"Direkt in den Mund gespritzt": Bei "Bauer sucht Frau"-Jörn und Oliwia wird's schmutzig! Top Marvel-Schöpfer Stan Lee ist tot! Top Bombendrohung am Bremer Hauptbahnhof 382 Unbekannter stiehlt Replikat von Goldmedaille zu Willy Brandts Friedensnobelpreis 59 An alle Startups: Dieses geniale Software solltet unbedingt nutzen Anzeige
11.993

Eiskalt! So werden Flüchtlinge zur Ausreise gedrängt

Die Freie Wohlfahrtspflege in Hessen kritisierte am Montag die Rückkehrberatung für Flüchtlinge. Dort würden die Flüchtlinge förmlich zur Ausreise gedrängt.
Den Flüchtlingen werde die Rückkehrberatung als verpflichtende Maßnahme verkauft, so Lea Rosenberger von der Freien Wohlfahrtspflege (Symbolbild).
Den Flüchtlingen werde die Rückkehrberatung als verpflichtende Maßnahme verkauft, so Lea Rosenberger von der Freien Wohlfahrtspflege (Symbolbild).

Frankfurt/Wiesbaden - Wohlfahrtsverbände kritisieren die staatliche Rückkehrberatung für Flüchtlinge in Hessen.

Asylsuchenden würden mangelhafte oder falsche Auskünfte über eine freiwillige Rückkehr in ihre Herkunftsländer gegeben, sagt Lea Rosenberg von der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen und Referentin beim Paritätischen Wohlfahrtsverband:

"Die staatliche Rückkehrberatung ist nicht unabhängig, sondern interessengeleitet." Die Berater des Landes hätten offenbar den Auftrag, die Flüchtlinge zur Ausreise zu bewegen, unabhängig davon, wie sich ihre Bleiberechtsmöglichkeiten im Einzelfall konkret darstellten.

Dabei werde unzulässig Druck ausgeübt, indem beispielsweise eine Duldung oder Aufenthaltsgestattung erst bei einem Besuch des ursprünglich freiwilligen Angebots verlängert werde, sagt Rosenberg. Eigentlich soll die staatliche Rückkehrberatung Asylsuchenden die Vorteile einer Rückkehr aufzeigen. Dazu gehört, dass es im Gegensatz zur Abschiebung keine Sperre für eine erneute Einreise gibt.

In einem Beratungsgespräch wird mit den Flüchtlingen die Rückkehr organisiert

Trotz guter Asylchancen werden Flüchtlinge teilweise zur Ausreise gedrängt (Symbolbild).
Trotz guter Asylchancen werden Flüchtlinge teilweise zur Ausreise gedrängt (Symbolbild).

Die Beratung übernehmen Mitarbeiter der Ausländerbehörde des Landes und 100 pensionierte Landesbedienstete. Teilweise wendeten sich Asylsuchende selbst an die Berater, sagt Michael Schaich, Sprecher des Innenministeriums:

"Im Beratungsgespräch werden dann nur noch die Modalitäten der Rückkehr beziehungsweise die Beschaffung von Passersatzpapieren und die Buchung von Flügen besprochen und organisiert." Betroffene sähen Rückkehrberater "als enge Vertraute, die sie beraten und unterstützen".

Schon im Sommer kritisierten die Wohlfahrtsverbände das Angebot: Kommunen und Kreise hätten Aufforderungen verschickt, die den Eindruck erweckten, die Beratung sei verpflichtend und es drohten bei Fernbleiben Sanktionen.

"Das Ministerium hat darauf reagiert und einheitliche Vorlagen für die Schreiben entwickelt", sagt Rosenberg. Doch weil Kommunen die Beratungen in Eigenverantwortung organisierten, gebe es weiter Probleme.

"Die Wohlfahrtsverbände erreicht eine Vielzahl von Anfragen und fragwürdigen Praxisfällen", sagt Rosenberg. Flüchtlinge würden eingeladen, bevor sie überhaupt ihren Asylantrag stellen könnten. Wenn Betroffene gute Asylchancen hätten, werde das ignoriert. "Es werden Leute aus allen Ländern und in jedem Status des Asylverfahrens eingeladen", erklärt sie.

Besonders schlimm sei eine Abschiebung direkt nach einer Rückkehrberatung im Landkreis Marburg-Biedenkopf gewesen, zumal sich der Pakistani gerade in einer Ausbildung befunden habe. In zwei anderen Fällen seien jungen Afghanen die freiwillige Heimreise nach Afghanistan und die Rückkehr mit einem Arbeitsvisum als Alternative zur möglichen Abschiebung geraten worden.

Das sei angesichts der hohen Hürden für eine Arbeitsmarktmigration, aber vor allem in Anbetracht der zerstörten und daher nicht arbeitsfähigen Botschaft in Kabul faktisch unmöglich.

Das Innenministerium weist Vorwürfe zurück: "Im Rahmen der staatlichen Rückkehrberatung wird von den Rückkehrberatern kein Druck auf die zu beratenden Personen ausgeübt", sagt Ministeriumssprecher Schaich. Der Fokus bei der Rückkehrberatung liege stets auf der Betonung der Freiwilligkeit.

Fotos: dpa/Hendrik Schmidt, dpa/Wolfram Kastl

Tödlicher Unfall in der Altstadt: 69-Jähriger rast gegen Ampelmast und stirbt 2.436 So freizügig zeigt sich "Bauer sucht Frau"-Kandidatin im Internet 4.431 Das erwartet Euch dieses Jahr bei Hamburgs größtem Winterfest 3.729 Anzeige Wieder ein Trainer weg! Magdeburg feuert Coach Härtel 1.700 Gefährliche Überraschung in Opas Tasche löst Einsatz am Münchner Flughafen aus 1.485 Hat unser Pflegesystem die Grenze erreicht? Beitragserhöhung verspricht keine Besserung 23.836 Anzeige Tödlicher Crash: 73-Jähriger stirbt auf der Landstraße 122 Unbekannter Fahrer vergewaltigt junge Frau (17) in München 493 Fake oder echter Lacher? Frivoler Fehler in ALDI-Prospekt 3.322 Verarscht Böhmermann hier mal wieder die Ossis? 1.746 Dunkler Karnevalsstart in Köln: Ein Toter, 14 Sexualdelikte, eine Vergewaltigung 2.203 Frauenquote im Bundestag? Auch Merkel will mehr Frauenpower 188 Wieder mehrere Leichen an spanischem Strand angespült 3.393
Mann rast aus Liebe mit Auto in Puff und zerstört Gebäude 1.974 Ärzte schocken mit Blut-Selfies und haben dramatischen Grund 3.110
BEAT! Wie krank ist die Berliner Club-Szene wirklich? 1.943 Heidi Klum und Tom Kaulitz für einige Zeit getrennt! Was ist da los? 2.605 Mega-Programm! Übertreiben es die Geissens mit diesem Kindergeburtstag? 1.598 So sieht Cathy Hummels im Bikini und ohne Photoshop aus! 6.740 Geheimnis um Baby-Namen gelüftet: So heißt der Sohn von Pippa Middleton 1.316 Im Drogenrausch: Mann verfolgt, würgt und beraubt blinde Frau 1.097 Polizei stellt Golf sicher: Volkswagen mit irrem Software-Update 15.616 Leipzig zur "European City of the Year 2019" gewählt 3.433 Als ein Paar aus dem Urlaub zurückkehrt, lebt ein fremder Mann in ihrer Wohnung 3.205 Tote Frau in Wohnung entdeckt: Lebensgefährte festgenommen 1.604 Bald rollt die Ostsee-Autobahn wieder: Letztes Bauteil der A20-Behelfbsrücke verlegt 1.625 Hörst du was? So süß verkündet Sven Hannawald, dass er wieder Papa wird 1.747 Versuchte Vergewaltigung? Jugendliche fesseln und entkleiden 15-Jährige 7.385 Dieses Konzept soll psychisch Kranke vor Straftaten bewahren 80 Hochzeit bei "Big Bang Theory": Ihr erratet nie, wer Sheldon heute Abend traut 8.909 Strategie-Papier zeigt: Die Angst der AfD vor Merkels Ende 2.388 Mit Gasflasche! Einbrecher-Kids versuchen Polizisten in die Luft zu sprengen 3.689 Nach Straßenbahn-Unfall mit 29 Verletzten: Darum entgleiste die Tram 349 Mann in Bonn verliert Reisetasche auf Gleis, dann kommt der Zug! 203 Verkäuferin in Eisdiele mit Messer bedroht: Wer kennt fiese Räuber? 306 Schauspieler postet Selfie, doch die Fans schauen auf etwas ganz anderes 7.187 Pinkelpause auf Autobahn wird Mann zum Verhängnis 3.653 Verwechselt: Dieser Frau muss Angela Merkel erklären, wer sie ist 2.381 Fahranfänger parkt Wagen: Als er zurückkehrt, erlebt er einen heftigen Schock 2.348 Mit Nothammer! Randalierer zertrümmert Scheiben in S-Bahn 331 Pfefferspray- und Sex-Angriff in Zug: Mehrere Verletzte 14.949 Versuchter Mord wegen 40 Euro? Haftstrafe für Altenpflegerin 563 Spaziergänger macht schreckliche Entdeckung: Leiche treibt in sächsischem Bach 5.583 Update Nanu, was machen die Berliner Mauerstücke in Thailand? 609 Nach Leichenfund in Studenten-Wohnheim: 19-jährige starben durch scharfen Gegenstand 2.535 Audi-Fahrer fährt in frischen Beton und bleibt stecken 6.599 Update Darum solltet Ihr auch beim kleinsten Lackschaden nie Fahrerflucht begehen! 1.678 Statement in Bautzen: Seehofer bleibt doch Innenminister! 2.109 Kann modernste Technik Tierquälereien in Ställen stoppen? 745