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So will Chemnitz mehr Bürger einbeziehen

Die Stadtoberen tüfteln an neuen Formen direkter Demokratie. #Chemnitz

Von Torsten Schilling

Petra Zais (59, Grüne), Alexander Dierks (29, CDU) und Roland Katzer (66, AfD).
Petra Zais (59, Grüne), Alexander Dierks (29, CDU) und Roland Katzer (66, AfD).

Chemnitz - Umfragen, Budgets, Mikroprojekte: Weil sich der Bürger kaum an politischen Entscheidungen beteiligen will, tüfteln die Stadtoberen an neuen Formen direkter Demokratie.

Der Wähler, das scheue Reh: Nachdem der Stadtrat den Bürgerhaushalt mangels Beteiligung beerdigte, suchen die Parteien nach einem Ersatz. Das Rathaus wollte stattdessen auf Bürgerbefragungen setzen. Ein Anliegen, das im Stadtrat ebenso durchfiel.

CDU/FDP fordern einen Etat für Mikroprojekte mit 20 000 Euro pro Jahr. Bewerben könnten sich alle Bürger. „Wir könnten Oberschulen mit einem Budget ausstatten, über das die Schüler entscheiden“, so Stadträtin Petra Zais (59, Grüne). Linken-Stadtrat Hubert Gintschel (67) setzt auf bestehende Ortschaftsräte und Qualitätsmanager.

Die AfD will der Demokratie nun mit Stadtbezirksbeiräten Flügel verleihen. „Eine Stadtbezirksverfassung soll eine gesetzmäßige und gleichberechtigte Partizipation aller Bürger und Bezirke ermöglichen“, sagt Fraktionsvorsitzender Roland Katzer (66).

Dabei haben die Fraktionen das Ohr bereits an der (Wähler-)Masse. 250 Bürger kommen pro Jahr zur SPD. Drei bis vier Anliegen pro Tag gehen bei den Linken ein. Pro Chemnitz erhält pro Monat 100 Anfragen, die Fraktion Vosi/Piraten verzeichnet jährlich rund 40 Anfragen.

Fotos: Gleisberg/Wetzel

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