Nach Scheidung von Cathy: Hat "Mörtel" etwa schon eine Neue?

NEU

Wurden Kinder in sächsischer Kita geschlagen und zum Essen gezwungen?

NEU

Warum fährt dieses Kinderkarussell mit Nazi-Kennzeichen?

3.740

Hot! So tief lässt Verona auf Instagram blicken

1.667

Du kannst nicht schlafen? Das rettet Dein Leben!

ANZEIGE
2.477

Sozialrichter rechnen mit Klagewelle von Flüchtlingen

Eisenach - Die Sozialgerichte der Länder stellen sich auf eine Klagewelle von Flüchtlingen ein.
Symbolbild.
Symbolbild.

Die Sozialgerichte der Länder stellen sich auf eine Klagewelle von Flüchtlingen ein.

"Wir rechnen mit zeitlicher Verzögerung, dass sich die Flüchtlingswelle in der Sozialgerichtsbarkeit bemerkbar machen wird", sagte die Präsidentin des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, Heike Haseloff-Grupp, am Mittwoch nach einem Treffen mit ihren Amtskollegen in Eisenach. Einen Anstieg entsprechender Verfahren könnte es im nächsten oder übernächsten Jahr geben.

Dabei werde es wohl in erster Linie um Hartz-IV-Leistungen gehen und weniger um Verfahren nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, erklärte der Vizepräsident des Thüringer Landessozialgerichts, Fritz Keller. Er verwies darauf, dass immer mehr Flüchtlinge anerkannt werden und damit die Zahl der Hartz-IV-Empfänger steigen könnte.

Ein erhöhter Anteil der Flüchtlinge werde Sozialleistungen in Anspruch nehmen, prognostizierte auch der rheinland-pfälzische Gerichtspräsident Ernst Merz. Bislang beschäftigen sich Sozialrichter oft mit Fällen, wenn ein Flüchtling zum Beispiel eine Unterkunft einklagt.

"Bisher kann gegenüber den Vorjahren noch nicht von einer wesentlichen Erhöhung ausgegangen werden", sagte Keller. Nach seinen Worten waren die Gerichtspräsidenten davon ausgegangen, dass es zumindest in den Großstädten und einwohnerstarken Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen einen Anstieg von Klagen gegeben hat.

"Ohne valide Daten können wir schlecht an die Ministerien treten und sagen, wir brauchen mehr Personal."

Fotos: dpa

Neue Studie! So viel Sex macht wirklich glücklich

2.703

Falsche Terror-Opfer erschleichen sich 60.000 Euro

1.461

Deshalb ist sie so dürr! Gigi Hadid schwer krank

1.755

Wie Jurassic Park: Forscher entdecken Dinoschwanz in Bernstein

1.169

50 Millionen Follower: Erfolgreichster YouTuber löscht seinen Kanal

3.297
Update

Dieser DJ aus Bückeburg ist für einen Grammy nominiert

126

Mit vielen Frauen Sex? Das kann für Männer echt gefährlich werden!

7.930

Festnahme! Jugendliche planten islamistischen Anschlag

3.655

32-Jähriger soll 122 Kinder sexuell missbraucht haben

2.889

Das ist der ultimative Tipp für trockene, rissige Lippen im Winter

1.474

Soldat schlägt sich nach Absturz wochenlang im Dschungel durch

3.517

Batterie leer! Polizei rettet Herzkranken mit Notfalleinsatz

1.862

Still und heimlich: Dieses Comedy-Traumpaar ist jetzt verheiratet

5.054

Bringt Martin Schulz Angela Merkel ins Schwitzen?

1.456

Das waren dieses Jahr die beliebtesten Themen auf Facebook

405

"Lauf Baby Lauf": Tay von The Voice bringt seine erste Single raus

327

Doping von mehr als 1000 russischen Athleten bewiesen

961

Dieser CSU-Politiker will die Herkunft von Tätern und Opfern klar benennen

1.599

Rechtspopulist Wilders schuldig gesprochen

1.690

Jetzt ist klar, wie al-Bakr seine Bomben-Bauteile erwarb

7.486

Hildegard Hamm Brücher ist tot

1.977

Sex im Museum? Dieser Gästebuch-Eintrag gibt Rätsel auf

9.331

Model verspricht Referendum-Befürwortern einen Blowjob

7.202

Moschee-Anschlag in Dresden: PEGIDA-Redner festgenommen!

10.344
Update

Hier verzweifelt Nachrichtensprecher Ingo Zamperoni beim Einparken

8.635

Bedrohungslage! Teile des Berliner Hauptbahnhofs gesperrt

11.200

Deshalb regen sich Kunden über diese Puppen im Schaufenster auf

4.780

Polizei sucht Messerstecher aus Berliner Supermarkt

566

Bund und Länder einig! Das bewirkt das Gesetzespaket zur Finanzreform

1.127

Trauer um Astronaut John Glenn

1.469

Die Bahn erhöht am Sonntag die Preise

3.804

Arbeitsloser Bäcker zahlte kleinen Jungs Geld, damit sie ihn befummeln

5.871

Es geht um die Wurst! Diese Top-Acts kommen zum SemperOpernball

1.483

Freispruch oder Lebenslang? Zitterpartie für den Stückel-Kommissar

3.108

Nur 100 Euro Miete! In diesem Puppenstuben-Haus könnt ihr wirklich wohnen

8.024

OP-süchtige Milliardärin schlitzt ihren Liebhaber mit Schere auf

9.179

Drama im Advent: Gelähmte Frau stirbt hilflos bei Großbrand

13.021

Stärke 8,0!! Gewaltiges Erdbeben erschüttert Südsee-Inseln

4.641

Trennung nach PR-Outing? Jetzt reden Helena und Ennesto Klartext!

5.565

Mädchen posiert mit völlig abgemagertem Pferd für ein Selfie

10.282

18-Jähriger stürzt mit Auto in Fluss und ertrinkt

5.285

So kamen Sarahs Fremdgeh-Fotos wirklich an die Öffentlichkeit!

10.127

Deswegen ist dieser Junge der weltbeste Spieler bei FIFA 17

2.504