Darum wird bei "Shopping Queen" nie bei H&M und Zara gekauft

Top

Kein Schulz-Effekt! CDU hängt SPD bei Saarland-Wahl ab

Top
Update

Echtes Wunder! Mutter gibt todkrankem Sohn Cannabis, und er wird gesund

8.852

Tragisch! Malinas letztes Lebenszeichen war eine Liebeserklärung

12.952

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

17.680
Anzeige
2.268

Was macht eigentlich dieses Operative Abwehrzentrum?

Dresden/Leipzig - „Das OAZ übernimmt die Ermittlungen.“ Dieser Satz steht meistens dann in Polizeimeldungen, wenn es um rechtsextremistische Straftaten geht. Seit Anfang 2013 gibt es das „Operative Abwehrzentrum“ im Freistaat. Jetzt liegt auf Anfrage der Landtags-Linken eine Bilanz der OAZ-Arbeit vor.
Der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz (59) ist seit der Gründung des OAZ im Januar 2013 dessen Chef.
Der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz (59) ist seit der Gründung des OAZ im Januar 2013 dessen Chef.

Von Stefan Ulmen

Dresden/leipzig - „Das OAZ übernimmt die Ermittlungen.“ Dieser Satz steht meistens dann in Polizeimeldungen, wenn es um extremistische Straftaten geht.

Seit Anfang 2013 gibt es das „Operative Abwehrzentrum“ (OAZ) im Freistaat. Jetzt liegt auf Anfrage der Landtags-Linken eine Bilanz der OAZ-Arbeit vor.

Und die liest sich eigentlich nicht schlecht, trotzdem gibt es Zoff!

Demnach wurden insgesamt 279 Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer Gewalt- und Straftaten eingeleitet, es gab 631 Beschuldigte.

Die Aufklärungsquote lag bei 73,1 Prozent.

Im Februar gab es einen Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Freiberg. Auch diesen Fall bearbeitet das OAZ.
Im Februar gab es einen Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Freiberg. Auch diesen Fall bearbeitet das OAZ.

Gegen Linksextremisten wurde in 39 Fällen und gegen 18 Beschuldigte ermittelt, hier lag die Quote gelöster Vorgänge bei 33,3 Prozent.

Insgesamt gab es knapp 600 Ermittlungsverfahren mit mehr als 850 Beschuldigten und einer durchschnittlichen Aufklärungsquote von rund 70 Prozent.

Beispiele der Fahndungsarbeit: aktuell alle Anschläge auf Asylbewerberheime und die Bedrohungen gegen Mandatsträger wie gegen den Tröglitzer Bürgermeister, in der Vergangenheit die Durchsetzung des Verbots gegen das „Deutsche Polizeihilfswerk“.

Die selbst ernannten Gesetzeshüter hatten 2012 im Raum Meißen für Angst und Schrecken gesorgt.

Innenminister Markus Ulbig (50, CDU): „Das OAZ hat sich als robustes Instrument gegen Rechtsextremismus bewährt.“

Kerstin Köditz (48), Landtagsabgeordnete der Linken, fordert mehr Konzentration auf die Verfolgung rechtsmotivierter Straftaten.
Kerstin Köditz (48), Landtagsabgeordnete der Linken, fordert mehr Konzentration auf die Verfolgung rechtsmotivierter Straftaten.

Kritik kommt dagegen von Kerstin Köditz (48), Sicherheitsexpertin der Linken: „Die Aufklärungsquote könnte noch höher sein, wenn man sich noch mehr auf den Rechtsextremismus konzentrieren würde.

Unter den mehr als 25 Prozent nicht aufgeklärten Fällen könnten auch die zehn Morde der Terrorzelle NSU sein.“

Das findet nun Ulbigs Sprecher eine „abenteuerliche Hypothese. Man muss Links- und Rechts-Extremismus zusammen auswerten, weil sie aufeinander bezogen agieren.“

Und OAZ-Chef Bernd Merbitz (59) stellt klar: „Solange es Linksextremisten gibt, werden wir auch gegen sie ermitteln.“

Fotos: dpa/Hendrik Schmidt, Haertelpress, Ove Landgraf, dpa/Arno Burgi

Hohe Fehlerquote bei Registrierung von Flüchtlingen

2.281

Wer keine Angst hat, kann jetzt Urlaubs-Schnäppchen machen

1.429

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

14.997
Anzeige

In Urlaubsort! Frauenleiche in Koffer entdeckt

4.824

Tausende protestieren in Russland gegen Korruption

641

So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer

8.579
Anzeige

Marc Terenzi schwänzt Dinner bei Hanka! Das hat Konsequenzen...

8.448

Mit Hammer auf Radler eingeschlagen: Blutspur führt zu Täter-Wohnung

4.942

Drama im Einkaufszentrum! Rolltreppe rast in Affen-Geschwindigkeit hinab

4.444

Witwe des HSV-Managers zweifelt an Unfalltod

4.834

Krasse Vorwürfe gegen Bachelor-Traumpaar: Ist ihre Liebe nur gespielt?

6.401

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

11.898
Anzeige

Bewaffneter Joker versetzt eine ganze Stadt in Angst und Schrecken

2.442

Sie wollte Streit schlichten: Mann schlägt Schwangeren in den Bauch

7.455

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

2.694
Anzeige

AFD-Petry wird Spitzenkandidatin und erleidet Schlappe auf Parteitag

2.969

Vorbestrafter Reichsbürger schießt in Innenstadt um sich

10.538

Geburtstagsfeier eskaliert komplett! 17 Streifen müssen anrücken

4.756

Frau bittet Polizei um Hilfe und landet hinter Gittern

3.292

Panik im Tierpark! Gaffer ärgern Löwin, dann springt sie plötzlich

17.279

Tupper-Fans aufgepasst! 500 Läden in Deutschland geplant

3.613

Heftige Gasexplosion! Mehrere Gebäude stürzen ein, über 30 Menschen verletzt

1.767

Schlangenlinien auf A4: Lasterfahrer mit 2,4 Promille unterwegs

3.203

Radrennfahrer knallen ungebremst in Auto. Mehrere Verletzte

3.547
Update

Helden in der Not: Polizeibeamte löschen Brand mit Cola

1.605

Wie Rapunzel! Frau war 20 Jahre nicht beim Friseur

3.956

"Kein Kölsch für Nazis": Diese Stadt macht gegen die AfD mobil

1.949

Spektakulärer Raubüberfall auf Luxus-Juwelier

4.705

Ärzte geben Sex-Monster Schmökel auf. Jetzt kommt er in den Knast

10.333

Besitzerin droht der Ruin! In ihrem Garten liegen zehn Tonnen Munition

6.516

Neue Asphalt-Decke: "Walzenrennen" auf dem Sachsenring

1.859

Ursprungsland der Reformation: Doch 80 Prozent drücken sich vor der Kirche

910

Dieser Dussel fiel 32-mal durch die Führerscheinprüfung

6.221

Frau am Alex zusammengeschlagen und schwer verletzt

6.417

Kein Witz! Durch dieses Haus fährt ein Zug!

8.937

Dem ölreichsten Land der Welt geht der Sprit aus

6.150

Nimm die Eier in die Hand! Darum sollten Männer schon früh zum Hodencheck

6.567

Der ging ins Leere: Helene Fischers Kuss-Abfuhr an ihren Florian

32.618

Dieses Geheimnis steckt hinter dem "Sandmännchen"-Lied

3.372

"One-Direction"-Star und Cheryl Cole sind Eltern geworden!

1.703

Al-Kaida-Anführer in Afghanistan bei US-Angriff getötet

2.283

Ups! Zeigt die Katze hier mehr als gewollt?

52.035

War es Mord? Slowakischer Politiker von Zug überrollt

2.862

Massenschlägerei! Großfamilien gehen aufeinander los

7.599

Mega-Veränderung: Wird bei Vapiano bald alles neu?

6.478

Eine Stunde Schlaf geklaut! Seit Sonntag stehen alle Uhren auf Sommer

1.708

Rentnerin legt falschen Gang ein und zerquetscht Kinderwagen

15.972

Polizei warnt: Darum bekommt Mordkommission ständig Pizza geliefert

8.160

Rührend! Junge verkauft Bilder, um todkranken Bruder glücklich zu machen

1.615

Keine Pommes auf Dates? Frauen wütend über Sex-Studie

3.708

Das Foto ist der Grund, warum dieser Junge noch lebt

9.971

Familie sorgt sich um Christine Kaufmann

3.593

Held der Schulkantine: Klassenkamerad rettet Jungen vor Erstickungstod

4.122

Nach Unwetter-Drama: 85 Tote und fast 700.000 Betroffene

1.330

TU-Professor: "Inzwischen ist PEGIDA ein verlorener Haufen von Leuten"

11.869