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SPD-Mitgliedervotum: Was passiert bei einem Groko-Nein?

SPD zählt Stimmen nach Mitgliederentscheid: Was kommt bei einer Ablehnung der GroKo

Das Mitgleidervotum der SPD ist durch. Jetzt werden die Stimmen gezählt. Nur was passiert wenn sich die Mehrheit gegen eine erneute GroKo entschieden hat?

Berlin - Nach dem Ende des SPD-Mitgliedervotums über den Eintritt in eine erneute große Koalition beginnt am Samstag im Berliner Willy-Brandt-Haus die Auszählung der Stimmen. Stimmberechtigt waren 463.723 SPD-Mitglieder.

Kommt es zu einem Nein, ist es unklar ob Andrea Nahles beim Parteitag im April für den Vorsitz der SPD kandidieren wird.
Kommt es zu einem Nein, ist es unklar ob Andrea Nahles beim Parteitag im April für den Vorsitz der SPD kandidieren wird.

Die eingegangenen Abstimmungsbriefe werden am Samstag von der Post zur der SPD-Zentrale gebracht. Zum Öffnen der Briefe kommen Hochleistungsschlitzmaschinen zum Einsatz, die 20.000 Briefe in der Stunde öffnen können. Nach der Auszählung soll am Sonntagvormittag das in ganz Europa mit Spannung erwartete Ergebnis verkündet werden.

Von dem Ergebnis hängt ab, ob sich Angela Merkel (CDU) am 14. März im Bundestag wieder zur Kanzlerin wählen lassen kann. 2013 gab es bei dem ersten Koalitionsvotum der Mitglieder eine Zustimmung von rund 75 Prozent, dieses Mal ist das Rennen völlig offen.

Da die SPD bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent abgestürzt war, sehen viele die SPD eher in der Opposition. Zudem werden die Koalitionen mit Merkel als Grund für den Verlust von Profil verantwortlich gemacht, viele Bürger wüssten nicht mehr, wofür die älteste Partei Deutschlands noch stehe.

Ein Nein würde über kurz oder lang wohl zu Neuwahlen führen, unklar ist, ob die designierte Parteichefin Andrea Nahles dann noch beim Parteitag am 22. April in Wiesbaden für den Vorsitz kandidieren wird. Sie hat vehement für die Annahme des Koalitionsvertrags geworben, der neue Ausgaben von bis zu 46 Milliarden Euro und Entlastungen für viele Bürger etwa beim Solidaritätszuschlag ("Soli") vorsieht. Juso-Chef Kevin Kühnert warb landesweit für ein Nein - er will eine Rückkehr zu einem klaren Linkskurs.

Auch eine Minderheitsregierung wäre eine weitere Option - ein Novum auf Bundesebene. Doch die Kanzlerin hat bereits deutlich gemacht, dass sie eine CDU/CSU-Minderheitsregierung skeptisch sieht. Dabei würde die Union alle Minister stellen, müsste aber für jedes Gesetz im Bundestag eine Mehrheit suchen - Merkel könnte zudem jederzeit über ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden.

Fotos: DPA

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