SPD lässt Parteitag über Minderheitsregierung abstimmen

Erfurt - Bei der SPD soll ein Parteitag im Januar das letzte Wort über die Beteiligung an einer Minderheitsregierung in Thüringen haben.

Bei einem Parteitag sollen die Mitglieder über die Entscheidung abstimmen. (Symbolbild)
Bei einem Parteitag sollen die Mitglieder über die Entscheidung abstimmen. (Symbolbild)  © DPA

Der Parteitag solle nach einem Vorstandsbeschluss für den 24. Januar einberufen werden, sagte SPD-Landesgeschäftsführerin Anja Zachow am Donnerstagabend auf Anfrage. "Davor liegt noch ein weiter Weg".

Voraussetzung für die Entscheidung auf dem Parteitag sei, dass ein gemeinsam mit Linken und Grünen erarbeitetes Regierungsprogramm vorliegt. "Da müssen sich die drei Parteien einig sein."

Zudem sollte bis zur SPD-Entscheidung Klarheit über die Verteilung der Ministerien bestehen. Derzeit hat die SPD die Verantwortung für Innen-, Finanz- und Wirtschaftsministerium.

Rot-Rot-Grün in Thüringen ist auf dem Weg zu einer Minderheitsregierung. Trotz der Stärke der Linken, die erstmals eine Landtagswahl in Deutschland gewann, hat das Dreierbündnis keine Mehrheit mehr im Landtag. Ihm fehlen vier Stimmen. CDU und FDP, mit denen es im Januar erneut Gespräche geben soll, lehnen eine Tolerierung oder Duldung von Rot-Rot-Grün ab.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will sich trotzdem bis Ende Februar im Landtag zur Wahl stellen. Die Linke hatte sich am vergangenen Wochenende geschlossen hinter das von ihm verfolgte Konzept einer Minderheitsregierung gestellt, die sich ihre Mehrheiten projektbezogen im Landtag suchen muss.

Matthias Heym ist Vorsitzender der SPD in Thüringen.
Matthias Heym ist Vorsitzender der SPD in Thüringen.  © DPA

Titelfoto: DPA

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