Manuel Neuer fährt als Nummer eins zur WM - oder gar nicht! Top Bombenalarm in Kiew kurz vor dem Champions-League-Finale! Top Update Porsche sucht in Dresden nach neuen Mitarbeitern 49.632 Anzeige Bei Aldi soll's leer werden! Schnäppchen-Alarm, weil zu viel Ware da ist? Top
88

Sonderermittler soll auch Spezial-Software bei Polizei prüfen

Der zur Aufklärung der Abhör-Affäre bei der Thüringer Polizei eingesetzte Sonderermittler soll auch den Einsatz einer speziellen Software prüfen. 
Dessen Auftrag sei bereits entsprechend gestaltet worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. 
Dessen Auftrag sei bereits entsprechend gestaltet worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. 

Erfurt – Der zur Aufklärung der Abhör-Affäre bei der Thüringer Polizei eingesetzte Sonderermittler soll auch den Einsatz einer speziellen Software prüfen. 

Dessen Auftrag sei bereits entsprechend gestaltet worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. 

Der Linke-Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter hatte im Zuge der Debatte über illegale Telefonmitschnitte bei der Thüringer Polizei die Überprüfung der verwendeten Software "Device Watch" gefordert. Diese werde genutzt, um Beamte auszuspionieren, vermutete Kräuter.

Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) hatte unlängst angekündigt, den ehemaligen Abteilungsleiter im Bundesjustizministerium, Wolfgang Schmitt-Wellbrock, als Sonderermittler einzusetzen. An Polizeiapparaten, auf denen der Notruf 110 ankam, sollen in der Vergangenheit sämtliche Telefonate automatisch aufgenommen und gespeichert worden sein.

Dem Ministeriumssprecher zufolge handelt es sich bei "Device Watch" um eine Software, die dem Schutz der IT-Systeme der Landespolizei sowie deren Bildungseinrichtungen dient. Sie soll einerseits das Eindringen von Viren verhindern. 

Andererseits soll sie dafür sorgen, dass von diesen Systemen keine dienstlichen Informationen nach außen gelangen – etwa dadurch, dass jemand vertrauliche Dokumente mit einem USB-Stick von einem Dienstrechner kopiert.

Dass die Software zu Bespitzelung eingesetzt werde, bestritt der Sprecher: "Es werden dabei nur die systembezogenen sicherheitsrelevanten Ereignisse, wie zum Beispiel unberechtigte Zugriffsversuche auf den USB-Port, protokolliert." Die Software sei seit 2006 im Freistaat im Einsatz.

Der Landtagsabgeordnete Kräuter hatte hingegen erklärt, bei der Polizei würden einzelne Beamte gezielt überwacht und ausspioniert. Kräuter war selbst Polizist und Polizeigewerkschafter und in der Vergangenheit in den Sog interner Ermittlungen der Polizei geraten. Kräuter hatte in der Landtagsdebatte einen Zustand der «Missgunst und des tiefen Vertrauensverlustes innerhalb der Thüringer Landespolizei» beklagt. Auch der Landesdatenschutzbeauftragte Lutz Hasse will den Einsatz der Software prüfen. 

Sollte sie wirklich zur Überwachung von Polizisten eingesetzt werden, greife dies "in hohem Maße in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Betroffenen" ein, hatte er erklärt.

Fotos: DPA

Behälter mit Blut auf Mallorca gefunden: Spezialkräfte im Ebola-Einsatz Neu Nach Sturz aus Fenster: Kleinkind schwebt weiter in Lebensgefahr Neu Ob beruflich oder privat: So beeinflussen Zähne Dein Leben 8.738 Anzeige Mann verschanzt sich in Wohnung: Das SEK rückt an und überwältigt ihn Neu Update Deutschlandweit ein Problem: 3000 Menschen demonstrieren gegen die Kita-Krise Neu Genitalherpes: Jeder Dritte in Deutschland ist infiziert! 2.108 Anzeige Opa fällt mit Enkel Baum, dann trifft ihn der meterhohe Stamm! Neu Weder Hund noch Wolf: Experten rätseln über dieses mysteriöse Wesen Neu Hier lassen es sich RB-Leipzig-Schnuckel Sabitzer und Katja Kühne gut gehen Neu Nicht angeschnallt: Mann stirbt bei Frontal-Crash Neu Er wollte ihn töten! Brad Pitt wird durch Morddrohung zum echten Held Neu Du kannst Programmieren? Dann suchen wir genau Dich! 18.607 Anzeige Mit diesen drei Tipps bleiben Erdbeeren bis zum Essen frisch Neu Jimi Blue Ochsenknecht will unbedingt zurück zu "Let's Dance", aber lässt ihn RTL auch? Neu
Junge Frau öffnet Getränkedose und wird schwer verletzt Neu So wurden Abgeordnete mit geschönten Berichten über die Bundeswehr verarscht Neu Einfach vergessen: Einjähriges Kind stirbt grausamen Hitzetod in Auto Neu Kein Scheiß! Dieses Tattoo prangt auf dem Bein eines SGE-Pokalhelden Neu Darsteller gesucht: Werde das Gesicht eines coolen Werbespots 2.456 Anzeige Reifen geplatzt! Lkw kippt samt Mähdrescher auf Autobahn um und verursacht Mega-Staus Neu Kurdendemo in Köln: Zwei türkische Politiker dürfen nicht sprechen! 801 Hinterhältiger Überfall auf Flüchtlingsunterkunft 332 Ironman Jan Frodeno rettet fünf Menschen das Leben 1.567 Seniorin fährt ungebremst in Motorrad-Gruppe! 60.606 Hier kommt "Die beste Klasse Deutschlands" her 552 Nach Anruf: Schwerbewaffnete Polizisten und SEK stürmen Wohnungen! 2.251 Am Kölner Heumarkt: Warum stehen hier alle für ein Eis an? 1.008 Klare Ansage: Ihm würde Schwesta Ewa gerne eine klatschen 1.204 Tränendrama bei Sara Kulka: Zweifach-Mama eilt nach Hause 1.402 Zoff um Bettensteuer: Jetzt entscheiden die obersten Richter 431 Der Wetterdienst warnt: Nach der Hitze rollen Gewitter, Starkregen und Hagel auf uns zu 74.847 Heftig! Typ ergaunert sich im Bekanntenkreis eine halbe Million 1.050 Sohn wie Diktator genannt: Paar muss vor Gericht 3.378 Frau geht aus Sorge um ihr ungeborenes Baby zum Arzt: Was die Mediziner finden, ist krass 9.493 Ehepaar lebt mehrere Tage als Millionär, ohne es zu wissen 3.696 Festnahme! 11-Jähriger soll Jungen (7) vergewaltigt haben 8.518 Bewaffnetes Räuber-Trio stürmt in Supermarkt und jeder schnappt sich eine Kassiererin! 2.579 Steht Opel nun endgültig vor dem Aus? 6.081 Mann stürzt 30 Meter in die Tiefe: Deutsche wird zur Lebensretterin 1.168 Schreckliches Unglück in Hamburg! Jugendlicher stirbt beim U-Bahn-Surfen 1.944 Datenschutz-Wahnsinn: Kein Livestream von Gottesdiensten mehr! 866 Alarmierend! So viele Rechtsextreme und Islamisten sind bei der Bundeswehr 735 Unglück am Gleis: 19-Jähriger wird von S-Bahn erfasst und stirbt 2.214 Notorious JB! Boateng rappt eigenen WM-Song 413 "War 1945 dabei": Schlimme Erinnerungen nach Bombenfund in Dresden 8.082 Hunderte Tote! Schlimmste Grippewelle seit Jahren ist vorbei 809 Aufgepasst: AnnenMayKantereit veröffentlichen neue Tourdaten! 684 Wohlstand in Osteuropa: Es wird immer schwerer, Erntehelfer zu finden 1.407 Raubüberfall auf "Hans im Glück" vorgetäuscht: Mitarbeiter bringt sich um 16.520 Ohne Wasser in der Sonne! Polizei rettet durstigen Hunde-Welpen aus Auto 3.075 Sorge um ihr Baby? Öffentlicher Tränenausbruch bei Motsi Mabuse 26.486