Setzt die SPD Sarrazin vor die Tür? Schlussgong noch nicht erklungen

Berlin - Der Streit zwischen der SPD-Spitze und dem früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin um seinen Rauswurf aus der Partei geht in eine neue Runde.

Thilo Sarrazin spricht vor der Sitzung der SPD-Schiedskommission mit Journalisten. (Archivbild)
Thilo Sarrazin spricht vor der Sitzung der SPD-Schiedskommission mit Journalisten. (Archivbild)  © Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Am Freitagabend (18 Uhr) kommt das Schiedsgericht der Berliner SPD zu einer Berufungsverhandlung zusammen, zu der auch Sarrazin erwartet wird.

Dabei wird es wie schon in erster Instanz um die Frage gehen, ob der 74-Jährige mit seinen islamkritischen Thesen die Partei geschädigt hat und deshalb aus der SPD ausgeschlossen werden darf. Dies hatte die SPD-Führung beantragt.

Im Juli vergangenen Jahres war das Parteigericht des SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, in dem Sarrazin Mitglied ist, dem Antrag gefolgt. Seine Thesen seien rassistisch und hätten der Partei schweren Schaden zugefügt. Sarrazin wies das zurück und legte Berufung ein.

Das Schiedsgericht der Landes-SPD trifft nun im Zuge der neuerlichen Verhandlung noch keine Entscheidung, wird diese aber innerhalb der nächsten Wochen fällen.

Sarrazin ist vor allem wegen migrationskritischer Äußerungen in seinen Büchern umstritten. Er hatte angekündigt, notfalls alle Instanzen bis hin zum Bundesverfassungsgericht zu bemühen, um seinen Rauswurf aus der SPD zu verhindern.

Thilo Sarrazin ist zu Gast beim "Halberstädter Abend" in der Moritzkirche. (Archivbild)
Thilo Sarrazin ist zu Gast beim "Halberstädter Abend" in der Moritzkirche. (Archivbild)  © Matthias Bein/zb/dpa

Titelfoto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

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