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GroKo ja oder nein? Mit diesem Mitgliederentscheid rechnet SPD-Vize Stegner!

Ralf Stegner glaubt an Zustimmung der Sozialdemokraten bei Mitgliederentscheid

Er bezeichnet sich zwar selbst nicht als GroKo-Freund, dennoch glaubt SPD-Vize Ralf Stegner (58) an einen positiven Sozi-Mitgliederentscheid.
SPD-Vize Ralf Stegner (58) ist für klare Worte bekannt. (Archivfoto)
SPD-Vize Ralf Stegner (58) ist für klare Worte bekannt. (Archivfoto)

Berlin - Trotz der anhaltenden und hart geführten Debatte parteiintern rechnet SPD-Vize Ralf Stegner (58) mit einem Ja seiner Genossen zur GroKo mit der CD/CSU.

Letztendlich werde eine Mehrheit zu dem Schluss kommen, die SPD habe doch eine Menge erreicht und deshalb zustimmen, so Stegner gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Das Verhandlungsergebnis sehe auch er zwar nicht als grandiosen Erfolg für die SPD. Sie habe aber Beachtliches erreicht.

"Je klarer man das einordnet, desto aufgeschlossener sind die Leute auch", sagte Stegner.

Er selbst bezeichnet sich selbst als GroKo-Skeptiker, wirbt aber für ein Ja. Mehr als 463.000 SPD-Mitglieder können noch bis Freitag über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen.

Die Alternative zur großen Koalition würden mehr oder weniger baldige Neuwahlen sein, sagte Stegner. Auch darüber habe man in den Parteiveranstaltungen offen und in großer Ernsthaftigkeit geredet.

Er habe nicht den Eindruck gewonnen, dass bei den Veranstaltungen die Gegner einer neuen GroKo dominiert hätten: "Teilweise war der Applaus lautstärker, das ist schon wahr."

Klare Mehrheitsverhältnisse könne Stegner jedenfalls nicht ausmachen. Vermutlich seien ohnehin eher Gegner der GroKo-Neuauflage zu den Veranstaltungen gegangen. Dies sei jedoch rein spekulativ.

Nicht ganz happy zeigt sich Stegner in puncto Flüchtlingspolitik und Steuergerechtigkeit, wo die Sozialdemokraten nicht das Erhoffte erreicht hätten.

Jedoch seien für Arbeitnehmer, Rentner, Studenten, Azubis, im Pflegebereich, in der Bildung oder für Kommunen viele Verbesserungen durchgesetzt worden.

Der mögliche Koalitionspartner CDU hatte am Montag vorgelegt und der GroKo mit riesiger Mehrheit zugestimmt, wie TAG24 berichtete.

Fotos: dpa/Carsten Rehder

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