Diese Bundeswehr-Kommandeurin begann ihre Ausbildung als Mann

Top

Pflegevater des mutmaßlichen Mörders: Hussein war freundlich, aber distanziert

Neu

Dieses Eis bringt wirklich jede Frau zum stöhnen!

14.291
Anzeige

Naddel "wie weggetreten": Zusammenbruch, Krankenhaus!

Neu
430

Minister Ulbig stellt Ausschuss zum Thema Asyl vor

Dresden - Das Thema Asyl ist das Thema der Stunde in Sachsen. Innenminister Ulbig stellte am Dienstag einen Lenkungsausschuss für Sachsen vor.
Innenminister Ulbig (50) musste sich viel Kritik gefallen lassen aufgrund seiner angekündigten "Sondereinheiten".
Innenminister Ulbig (50) musste sich viel Kritik gefallen lassen aufgrund seiner angekündigten "Sondereinheiten".

Von Juliane Morgenroth

Dresden - "Sondereinheiten" sollen sich in Sachsen um mehrfach straffällig gewordene Asylbewerber kümmern. Das hatte Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) bei MOPO24 angekündigt.

Wegen steigender Asylbewerberzahlen und der sich daran anschließenden Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen lud Ministerpräsient Stanislaw Tillich (CDU) Montagabend zu einer Asly-Konferenz.

Vertreter von Staatsregierung, Kommunen, Behörden und Hilfsorganisationen sind der Einladung gefolgt.

Dienstagnachmittag nun präsentierten die sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping (SPD), und Innenminister Markus Ulbig (CDU) die Ergebnisse:

Die Asylbewerberzahlen sind in Sachsen dieses Jahr erneut stark gestiegen. In der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz wurden bis Ende Oktober 2014 nach Angaben des Innenministeriums bereits über 8600 Neuzugänge gezählt.

Das waren gut 2200 mehr als 2013 und ein Zuwachs von mehr als 5000 im Vergleich zu 2012. Außerdem hat der Freistaat bisher rund 480 syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen.

Wie sollen die Maßnahmen konkret aussehen?

Künftig soll es diese neue (Polizei-)Gruppe in allen fünf Polizeidirektionen geben - jeweils fünf bis zehn Beamte, die sich insbesondere auch im Ausländerrecht auskennen.

Der Minister spricht lieber von einer "Bündelung vorhandener Spezialisten" bzw. das Wort "Sondereinheit" nutzt er nun lieber nicht mehr.

Wohl auch, weil er für seine martialisch klingende Ankündigung mächtig Kritik einstecken musste (hier das MOPO24-Interview).

Innenminister Ulbig mit der neuen Integrationsministerin Petra Köpping (56).
Innenminister Ulbig mit der neuen Integrationsministerin Petra Köpping (56).

Weiter hieß es, dass nur wenige Asylbewerber Schwerkriminelle: sind „Es geht um die Intensiv-Täter, etwa drei Prozent der Asylbewerber“, erklärt der Minister.

Konkret also um 160 bis 170 Täter. "Diese wenigen sind verantwortlich für 1000 Straftaten - das ist ein Drittel aller von Asylbewerbern verübten Straftaten innerhalb eines Jahres.“

Er reagiere damit auch auf die steigende Zahl der Asylbewerber, so Ulbig. Die Polizei-Gruppen sollen schneller und konsequenter durchgreifen, sich der oft komplexen Rechtslage annehmen. In Einzelfällen werden derzeit bspw. Abschiebungen durch laufende Strafverfahren verhindert.

Später sollen dafür Fachleute aus der Justiz hinzukommen.

Integrationsministerin Petra Köpping (56, SPD) betonte, dass die spezialisierten Polizeigruppen nur ein Bestandteil des vorgelegten Asyl-Konzeptes seien.

2013 soll es 3800 Straftaten durch Asylbewerber gegeben haben. Davon 1300 Ladendiebstähle, 300 Mal Körperverletzung und 130 Drogendelikte.

Das Thema Asyl wird landesweit koordiniert: Im Freistaat berät künftig einmal monatlich ein Lenkungsausschuss.

Mit Sprachkursen, Sport und Jobmöglichkeiten sollen Asylbewerber zudem besser integriert werden. Laut Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) nimmt Sachsen in diesem Jahr voraussichtlich mehr als 11.000 Asylbewerber auf.

2013 waren es 6800. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen soll der Lenkungsausschuss landesweit Lösungen in Sachen Unterbringung und Integration von Asylbewerbern erarbeiten.

Das ist das Ergebnis des Asyl-Gipfels von Montagabend.

Vertreten sind sämtliche Ministerien, Landräte, kreisfreie Städte, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie der Malteser Hilfsdienst.

Zudem sollen auch Kirchen, Verbände und Kammern stärker eingebunden werden. Integrationsministerin Petra Köpping (56, SPD): „Wir können die Probleme nicht alleine lösen.“

Dresdens OB Helma Orosz (61, CDU) stellte klar, dass sie nun auf mehr finanzielle Unterstützung der Kommunen hoffe, u. a. für die soziale Betreuung.

Außerdem sind weitere Projekte geplant, um Asylbewerber besser zu integrieren:

  • Zusammen mit den Volkshochschulen sollen flächendeckend Deutschkurse für Asylbewerber angeboten werden. In den kommenden drei Jahren stellt der Freistaat dafür 450.000 Euro bereit. Weiteres Geld kommt von der EU. Bisher werden Deutschkurse aus Geldmangel oft nicht genehmigt.
  • Sportvereine werden gezielt angesprochen, damit Flüchtlinge dort mitmachen können.
  • Arbeitsmöglichkeiten für Asylbewerber sollen geprüft werden.

Fotos: Ove Landgraf

A4 nach Unfall voll gesperrt: Rettungshubschrauber im Einsatz

Neu

Politikerin behauptet: "Aliens haben mich in einem Raumschiff entführt"

Neu

Du willst Freikarten für den Heide Park? Hier ist Deine Chance!

1.904
Anzeige

Student in Thailand verunglückt! Sein Bruder will ihn unbedingt zurückholen

Neu

Weil er nicht warten wollte: Mann droht mit Selbstmord!

Neu

TAG24 sucht genau Dich!

71.039
Anzeige

Gruselig: Hier spritzen plötzlich Blut-Fontänen aus dem Sand

Neu

Im Wahn! Messer-Mann attackiert Familie und Polizei

Neu

52-Jährige mit vier Promille versucht im Super-Markt zu klauen: Krankenhaus

Neu

Hier checkt ein Pferd im Hotel ein

Neu

Rätselhafte Wasserleiche hat endlich einen Namen

Neu

Wenn das Liebesspiel, in einer Katastrophe endet...

Anzeige

61-jähriger Landwirt gerät auf Feld in Sämaschine: Tot

Neu

Terrorprozess gegen "Gruppe Freital": Jetzt soll Bundesbeauftragte als Zeugin aussagen

604

Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.

8.666
Anzeige

Sexueller Übergriff! Junge Frau auf Heimweg zu Boden gestoßen und gewürgt

1.740

"Ein Alptraum": Carmen Geiss kann nicht mehr richtig sprechen

6.217

Wegen Schlechtwetter: Fremder spricht Schulmädchen (10) an

1.189

Eltern sehen tatenlos zu: Übergewichtige Frau setzt sich auf Mädchen (9), bis es tot ist!

2.362

25 Meter mitgeschleift: Zwei Schwerverletzte bei Strassenbahn-Unglück

1.411

Urteil gefällt! So lange muss der Busentführer jetzt in den Knast

568

Foto sorgt für Spekulationen! Ist "taff"-Moderatorin schwanger?

1.276

Krass! Video zeigt bewaffneten Raubüberfall

777

Mann vom eigenen Mülltransporter überrollt

1.138

Mutter ersticht 14 Monate alten Sohn

3.103

So stellt sich Schlagerstar Jürgen Drews seine Beerdigung vor

780

Seine Smartwatch rettete ihm das Leben

859

Mann hängt 40 Minuten kopfüber in Gully: Den Grund hält er in der Hand...

1.473

Fans traurig! Dieser "Unter uns"-Star ist heute das letzte Mal zu sehen

1.420

Prostituierte schließt Freier ein und klaut sein Auto!

779

Fünf Menschen nach Unfall im Krankenhaus! Doch sie wurden erst danach verletzt

1.083

Dreist! Drei Autos mit demselben Kennzeichen unterwegs

1.597

Bei Sophia Vegas sitzt der Magen in den Brüsten!

2.232

Konsequenzen? Behörde untersucht spektakuläres Flugzeug-Manöver

2.031

Bei Ausgang! Häftling missbraucht JVA-Mitarbeiterin

4.976

Mordprozess um Hussein K.: Pflegevater weist Vorwürfe von sich!

1.006

Einkaufscenter geräumt: Mädchen drohen mit Bombe

4.753

Schwerer Arbeitsunfall! Drei Lkw krachen in Baugerüst

1.233

Nazi-Polizist kassiert volle Bezüge trotz Suspendierung

2.377

Igitt! Warum ist hier das Wasser giftgrün?

975

Archäologen machen in Jerusalem unglaubliche Entdeckung

3.385

Kurioser Diebstahl! Baggerschaufel verschwunden

919

Prozess gegen Peter Steudtner bereits nächste Woche

1.608

Klempner vergewaltigt 25-Jährige und lässt sie in der Badewanne ertrinken

12.403

Polizei schnappt Verdächtigen nach tödlicher Disko-Schlägerei

306

Nach Bergung aus Vorgarten: Russen-Flieger sicher "gelandet"

1.920

Gefahrgut-Transporter kracht beim Wenden in Lkw

1.073

Schule evakuiert! Mehrere Kinder verletzt

2.428
Update

Bombendrohung gegen Uniklinikum Jena

4.103

Seltene Elefanten durch Stromschlag getötet

1.668

Diese Gemeinde verpasst Pferden Nummernschilder!

982

Deutschlands bekanntester Kriminalbiologe ist jetzt Ehrenmitglied

264

Weniger Bürokratiekosten: Ein Gremium soll's richten

76

Mutter steckt ihre beiden Söhne in den Ofen und schaltet ihn an

6.673

Nach acht Jahren! Ehe-Aus bei Tagesschau-Sprecherin

1.962