Sozialgericht mit Klagen überschwemmt: Das ist der häufigste Klagegrund

Berlin – Eine "stolze" Anzahl von 26.969 Klagen ist am Sozialgericht Berlin im letzten Jahr des vergangenen Jahrzehnts neu eingegangen!

Das Sozialgericht Berlin hat viel zu tun. (Symbolbild)
Das Sozialgericht Berlin hat viel zu tun. (Symbolbild)  © Johannes Eisele/zb/dpa

Im Vergleich zu den letzten Jahren handelt sich es sich dabei aber um eine Reduzierung von Fällen. Im Jahr zuvor waren es nämlich 29.513 und im Jahr 2016 sogar 33.876 Einreichungen von Klagen und Rechtsschutzanträgen.

Der mit Abstand häufigste Grund für Berliner, sich an das größte Sozialgericht Deutschlands zu wenden, ist – wenig überraschen – HartzIV. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Justiz hervor, die auf eine parlamentarische Anfrage der Linken gegeben wurde. Rund 44 Prozent der Klagen richteten sich gegen die Jobcenter der Stadt.

Aber auch hierbei ging die Anzahl deutlich zurück. Im Jahr 2010 wurde ganze 30.369 Mal gegen HartzIV gerichtlich vorgegangen.

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Die Richter leisteten ganze Arbeit. Den knapp 27 Tausend Klage-Neueinreichungen stehen etwas mehr als 25 Tausend Fälle gegenüber, die erledigt werden konnten. Circa 9.300 davon waren Klagerückzüge.

Es bleibt dennoch viel zu tun für das Sozialgericht, dennoch sind über 30.000 Verfahren offen!

Der häufigste Grund für neu eingereichte Klagen war HartzIV. (Symbolbild)
Der häufigste Grund für neu eingereichte Klagen war HartzIV. (Symbolbild)  © 123rf/Bartolomiej Pietrzyk

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