sprechen von einer Grauzone, verweisen auf unterschiedliches Landesrecht in der Bundesrepublik und auf die fehlende grundsätzliche Rechtssprechung (die es zu Amtsanmaßung an sich übrigens gibt).

Selbst bei echten Blitzern ist die Lage nicht unbedingt eindeutig. Weil immer wieder Fotos angefochten werden, war soeben in Leipzig ein privates Team unterwegs, das die Anlagen und ihr Umfeld auf Fehler prüfte. Dahinter stecken unter anderen das Web-Portal geblitzt.de sowie die Leipziger Anwaltskanzlei WKR.

Und sogar das Zittauer Bastler-Exemplar beschäftigt die Justiz weiter. Richter Maaß: „Der Angeklagte hat auf die Rückgabe seines ,Meisterwerks‘ verzichtet, die Staatsanwaltschaft wird nun entscheiden, ob dieses vernichtet oder zu Schulungs- oder anderen Zwecken verwendet wird.“

Bastler Frank R.
(59) aus Zittau
wurde freigesprochen. 



Sieht echt aus: das falsche Zittauer Geschwindigkeits-Messgerät.
Bastler Frank R. (59) aus Zittau wurde freigesprochen. Sieht echt aus: das falsche Zittauer Geschwindigkeits-Messgerät.

Fotos: Ove Landgraf, Danilo Dittrich

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