22-Jähriger wird in Bayern vor den Augen seines Freundes vom Blitz erschlagen Top Ausgebliebener Elfmeter im Finale: Zwayer begründet Entscheidung Top 6 Dinge, worauf Ihr beim Fliesenkauf achten solltet 2.268 Anzeige Wolfsburg hält dem Kieler Druck stand und bleibt in der Bundesliga Top Du kannst Programmieren? Dann suchen wir genau Dich! 15.791 Anzeige
9.872

"Man sollte Dich köpfen!": Renate Künast scheitert vor Gericht gegen Hetzer

Auf Facebook war die Politikerin rechter Hetze ausgesetzt und zeigte einen Nutzer an.
Renate Künast scheiterte erneut mit ihrer Anzeige gegen Facebook-Hetze vor Gericht.
Renate Künast scheiterte erneut mit ihrer Anzeige gegen Facebook-Hetze vor Gericht.

Berlin - Die Grünen-Politikerin Renate Künast setzte sich bereits zum zweiten Mal gegen Hetze auf Facebook zur Wehr. Erst im letzten Jahr stellte die 61-Jährige Strafanzeige wegen einer Falschnachricht, die auf der Plattform kursierten, TAG24 berichtete.

Leider scheiterte sie bei dem Versuch vor Gericht. Im neusten Fall schrieb ein Facebook-Nutzer im Bezug auf die Politikerin: "So du hast den Genmais zugelassen man sollte dich köpfen". Diesen Kommentar vom 9. Februar wollte Künast nicht auf sich sitzen lassen und stelle Strafanzeige wegen Beleidigung, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete.

Die Staatsanwaltschaft Berlin teilte am Freitag jedoch die Einstellung des Ermittlungsverfahren mit. Laut einem Schreiben, das der Zeitung vorliegt, sei die Beleidigung "aufgrund der restriktiven Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Schmähkritik im Ergebnis nicht strafbar".

Tatsächlich wurde bereits in Karlsruhe bekräftigt, dass auch eine heftige Kritik nicht mit einer Schmähkritik gleichzusetzen sei. Denn der Post beschäftigt sich in erster Linie mit der Arbeit von Renate Künast und sei kein "mutwillig gesuchter Anlass", um sie zu beleidigen.

Die verbalen Attacken seien nicht spurlos an ihr vorbei gegangen, sagte die Politikerin in einem Interview mit dem Handelsblatt. "Die Massivität der Angriffe hat mich überrascht. Auch, dass es überhaupt keine Scheu gibt, sich abfällig zu äußern."

Fotos: DPA

Mega Verwandlung: Kaum zu glauben, wie Bachelor Oliver Sanne mal aussah Top Traktor kracht Böschung hinunter und überschlägt sich 2.402 Zahn abgebrochen? Das solltest Du sofort machen! 9.609 Anzeige AfD-Trio reiste 2017 auf russische Kosten nach Moskau 1.471 Treffen mit Löw: Warum Podolski mehr Klasse als Sandro Wagner hat 3.013 Hier gibt es eine Woche Urlaub in Norwegen für 419 Euro pro Person 3.742 Anzeige Verbindungen zur Mafia: Ehemaliger Bayern-Spieler muss vor Gericht 3.676 Mysteriöses Virus tötet Menschen in Indien: Es gibt keine wirkungsvolle Behandlung! 3.819
Tankstelle überfallen! Mann bedroht Kunden und Angestellten mit Pistole 359 Megavertrag! Kicken Iniesta und Podolski bald gemeinsam? 1.387 Streit eskaliert: 20-Jähriger mit abgebrochener Flasche erstochen 1.050
Vierjähriger leblos im Wasser treibend gefunden: Wo waren die Eltern? 6.634 Aldi Süd trifft mit witziger Leinöl-Werbung genau den Nerv der Kunden 4.046 Sechs Verletzte! Mann liefert sich Verfolgungsjagd mit der Polizei 259 Ärzte können es nicht glauben: Wird diese Frau mit 70 Jahren noch einmal Mutter? 6.315 Zu viel Papierkram beim versichern? Hier kommt die Lösung! 8.926 Anzeige Mann will mit Ethanol Lagerfeuer entfachen: Plötzlich brennen drei Frauen 3.037 Atemberaubend: Die offiziellen Hochzeitsfotos von Meghan und Harry sind da! 18.523 Vater rührt mit Hochzeitsrede Tausende Menschen zu Tränen 2.064 Vergiftet! Dutzende Schulkinder nach Unterricht im Krankenhaus 2.663 Sonderfolge: Hier zeigt Horst Lichter seine Lieblingsstücke 1.669 Bus bei Meisterfeier von Roter Stern Belgrad abgefackelt! 1.310 Schlimmer Verdacht: Musste Familienvater sterben, weil der Anschnallgurt riss? 6.462 285.000 Euro Schaden! Ferrari und Porsche bei illegalem Rennen geschrottet? 4.984 Absoluter Schockmoment: Wohnmobil stürzt fast Abhang hinunter! 5.873 Er starb im Alter von 65 Jahren: Trauer um rbb-Moderator Jürgen Jürgens 4.127 Nach royaler Hochzeit: Gäste verscherbeln Geschenktüten auf Ebay 19.503 30 Jahre nach brutalem Mord an Deutscher: Zwei Männer in Haft 4.056 Lawine reißt Autos mit, auch eine Sächsin unter den Opfern 9.897 Mann blickt aus dem Fenster und kann nicht glauben, was er da sieht 17.087 Kaviar statt Cordon bleu: Diese Familie hat genug vom armen Plattenbau-Leben 4.314 Wegen Facebook-Posting landet diese junge Frau für Monate im Knast 6.967 Was krabbelt denn hier für ein mysteriöses Tier? 1.201 Mit abgebrochenen Bierflaschen zugestochen: Die Polizei fahndet 1.792 Was für eine süße Sensation! Weißes Rentier-Baby erobert Herzen 624 Chef zerhackt Angestellte (16) in Stücke, als sie ihn nach Geld fragt 7.724 Gnadenlos! "Alpha Female" zerlegt Micaela Schäfer im Wrestling-Ring 3.798 Welche deutsche Promi-Lady zeigt uns denn hier ihren Knackpo? 4.476 Wen Pietro Lombardi einfach nur phänomenal findet 1.298 Kein Witz! Mann ruft Polizei, weil er von Schwein verfolgt wird 1.974 Sie verfolgten einen Raser: Zivilfahnder überschlagen sich 3.509 Zu freizügig und zu dünn? GNTM-Siegerin kassiert heftigen Shitstorm 5.331 Schock! Ex-Bundesliga-Profi Marcelinho soll in seiner Heimat ins Gefängnis 1.085 Trauer um Manfred Schaub: Hessens stellvertretender SPD-Chef ist tot 462 Alte Fehde eskaliert: Bauern gehen mit Stock und Messer aufeinander los 1.361 "Zwei eingesperrte Hunde!": Doch die Polizei findet etwas ganz anderes 7.917 Sprang ein Vater vom Dach, nachdem er seinen Sohn umgebracht hat? 1.504 DFB-Eklat und Medaillenwurf: Wagner mit "scheiß Woche" 4.597 "Du bist ein großes Vorbild": Emotionales Bushido-Foto sorgt bei Fans für weiche Knie 3.982 Totalschaden! Taxifahrerin schläft am Steuer ein 134