Schwerer Crash mit Verletzten: Rettungshubschrauber im Einsatz! Neu BMW-Fahrer rast, verliert die Kontrolle und rutscht in Menschengruppe 2.599 Transporter erfasst Bauarbeiter: 46-Jähriger tödlich verletzt 3.000 Update Lübcke-Mord: Täter war offensichtlich aus der rechtsextremen Szene 534 VIP-Shopping ab 17. Juni: Dieses Outlet Center gibt hohe Rabatte! 1.756 Anzeige
1.103

"Fügt SPD schweren Schaden zu!" Vorstand will Sarrazin ausschließen

SPD-Vorstand will Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen

Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen.

Berlin - Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen.

Der Vorstand fordert: Thilo Sarrazin (SPD) soll aus der SPD ausgeschlossen werden.
Der Vorstand fordert: Thilo Sarrazin (SPD) soll aus der SPD ausgeschlossen werden.

Die Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar und er füge der Partei einen "schweren Schaden" zu, teilte Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag mit.

Im Sommer hatte die SPD-Spitze Sarrazin aufgefordert, die Partei freiwillig zu verlassen, nachdem er sein islamkritisches Buch "Feindliche Übernahme" vorgestellt hatte. Eine Arbeitsgruppe wurde zudem damit beauftragt, das Buch zu prüfen und die Möglichkeit eines Parteiausschlussverfahrens auszuloten.

"Die Untersuchungskommission hat jetzt einen umfassenden und sehr fundierten Bericht vorgelegt", sagte Klingbeil. Auf dieser Grundlage habe der Parteivorstand entschieden, ein neues Parteiordnungsverfahren einzuleiten. Ziel sei der Ausschluss Sarrazins aus der SPD.

Die Untersuchungsergebnisse wird die SPD vorerst nicht veröffentlichen. "Der Bericht ist Gegenstand des laufenden Verfahrens und wird entsprechend nicht veröffentlicht", sagte eine Parteisprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Darüber hinaus gelte im Rahmen eines Parteiordnungsverfahrens die Verschwiegenheitspflicht nach Paragraf 17 Schiedsordnung. "Dies gilt für die Mitglieder der Schiedskommission sowie für alle Beteiligten und Beistände des Verfahrens", erklärte sie.

Die SPD ist schon zweimal mit dem Versuch gescheitert, den früheren Berliner Finanzsenator aus der Partei zu werfen. Sarrazin hatte unter anderem als Auflage bekommen, sich nicht parteischädigend zu verhalten. Er ist als Autor vor allem für seinen 2010 erschienen Bestseller "Deutschland schafft sich ab" bekannt.

Die Hürden für einen Parteiausschluss sind generell hoch, damit er nicht als Instrument missbraucht werden kann, missliebige Menschen loszuwerden. Der frühere Ministerialbeamte, Staatssekretär, Senator und Bundesbanker hatte im Sommer gesagt, er fühle sich in der SPD "nach wie vor gut aufgehoben".

Update, 13.57 Uhr

Der Autor und frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat gelassen auf das erneute Ausschlussverfahren der SPD gegen ihn reagiert. Der Beschluss des SPD-Parteivorstands sei "Teil des innerparteilichen Machtkampfes um die künftige Linie der SPD", sagt er dem Berliner "Tagesspiegel". Er sei nicht überrascht über die Entscheidung der Parteiführung und warte nun in Ruhe ab, "was der SPD-Vorstand mir schreiben wird". Er behalte sich vor, einen Anwalt einzuschalten und den Rechtsweg zu beschreiten. Der "Passauer Neuen Presse" sagte er: "Ich weiß, dass ich in meinem neuen Buch 'Feindliche Übernahme' keine sozialdemokratischen Grundsätze verletzt habe. Das gilt auch für meine vorherigen Veröffentlichungen."

Die Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar, teilte Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag mit.
Die Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar, teilte Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag mit.

Fotos: DPA

Bittere Trennung! AS-Rom-Legende Totti geht: "Roma zu verlassen ist wie sterben" 830 Joko und Klaas moderieren "taff": So feiern die Fans das TV-Duo im Netz 1.618 Autoland gibt auf Neuwagen verschiedener Marken bis 36% Nachlass 4.910 Anzeige "Der Kampf unseres Lebens": UN-Klimakonferenz in Bonn 223 Geiselnahme in Lübeck beendet: Spezialkräfte befreien Mitarbeiterin der JVA! 2.517 Update Staustufen in Rhein und Co. ? Wie Konzerne auf Niedrig-Pegel reagieren 363 Bundesliga-Tor der Nürnberger nicht gegeben: Es geht vor Gericht! 5.437 Kinder (10 und 13 Jahre) im Schlaf erschlagen und erstochen: Eltern vor Gericht 570 Zwei Schüsse gehört, Polizei findet skurrile Sammlung! 2.801 Rapperin Haiyti provoziert mit neuem Clip: Musikvideo in "Strache-Villa" gedreht! 498
Sex-Attacke: Frau (29) auf Feldweg von drei Männern missbraucht 9.519 Schalke kurz vor Verpflichtung von Ex-Dynamo Markus Schubert? 11.796
Messerattacke auf schlafendes Opfer: 22-Jähriger in U-Haft! 533 Mann erwürgt seine Geliebte: Schrecklich, was er mit der Leiche macht 5.066 Gareth Bale zum FC Bayern? Das sagt der Berater des Superstars 1.032 Paar hat Sex und muss Polizei zu verrücktem Einsatz rufen 3.737 Blutiges Ehedrama? Frau (52) stirbt durch fünf Messerstiche 1.815 Baby wollte trotz Polizei-Eskorte nicht warten: Geburt an der Straße 2.610 Schubert-Ersatz bei Braunschweig ist da! Auch Vollmann kommt 1.021 Schrecklicher Fund: Leiche an Baggersee entdeckt 3.475 Update Mann will Hunde rauben: Als sich Gassigängerin wehrt, eskaliert die Situation 1.238 Spielabbruch! Schiri von Spielern verprügelt, Polizei rückt mit fünf Wagen an 4.705 Liebes-Aus bei Chethrin Schulze und ihrem Marco 983 Magier nach misslungenem Zaubertrick vermisst 3.056 Offiziell: Ron-Robert Zieler wechselt vom VfB Stuttgart zu Hannover 96 2.650 Update Es war ein Kind! Bombendroher von Neuss 12 Jahre alt 1.913 Da wird selbst dem Eisschrank heiß! Instagram-Fitness-Beauty verzückt mit praller Rückansicht 3.304 FC Bayern auf Transfermarkt noch lange nicht fertig: "Wollen einiges tun" 535 "Bares für Rares": Darum bietet Händler so viel Kohle für Schrott-Spielzeug 4.915 Mann denkt, er hat Mega-Schnäppchen gemacht, dabei hat er gerade 8000 Euro für ein Rasen-Stück bezahlt! 7.970 Brummifahrer rettet bei Unfall am Stauende Bus voller Kinder 11.545 Wer wird Superstar 2020? DSDS-Castingtour startet im Juli 286 Volontariat nach türkischer Haft: So geht es jetzt bei Mesale Tolu weiter! 296 Über 23 Kilometer! Ehrlich Brothers stellen irren Weltrekord auf 890 Talent Taylor-Crossdale zum Medizincheck in Hoffenheim 46 Frau legt Baby in Mülltonne und kommt mit Blutungen ins Krankenhaus 4.545 Joko und Klaas moderieren Taff: So peinlich wird die Live-Sendung 2.122 "Das ist unfair!": Dieser Verführung kann Rea Garvey auf Festivals nicht widerstehen 1.459 Jugendlicher (17) klettert auf Güterzug und bekommt Stromschlag 255 Bella Thorne wird mit Nacktbildern erpresst und kontert mit Oben-ohne-Fotos 6.779 Fleischfabrik soll Katzen, Hunde und Ratten verarbeitet haben: Menschen rasteten völlig aus 13.643 Leiche von vermisstem Mann gefunden: Ehefrau festgenommen! 7.671 Flüchtling will Helferin bestrafen und sticht Sohn (11) nieder 14.184 Tierheim sucht neues Zuhause für Riesen-Streuner, dabei wird er seit Jahren schmerzlich vermisst 21.539 Wenn aus Freundschaft Liebe wird: Denisé Kappès und Henning Merten packen aus 1.549 Auto überschlägt sich im Baustellenbereich: Langer Stau auf A5 349 Auto bei Horror-Crash komplett zerfetzt: Frau stirbt noch an Unfallstelle 9.595 Krankenhaus stellt weiterhin Leiche von Mörder aus 3.538