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Plagiatsverdacht: Giffey will bei Aberkennung des Doktortitels zurücktreten!

Familienministerin Franziska Giffey will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Die Familienministerin muss sich seit Monaten mit Plagiatsvorwürfen auseinandersetzen. Sollte sie ihren Doktortitel verlieren, will sie zurücktreten.

Berlin - Die Familienministerin Franziska Giffey (41, SPD) hat am Donnerstag gleich zwei schlechte Nachrichten überbracht. Sie will nicht als SPD-Vorsitzende kandidieren. Das teilte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer (58) am Donnerstag in Berlin mit.

Franziska Giffey will bei Aberkennung des Doktortitels zurücktreten. (Bildmontage)
Franziska Giffey will bei Aberkennung des Doktortitels zurücktreten. (Bildmontage)

Giffey schrieb dort zudem, dass sie ihren Ministerposten aufgeben werde, falls die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen sollte, wie es in Parteikreisen hieß. Zuerst hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) darüber berichtet.

Die Universität prüft die Dissertation der SPD-Politikerin seit Februar wegen eines Plagiatsverdachts. Wahrscheinlich wird die Prüfung nicht vor September abgeschlossen sein.

Eine genaue zeitliche Einschätzung der Verfahrensdauer sei derzeit nicht möglich, da die erforderlichen Unterlagen mit der in solchen Verfahren notwendigen üblichen Sorgfalt vorbereitet und geprüft werden müssten, hatte die Universität zuletzt mitgeteilt.

Bei der SPD müssen sich die Kandidaten für den Parteivorsitz bis zum 1. September beworben haben.

Dreyer erklärte, Giffey habe sich die Entscheidung auf den Verzicht einer Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht leicht gemacht, "weil sie eine Sozialdemokratin durch und durch ist". Giffey habe erklärt, dass sie nicht zulassen wolle, dass das anhängige Überprüfungsverfahren die personelle Neuaufstellung der SPD überschatte. Sie schätze Giffey sehr. "Ihre Geradlinigkeit zeigt sich auch in diesem Schritt."

Giffey hat sich Entscheidung auf Kandidatur für den SPD-Vorsitz zu verzichten nicht leicht gemacht

Andrea Nahles ist Anfang Juni zurückgetreten.
Andrea Nahles ist Anfang Juni zurückgetreten.

Zu ihrer Absicht, gegebenenfalls zurückzutreten, schrieb Giffey laut FAZ in dem Brief: "Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden."

So wolle sie auch mit dieser Situation umgehen. Für sie sei aber klar, dass sie sich in ihrer politischen Tätigkeit und in ihrem ehrenamtlichen Engagement weiter mit aller Kraft für die SPD einsetzen werde.

In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus der Reihe der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben.

Dies ist bisher nicht der Fall. An diesem Freitag wollen die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan (76), und Parteivize Ralf Stegner (59) in Berlin über ihre am Vortag bekannt gewordene Bewerbungsabsichten sprechen.

Um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles (49) haben sich bisher Europa-Staatsminister Michael Roth (48) und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann (39) beworben. Diese beiden erfüllen bislang als einzige die geforderte Mindestunterstützung von Parteigliederungen.

Fotos: Christian Charisius/dpa, Wolfgang Kumm/dpa, Thomas Frey/dpa

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