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Peinlich! Sozialministerin weiß nicht, wo Abtreibungsärzte in Sachsen sitzen

Gibt es genügend Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche?

In Sachsen ist nicht klar, ob es genügend Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche gibt. Sozialministerin Barbara Klepsch kann dazu keine Informationen geben.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - In Sachsen ist nicht klar, ob es genügend Einrichtungen gibt, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, bemängeln die Grünen.

Sozialministerin Barbara Klepsch (53, CDU).
Sozialministerin Barbara Klepsch (53, CDU).

Sozialministerin Barbara Klepsch (53, CDU) weiß nach eigenen Angaben nur von denjenigen Ärzten, die ambulante Abbrüche bei der gesetzlichen Krankenversicherung abgerechnet haben.

Für die Quartale 2/2017 bis 2/2018 seien dies 25 Ärzte im Regierungsbezirk Chemnitz, 36 im Raum Dresden und 31 im Raum Leipzig. Die Bundesländer sind jedoch gesetzlich verpflichtet, ein ausreichendes Angebot - ambulant und stationär - sicherzustellen, so die Grünen.

"Ob der Freistaat diese Pflicht erfüllt, ist nicht feststellbar", so die Abgeordnete Katja Meier (39). Die Ministerin weiß z. B. nicht, in welchen Regionen es Anfahrtswege von mehr als einer Stunde mit öffentlichen Verkehrsmitteln bis zum nächsten Angebot gibt. Das teilte sie auf Grünen-Anfrage mit.

Klepsch verneinte eine Pflicht zu einer landesweiten Planung, Führung von Übersichten oder zur öffentlichen Information. Klepsch: "Informationen zu etwaigen Versorgungsengpässen liegen nicht vor."

Meier attestiert ihr Ignoranz. Wie berichtet, dürfen Ärzte und Kliniken nicht öffentlich darüber informieren, dass sie Abbrüche durchführen. Auch in Sachsen sind Ärzte deswegen angezeigt worden.

Katja Meier (39, Grüne).
Katja Meier (39, Grüne).

Fotos: Holm Helis

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