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Bleibt die SPD in der GroKo? Auch Klingbeil fordert Neustart

Nach Bayern Wahl: SPD-Generalsekretär Klingbeil fordert "Neustart" der Großen Koalition

Nach den herben Verlusten von CSU und SPD bei der Landtagswahl in Bayern hat Lars Klingbeil (SPD) einen Neustart der Koalition gefordert.

Berlin - Mit nur 9,7 Prozent der Stimmen gehört die SPD zweifelsohne zu den großen Verlierern der Bayern-Wahl. Schon werden in der Partei erneut Stimmen laut, die Große Koalition zu verlassen.

Andrea Nahles und Lars Klingbeil zu Beginn der Sitzung des Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus.
Andrea Nahles und Lars Klingbeil zu Beginn der Sitzung des Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus.

Der Tenor ist klar: So kann es nicht weitergehen. Nach den herben Verlusten hat der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (40) einen "Neustart bei Stil und Miteinander der Koalition" in Berlin gefordert.

Die SPD müsse in den kommenden Wochen und Monaten entscheiden, ob sie in der großen Koalition mit der Union bleiben könne. "Das Wahlergebnis ist ein klares Signal an die Bundespolitik, dass die Menschen nicht zufrieden sind mit der Leistung der Bundesregierung", sagte Klingbeil der "Passauer Neuen Presse".

Ähnlich klang am Dienstag Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel (59), der in der Bild für ein Verbleib in der GroKo plädierte. Er rate dazu, "diesen Denkzettel zu akzeptieren und die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Das heißt vor allem erst mal, besser zu regieren. Es gibt ja genug zu tun."

Die CSU hatte bei der Landtagswahl am Sonntag mit einem Minus von gut zehn Punkten nur noch 37,2 Prozent erreicht, ihr schlechtestes Ergebnis seit 1950. Die SPD halbierte mit Verlusten von rund elf Punkten sogar ihr Ergebnis von 2013 und landete bei nur noch 9,7 Prozent.

Klingbeil bezeichnete es "schon mal ein positives Signal, wenn Herr Seehofer (69) Selbstkritik äußert". Der CSU-Chef und Bundesinnenminister habe die Koalition mehrmals provoziert und belastet. "Die Leute können den Unionsstreit nicht mehr ertragen", sagte Klingbeil.

Auf die Frage, wie die SPD verhindern könne, dass sie ihren Charakter als Volkspartei verliere, antwortete Klingbeil: "Nur ein soziales Land kann die Grundlage sein, um unsere liberale Demokratie zu verteidigen. Das ist die Aufgabe der SPD für die kommenden Jahre und Jahrzehnte."

Fotos: DPA

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