Darum musste die AfD das Multikulti-Plakat wieder abhängen

Neu

Kleines Mädchen hängt an Regenrohr im sechsten Stock

Neu

Gruppe Freital-Prozess: Dieser Mann belastet Timo S. schwer!

Neu

Innerhalb weniger Minuten! Mutter und Tochter sterben bei verschiedenen Autounfällen

Neu

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

14.678
Anzeige
76

Sonderermittler soll auch Spezial-Software bei Polizei prüfen

Der zur Aufklärung der Abhör-Affäre bei der Thüringer Polizei eingesetzte Sonderermittler soll auch den Einsatz einer speziellen Software prüfen. 
Dessen Auftrag sei bereits entsprechend gestaltet worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. 
Dessen Auftrag sei bereits entsprechend gestaltet worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. 

Erfurt – Der zur Aufklärung der Abhör-Affäre bei der Thüringer Polizei eingesetzte Sonderermittler soll auch den Einsatz einer speziellen Software prüfen. 

Dessen Auftrag sei bereits entsprechend gestaltet worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. 

Der Linke-Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter hatte im Zuge der Debatte über illegale Telefonmitschnitte bei der Thüringer Polizei die Überprüfung der verwendeten Software "Device Watch" gefordert. Diese werde genutzt, um Beamte auszuspionieren, vermutete Kräuter.

Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) hatte unlängst angekündigt, den ehemaligen Abteilungsleiter im Bundesjustizministerium, Wolfgang Schmitt-Wellbrock, als Sonderermittler einzusetzen. An Polizeiapparaten, auf denen der Notruf 110 ankam, sollen in der Vergangenheit sämtliche Telefonate automatisch aufgenommen und gespeichert worden sein.

Dem Ministeriumssprecher zufolge handelt es sich bei "Device Watch" um eine Software, die dem Schutz der IT-Systeme der Landespolizei sowie deren Bildungseinrichtungen dient. Sie soll einerseits das Eindringen von Viren verhindern. 

Andererseits soll sie dafür sorgen, dass von diesen Systemen keine dienstlichen Informationen nach außen gelangen – etwa dadurch, dass jemand vertrauliche Dokumente mit einem USB-Stick von einem Dienstrechner kopiert.

Dass die Software zu Bespitzelung eingesetzt werde, bestritt der Sprecher: "Es werden dabei nur die systembezogenen sicherheitsrelevanten Ereignisse, wie zum Beispiel unberechtigte Zugriffsversuche auf den USB-Port, protokolliert." Die Software sei seit 2006 im Freistaat im Einsatz.

Der Landtagsabgeordnete Kräuter hatte hingegen erklärt, bei der Polizei würden einzelne Beamte gezielt überwacht und ausspioniert. Kräuter war selbst Polizist und Polizeigewerkschafter und in der Vergangenheit in den Sog interner Ermittlungen der Polizei geraten. Kräuter hatte in der Landtagsdebatte einen Zustand der «Missgunst und des tiefen Vertrauensverlustes innerhalb der Thüringer Landespolizei» beklagt. Auch der Landesdatenschutzbeauftragte Lutz Hasse will den Einsatz der Software prüfen. 

Sollte sie wirklich zur Überwachung von Polizisten eingesetzt werden, greife dies "in hohem Maße in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Betroffenen" ein, hatte er erklärt.

Fotos: DPA

Huch! Wer zeigt uns denn hier seine nackten Brüste?

Neu

12-Jährige von Schule suspendiert, weil sie angeblich Sex-Toys verkaufte

Neu

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

11.649
Anzeige

Vater von Todespilot Andreas Lubitz: "Unser Sohn war nicht depressiv!"

Neu

Neue Regel: Bundestag will die AfD austricksen

Neu

So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer

5.288
Anzeige

Joko und Klaas geben Goldene Kamera zurück - und legen einen drauf

Neu

Kindesmissbrauch in 168 Fällen: Nur vier Jahre Gefängnis!?

Neu

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

17.422
Anzeige

Nach Interview: Ich habe nicht mit dieser Reaktionswelle gerechnet

1.890

Kurioser Fund in Südamerika: 1,5 Tonnen "Messi-Koks" entdeckt

2.248

Mega-Überraschung! Helena Fürst ist schwanger

9.301

Diesen Song haben Stereoact gecovert

2.956

Nach Schießerei auf der A52: Mann bedrohte Beamte mit kurioser "Waffe"

2.568

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

1.881
Anzeige

Wegen Erdogan: Kunde will kein Gemüse mehr kaufen

3.121

Prinzessinnen kämpfen nicht? Dieser Kommentar einer Lehrerin sorgt für Empörung

2.767

80.000 Menschen kommen zu diesem Mega-Event in Berlin

332

Sprit ging aus: Frau kämpft fünf Tage in Wüste ums Überleben

2.721

Gaspreisen den totalen Krieg: Irrer Stromanbieter wirbt mit Naziparolen

3.859

Teenager schießt auf 14-Jährige, weil sie ihn bei Snapchat nervt

2.113

So bewegend trauern die Frau und der HSV um den toten Timo Kraus

9.155

Drogen, Klauen, Haftbefehl: Polizei schnappt Mega-Verbrecher

3.194

Waffennarr lagerte Kriegsmunition: LKA sucht noch fehlende Knarren

1.660

Darum verteilt ein Kino Kotztüten

4.406

Timo S. von "Gruppe Freital" wollte Justin S. im Knast vermöbeln lassen

5.395

Zwei weitere Festnahmen nach Londoner Terror-Anschlag

425

"Earth Hour": Eine Stunde Licht aus für den guten Zweck

790

Bei Familienbesuch verhaftet: Vater muss Tochter "freikaufen"

5.037

Neue Studie zeigt: Die Pille schützt vor einigen Krebsarten

1.602

Verzweifelte Suche: Ihr Mann verscherbelte ihr Hochzeitskleid

2.424

Schreckliches Video zeigt, wie Andreea (29) beim Anschlag in London in die Themse stürzt

9.101

Nach dem Terroranschlag in London bekommt die Polizei diesen Brief

5.140

Diese beiden Feuerwehrmänner retten dem Hund auf unglaubliche Weise das Leben

1.878

Von Handy bis E-Bike: Darum gibt es immer mehr Unfälle durch überhitzte Akkus

2.915

Bundestag beschließt umstrittene Änderungen für Pkw-Maut

2.394
Update

Leipziger Anwalt macht Petry die Spitzenkanidatur streitig

3.077

Nackt-Alarm bei GNTM: Die Models lassen die Hüllen fallen

5.936

Erdogan will Nazi-Vergleiche nicht stoppen

1.960

Muslima weigert sich, Männer zu waschen - Kündigung!

19.993

Chrissy Teigen lässt ihre Brüste sprechen

7.346

Der sexy Millionär tanzt wieder - doch etwas macht stutzig

5.115

Ungewöhnlich: Maskierter geht in Latex-Anzug shoppen

5.296

Ekel-Bilder und Sex-Artikel! Was war auf der Facebook-Seite der Geissens los?

6.490

Deutscher Riese greift in Brasilien Frauen an

6.860

Fans entsetzt wegen Helenes neuer Single

20.973

Nächster "Promi-Dinner"-Zoff: Hanka mal wieder sauer

5.320

Gruselig! Explosionsgefahr - hier brodelt's unter der Erde

6.949

Es ging eigentlich um "nichts"! Trotzdem SEK-Einsatz

3.073

Ausgebremst! Mann attackiert Frau mit Pfefferspray auf Autobahn

2.585

Er raste über Einkaufsviertel: Polizei stoppt möglichen Attentäter

3.546

Versuchter Mord! Streit zwischen mehreren Männern eskaliert

1.981

So gekonnt geht eine Pizza-Kette mit einer unverschämten Bestellung um

9.347

Künstlerin-Mord: SEK überwältigte den falschen Mann

2.452

Mysteriös: Mann klaut Auto seiner Ex und stirbt

7.494