Ehepaar seit Wochen vermisst, jetzt findet Polizei zwei Leichen
Top
Wirbel um Auftritt! Maite Kelly schüttet Bier über Fans
Top
Fahrgast entführt Linienbus, um in die Disco zu kommen
Neu
Spiel des Jahres: Hunderte Menschen stehen vor SCP-Shop Schlange
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
120.763
Anzeige
9.825

"Man sollte Dich köpfen!": Renate Künast scheitert vor Gericht gegen Hetzer

Auf Facebook war die Politikerin rechter Hetze ausgesetzt und zeigte einen Nutzer an.
Renate Künast scheiterte erneut mit ihrer Anzeige gegen Facebook-Hetze vor Gericht.
Renate Künast scheiterte erneut mit ihrer Anzeige gegen Facebook-Hetze vor Gericht.

Berlin - Die Grünen-Politikerin Renate Künast setzte sich bereits zum zweiten Mal gegen Hetze auf Facebook zur Wehr. Erst im letzten Jahr stellte die 61-Jährige Strafanzeige wegen einer Falschnachricht, die auf der Plattform kursierten, TAG24 berichtete.

Leider scheiterte sie bei dem Versuch vor Gericht. Im neusten Fall schrieb ein Facebook-Nutzer im Bezug auf die Politikerin: "So du hast den Genmais zugelassen man sollte dich köpfen". Diesen Kommentar vom 9. Februar wollte Künast nicht auf sich sitzen lassen und stelle Strafanzeige wegen Beleidigung, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete.

Die Staatsanwaltschaft Berlin teilte am Freitag jedoch die Einstellung des Ermittlungsverfahren mit. Laut einem Schreiben, das der Zeitung vorliegt, sei die Beleidigung "aufgrund der restriktiven Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Schmähkritik im Ergebnis nicht strafbar".

Tatsächlich wurde bereits in Karlsruhe bekräftigt, dass auch eine heftige Kritik nicht mit einer Schmähkritik gleichzusetzen sei. Denn der Post beschäftigt sich in erster Linie mit der Arbeit von Renate Künast und sei kein "mutwillig gesuchter Anlass", um sie zu beleidigen.

Die verbalen Attacken seien nicht spurlos an ihr vorbei gegangen, sagte die Politikerin in einem Interview mit dem Handelsblatt. "Die Massivität der Angriffe hat mich überrascht. Auch, dass es überhaupt keine Scheu gibt, sich abfällig zu äußern."

Fotos: DPA

Ist das die Trendwende? Richard Lugner findet Frau an seiner Seite "zu jung"
Neu
Grausam! Autofahrer erfasst Fußgänger und lässt ihn schwer verletzt liegen
Neu
Frisch verliebt! Schäfer Heinrich hat endlich eine neue Freundin
Neu
Nach Schwangerschafts-Gerüchten: Große Verunsicherung bei Kim Gloss
Neu
Tödliche Erreger: Kleines Kind stirbt an Meningokokken
Neu
Er steckte kopfüber im Schnee! Weiterer Sachse (†39) stirbt bei Skiunfall
Neu
Mann (26) verschüttet: Verheerende Lawine fordert weiteres Todesopfer!
1.323
Freigang ohne Begleitung: Anwohner verunsichert wegen psychisch Kranken
1.372
Urlauberin (56) vergewaltigt: Weniger als die Hälfte kam zum Massen-Gentest
1.791
Endstation Dschungelcamp? Damit landest Du später nicht im Urwald!
29.763
Anzeige
Lebensmüde oder verrückt? Mann stopft sich Hunderte Bienen in sein Shirt
675
Mann tötet seine Frau und springt aus dem Fenster
1.796
Vater postet dieses Foto seiner Tochter, kurze Zeit später ist sie tot
5.120
Weiter keine Hinweise nach Babymord: Profiler sollen die Mutter finden
933
Nach Sturz in Teich: Kind (4) noch immer in Lebensgefahr, Mutter im Krankenhaus
2.142
Mimi Fiedler verlobt: Bei ihrem Antrag musste die Polizei anrücken!
1.344
Köln-Tatort: Verrissen und trotzdem ein Quotenbringer!
918
Er fiel den Jäger von hinten an! Hund erschießt sein eigenes Herrchen
2.580
Vom Model zur Pilotin: Ex-"GNTM"-Kandidatin Betty will hoch hinaus
992
Betrunkener Jaguar-Fahrer flüchtet vor Polizei und stürzt 4 Meter in die Tiefe
1.774
Deutsches Todesopfer bei Anschlag auf Luxushotel!
2.625
Update
Diese Frau wohnt im Haus der Hölle! Sogar ihre Schuhe schimmeln
4.144
Hübsches Fashion Week-Model wird zum TV-Star
462
Melanie Müller sauer auf Hater: "Wir wissen, was gut für unsere Kinder ist!"
1.511
Ekelhaft: Fan wird verhaftet, weil er in Flasche von Torwart pinkelt
1.383
Heißer Badespaß! Ansgar lässt es im Dschungelcamp mit den Frauen krachen
3.991
Kleiner Junge verliert diesen Stoff-Affen und findet ihn wieder, obwohl ein Ozean die beiden trennt
1.358
"Verabredung zum Mord": Männer wegen Selbstjustiz vor Gericht
2.201
Blutige Details! Intime Sex-Beichte von Giuliana im Dschungel
7.377
Mann überschlägt sich auf der Autobahn und wird in seinem BMW eingeklemmt
1.730
So kommen Job-Verweigerer mit Lebensmittel-Gutscheinen an Alkohol
2.567
Ehrlich Brothers versprechen: "Diese Shows werden einmalig sein!"
716
Wetterchaos zum Wochenstart: Nach Glätte kommen Dauerregen und Hochwasser
5.085
3 Tage eingeschlossen: Einsatzkräfte erreichen endlich Brocken
6.431
Ganz schön heiß! Ex-GZSZ-Star Isabell Horn schickt sexy Urlaubs-Grüße
3.164
Horror-Unfall auf der Autobahn: In diesem Wrack starb ein Mann
3.398
Polizisten erschießen mit Messern bewaffneten Mann an seiner Wohnungstür
4.749
Update
Massenschlägerei bei Kinderturnier: Eltern rasten komplett aus
8.975
Nach dieser Restaurant-Rechnung gehen Touristen zur Polizei, selbst der Bürgermeister schaltet sich ein
7.449
Mutter soll Neugeborenes in Plastiktüte gewickelt und auf Dachboden verstaut haben
2.319
Bombenanschlag mit drei Toten schockt beliebtes Urlaubsland
4.443
Liebling des Führers: Hitlers Krokodil seit 72 Jahren im Moskauer Zoo?
5.071
Nach SPD-Votum: Politiker dissen sich mit Stinkefinger-Tweet und Nahles-Vergleich
2.682
Auf Moor erbaut: Wie geht es weiter mit der Krater-Autobahn?
3.673
"Möglichst viel für Bürger rausholen": SPD-Chef Schulz stimmt auf harte Gespräche ein
405
"Ich lass mich nicht aufhalten": DSDS-Sternchen Melody Haase macht Schluss
1.724
Sachse stirbt nach Lawinen-Katastrophe in Alpen
8.077
Igitt! So schlimm verwüsten Fußball-Chaoten einen ICE
6.105
Musste ein 19-Jähriger sterben, weil die Täter ihn aus Langeweile niederstachen?
2.395
Hier kämpfen 500 Schlittenhunde gegeneinander
404
Wegen dieser Memme lohnt sich das Dschungel-Gucken doch langsam
4.901
Wird bei Anne Will die Große Koalition heute wieder schöngeredet?
3.198
Update
Tumult am AfD-Stand! Landesvorsitzender bespuckt
6.230