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Sozialrichter rechnen mit Klagewelle von Flüchtlingen

Eisenach - Die Sozialgerichte der Länder stellen sich auf eine Klagewelle von Flüchtlingen ein.
Symbolbild.
Symbolbild.

Die Sozialgerichte der Länder stellen sich auf eine Klagewelle von Flüchtlingen ein.

"Wir rechnen mit zeitlicher Verzögerung, dass sich die Flüchtlingswelle in der Sozialgerichtsbarkeit bemerkbar machen wird", sagte die Präsidentin des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, Heike Haseloff-Grupp, am Mittwoch nach einem Treffen mit ihren Amtskollegen in Eisenach. Einen Anstieg entsprechender Verfahren könnte es im nächsten oder übernächsten Jahr geben.

Dabei werde es wohl in erster Linie um Hartz-IV-Leistungen gehen und weniger um Verfahren nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, erklärte der Vizepräsident des Thüringer Landessozialgerichts, Fritz Keller. Er verwies darauf, dass immer mehr Flüchtlinge anerkannt werden und damit die Zahl der Hartz-IV-Empfänger steigen könnte.

Ein erhöhter Anteil der Flüchtlinge werde Sozialleistungen in Anspruch nehmen, prognostizierte auch der rheinland-pfälzische Gerichtspräsident Ernst Merz. Bislang beschäftigen sich Sozialrichter oft mit Fällen, wenn ein Flüchtling zum Beispiel eine Unterkunft einklagt.

"Bisher kann gegenüber den Vorjahren noch nicht von einer wesentlichen Erhöhung ausgegangen werden", sagte Keller. Nach seinen Worten waren die Gerichtspräsidenten davon ausgegangen, dass es zumindest in den Großstädten und einwohnerstarken Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen einen Anstieg von Klagen gegeben hat.

"Ohne valide Daten können wir schlecht an die Ministerien treten und sagen, wir brauchen mehr Personal."

Fotos: dpa

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