Shitstorm für "Parfum": Quote ok, aber vielen hat's gestunken... Neu Künzelsau schafft Kita-Gebühren ab Neu Diese Mitarbeiter bereiten sich auf riesigen Ansturm vor! Das ist der Grund! 5.783 Anzeige "Verbuggt", "Ehrenmann" oder "sheeeesh": Welches wird das Jugendwort des Jahres 2018? Neu MediaMarkt verkauft am Freitag diesen Fernseher über 46% günstiger 3.944 Anzeige
1.994

Widerstand! Wird Nahles doch keine Vorsitzende?

Die Gegner von Nahles Vorhabens beklagen, die Führungsfrage dürfe nicht in kleinen Zirkeln ausgekungelt werden.
Es gibt Einwände innerhalb der SPD gegen einen vorzeitigen Stabwechsel an Nahles!
Es gibt Einwände innerhalb der SPD gegen einen vorzeitigen Stabwechsel an Nahles!

Berlin - Es klang nach einem simplen Plan. Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz kündigte an, den Vorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles zu übergeben. Eigentlich Anfang März.

Doch es kam die Idee auf, dass Nahles schon vorher kommissarisch übernehmen solle, um bereits in den entscheidenden Wochen des SPD-Mitgliederentscheids über die große Koalition (GroKo) an der Spitze zu stehen. Dagegen gab es nun Widerstand: aus Landesverbänden, von GroKo-Gegnern und Juristen in und außerhalb der Partei. Und plötzlich tauchte noch eine Gegenkandidatin aus der dritten Reihe auf: die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange. Einige Fragen und Antworten.

Was sind die Einwände gegen einen vorzeitigen Stabwechsel an Nahles?

Die Gegner des Vorhabens beklagen zum einen, die Führungsfrage dürfe nicht in kleinen Zirkeln ausgekungelt werden - von oben, ohne Mitsprache der Basis. Zum anderen haben sie rechtliche Bedenken: Nahles sei nicht stellvertretende Parteivorsitzende und nicht mal Mitglied des Vorstands. Dass sie kommissarisch die Führung übernehmen solle, sei mit der SPD-Satzung daher nicht vereinbar. Daher übernimmt nun der dienstälteste SPD-Vize, Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz. Nahles kandidiert auf einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden - womöglich wird es weitere Gegenkandidaten neben Simone Lange geben.

Was sagt denn die Satzung der Partei?

Im Organisationsstatut - wie die Satzung bei der SPD heißt - ist festgelegt, dass im Fall des Rückzugs eines Vorsitzenden ein Parteitag innerhalb von drei Monaten einen Nachfolger wählen muss. Was in der Übergangszeit passiert, ist dort nicht genau geregelt. Die Kritiker des Nahles-Schnellverfahrens argumentieren aber, in der Satzung sei niedergeschrieben, dass der Parteichef mehrere Stellvertreter habe - und deren ureigenste Aufgabe sei es, den Vorsitzenden zu vertreten, wenn dieser ausfalle. Dass stattdessen eine Person, die weder Parteivize noch Mitglied der Spitzengremien sei, die Aufgabe übernehme, sei in der Satzung nicht vorgesehen.

Plötzlich taucht noch eine Gegenkandidatin aus der dritten Reihe auf: die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange.
Plötzlich taucht noch eine Gegenkandidatin aus der dritten Reihe auf: die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange.

Was ist denn in bisherigen Fällen beim vorzeitigen Rückzug eines SPD-Chefs passiert?

Seit Gründung der Bundesrepublik gab es nur zwei vergleichbare Fälle - aber noch nie wurde jemand kommissarisch SPD-Chef, der nicht einen Stellvertreterposten innehatte.

Da war das Drama vom Schwielowsee vor knapp zehn Jahren: Im Streit um die Kanzlerkandidatur trat Kurt Beck damals als SPD-Chef zurück. Frank-Walter Steinmeier übernahm vom 7. September bis 18. Oktober 2008 kommissarisch. Er war zu dem Zeitpunkt stellvertretender SPD-Chef. Am 18. Oktober wurde dann auf einem Sonderparteitag Franz Müntefering zum neuen SPD-Chef gewählt, Steinmeier wurde Kanzlerkandidat. Auch Johannes Rau war vom 3. Mai bis 25. Juni 1993 kommissarisch Vorsitzender - nach dem Rücktritt von Björn Engholm im Zuge der Barschel-Affäre. Anders als Nahles heute gehörte er aber als Vizevorsitzender ebenfalls dem Vorstand an.

Und gab es schon einmal eine Kampfkandidatur?

Eine direkte nach SPD-Angaben nicht. Der spektakulärste Fall war 1995 in Mannheim, als der Parteilinke Oskar Lafontaine Rudolf Scharping stürzte, Scharping zog schließlich zurück und trat nicht an. Begleitet wurde der «Putsch» von einer fulminanten Rede der damaligen Juso-Chefin Nahles, Lafontaine nannte Nahles mal ein «Gottesgeschenk» für die SPD. Und: 1993 gab es eine Mitgliederbefragung, bei der sich Scharping gegen Heidemarie Wieczorek-Zeul und Gerhard Schröder durchsetzte. Scharping wurde dann auf einem Parteitag gewählt.

Belastet das Führungschaos das anstehende Mitgliedervotum der SPD?

Die Einschätzung mit Blick auf Rückmeldungen von der Basis ist, dass das Chaos die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit CDU/CSU befördern könnte. Als Disziplinierung quasi: Denn bei Neuwahlen in dieser Lage könnte die AfD die SPD überflügeln. Aber die Personalfragen überlagern alles, die Inhalte des Vertrages rücken - zumindest bislang - in den Hintergrund. Das macht das Votum, das vom 20. Februar bis 2. März laufen wird, zum Wagnis. Die Basis könnte die Abstimmung als Ventil nutzen, um Frust über das Chaos der vergangenen Wochen abzuladen.

Fotos: DPA

Junger Mann ärgert sich über Raser, kurz darauf prügeln drei Männer auf ihn ein Neu Daihatsu prallt in vollbeladenen Tanklaster: Frau verstirbt noch an der Unfallstelle Neu So genial feiert MediaMarkt Bochum-Hofstede seinen Geburtstag! 7.316 Anzeige Diebe wollen Jacke von Kölner Undercover-Polizisten klauen, der schlägt zurück! Neu Seehofer stellt Maaßen-Nachfolger vor und stichelt gegen Ex-Verfassungsschutzchef Neu An alle Startups: Dieses geniale Software solltet unbedingt nutzen Anzeige "Bauer sucht Frau": Auf diese Nachricht von Gerald und Anna haben alle gewartet Neu Was muss man studieren, um gute Jobaussichten zu haben? So wirbt das Ministerium um neue Lehrer Neu So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer 2.782 Anzeige Lehmanns letztes Länderspiel als RTL-Experte? Das ist der Grund Neu Seehofers Hin und Her! Morgen lässt er die Katze aus dem Sack Neu 17-Jähriger stirbt an S-Bahn-Station: Trägt die Deutsche Bahn Mitschuld? Neu SATURN Ludwigshafen setzt Rotstift an: Technik günstig wie noch nie Anzeige Alles spricht dafür: Hat sich Ronaldo endlich mit seiner Freundin verlobt? Neu Krank und von Hautpilz gepeinigt: 18 Kätzchen herzlos an Rastplatz ausgesetzt Neu Das größte Volksfest des Nordens präsentiert ganz viele Neuheiten Anzeige Mädchen (13,14) bei Behandlung missbraucht: Physiotherapeut muss in Haft Neu Orgasmus in der Achterbahn? Phantasialand reagiert sehr geil auf Sex-Beichte Neu
Entführung nur erfunden? Jetzt ermittelt Polizei wegen Straftat Neu Gericht verbietet geplantes RWE-Braunkohle-Kraftwerk! Neu Update
Darum hat Ex-Formel-1-Star Rosberg 13 Bambis und Bayern-Star Ribery keinen Neu Nach Gruppen-Vergewaltigung: So soll Freiburg wieder sicherer werden Neu Mit diesem "Trick" gewann der Leipziger die Lotto-Millionen Neu Kleine Helden: Kinder retten Oma das Leben Neu Gigantische Anti-Terror-Übung am Flughafen Köln/Bonn Neu Für ihn kam jede Hilfe zu spät: Fußgänger von Lkw tödlich verletzt Neu Frau vor 31 Jahren getötet: Polizei nimmt Verdächtigen fest Neu Schnelles Aus für die neue Serie? Zuschauer strafen "Leben. Lieben. Leipzig" ab! Neu Ladenpersonal probt für den Ernstfall und löst Großeinsatz aus 47 Alle flippen aus! Hier steht der neue Sephora Flagship Store 180 Polizist schießt sich bei Einsatz selbst ins Bein 1.218 Diesel-Verbot für Essen und Gelsenkirchen verhängt! Autobahn 40 auch betroffen! 578 Update Schulbusse krachen ineinander! Mehrere schwerverletzte Kinder 2.766 Update Grund für vergiftetes Geflügel-Futter gefunden 727 AfD-Landesparteichef zur Spenden-Affäre: "Ich habe gar nichts gewusst" 172 Verwüstete Villa und unbezahlte Rechnungen: Dembele verklagt! 1.550 Minister für Cybersicherheit hat nie einen Computer benutzt 361 Blutige Messerattacke in Moschee: Polizei fahndet nach diesem Mann 1.668 Mann missbraucht eigene Tochter jahrelang: Sechseinhalb Jahre Knast! 605 Benny ist tot: Letztes Mitglied der Olsenbande gestorben 19.391 Carmen Geiss hat in Köln viel zu tun: Arbeits-Besuch mit Pizza und Kölsch 369 Arbeitsplattform stürzt in die Tiefe: Ein Toter 3.916 Nachricht aus dem Krankenhaus: Daniela Büchner postet herzzereissendes Foto 5.187 Vergewaltigung! Pfleger missbrauchte Rentnerin im Heim 2.965 Zwölfjähriger stirbt bei Schulausflug: Prozess beginnt! 1.088 "Spieler unter Druck": Hoeneß schaut, wer noch "zu gebrauchen ist" 647 Verheiratete Lehrerin füllte Schüler (17) mit Alkohol ab und hatte Sex mit ihnen 4.598 Anwältin gibt 17-Jähriger wegen ihrer Unterwäsche die Schuld, vergewaltigt worden zu sein 2.448 Versuchte Vergewaltigung erfunden! Angebliches Opfer fügte sich Verletzungen selbst zu 2.429 Pausenbrot-Giftmischer ergötzte sich am "Verfall" seiner Kollegen 1.712 Bares für Rares: Was das ZDF den Zuschauern verheimlicht! 8.777