Grünen-Chefin denkt trotz Hasswelle nicht an Rücktritt

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Nun also doch! Dresdner bekommen Sozialticket!

Dreden - Haushaltssperre hin oder her, das Sozialticket kommt doch. Dies erklärte OB Dirk Hilbert (43, FDP) am Freitag.
Sorgte mit seinem „Nein“ zum Sozialticket für reichlich Verwirrung: Alt-Sozialbürgermeister Martin Seidel (39, parteilos).
Sorgte mit seinem „Nein“ zum Sozialticket für reichlich Verwirrung: Alt-Sozialbürgermeister Martin Seidel (39, parteilos).

Von Dirk Hein

Dresden - Endlich Einigung im Streit um das verbesserte Sozialticket. Laut Sozialbürgermeister Martin Seidel (39, parteilos) sei das von der Haushaltssperre betroffen und könne daher nicht eingeführt werden. OB Dirk Hilbert (43, FDP) hat jetzt eine andere Entscheidung getroffen.

Rückblick: Im Juli beschloss der Stadtrat auf Antrag von Linken, Grünen und SPD wesentliche Vergünstigungen für Dresden-Pass-Empfänger. Unter anderem soll der Preis für die Abo-Monatskarten von aktuell 36 auf dann 24,50 Euro sinken.

Pro Monat sind dafür 100 000 Euro extra im Haushalt eingeplant. Die Stadt stoppte die Einführung mit dem Hinweis auf die Haushaltssperre und auf die Freiwilligkeit der Extra-Ausgaben.

Per Ratsbeschluss wollte Rot-Rot-Grün jetzt extra für das Sozialticket die Haushaltssperre außer Kraft setzen. Doch das wird nicht notwendig sein.

„OB Dirk Hilbert hat sich den kompletten Vorgang nochmals angeschaut und hat entschieden, dass der Beschluss des Stadtrates nicht unter die Haushaltssperre fällt“, so Stadtsprecher Kai Schulz.

Laut Schulz sind sich Hilbert „und Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann in diesem Punkt einig“.

Die Vergünstigungen werden daher wie geplant zum 1. November eingeführt

Fotos: Ove Landgraf/Jürgen Lösel

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