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Wie überfordert sind unsere Staatsanwälte?

Dresden - Sachsens Staatsanwaltschaften haben immer größere Probleme, Beweismaterial fristgerecht aufzuarbeiten. Strafverfahren ziehen sich in die Länge, Prozesse drohen zu platzen.
Kriminaltechniker des LKA bei der Untersuchung.
Kriminaltechniker des LKA bei der Untersuchung.

Dresden - Von Datenmaterial erdrückt, von Drogen überschwemmt - und viel zu wenig Personal zum Auswerten: Sachsens Staatsanwaltschaften haben immer größere Probleme, Beweismaterial fristgerecht aufzuarbeiten. Strafverfahren ziehen sich in die Länge, Prozesse drohen zu platzen.

In Sachsen hat der Ermittlungs-Horror derzeit zwei Namen: „Kinox.to“ und „Infinus“. Die Großverfahren gegen die Film-Piraten und die Finanz-Hasadeure sprengen mittlerweile die Kapazitäten des Landeskriminalamts.

Allein im Infinus-Fall müssen die 67 Ermittler von Sachsens IT-Spezialeinheit „Cyber Crime Competence Center“ 6,5 Terabyte Datenmaterial auswerten.

Die Folge:
In anderen Verfahren bleiben die Beweismittel über Monate unbearbeitet liegen.

Seinen Leuten steht das Wasser bis zum Hals: Klaus Fleischmann (63), Generalstaatsanwalt in Sachsen.
Seinen Leuten steht das Wasser bis zum Hals: Klaus Fleischmann (63), Generalstaatsanwalt in Sachsen.

Und auch das Infinus-Verfahren zieht sich nun schon über ein Jahr hin. In ihrer Not vergeben die Staatsanwaltschaften immer häufiger Aufträge an Privatfirmen.

Das betreffe vor allem DNA-Analysen und die Datenträger-Auswertung, erklärte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, Wolfgang Klein, auf MOPO-Nachfrage. „Bei Verdacht auf Kinderpornografie läuft die Auswertung nach meiner Erfahrung fast nur noch über Private - und dennoch muss man bis zu einem Dreivierteljahr auf die Ergebnisse warten“, sagt der Leipziger Strafverteidiger Curt-Matthias Engel.

Paradox:
In Wirtschaftsstrafsachen werde jetzt immer öfter darauf verzichtet, alle Beweismittel auszuwerten, erzählt ein Staatsanwalt unter der Hand. Um die Fristen halten zu können, werte man nur noch das für die Anklage unbedingt Notwendige aus.

Beschlagnahmte Computertechnik eines Strafverfahrens - die Auswertung der Festplatten dauert oft Monate.
Beschlagnahmte Computertechnik eines Strafverfahrens - die Auswertung der Festplatten dauert oft Monate.

Probleme gibt es auch bei DNA-Analysen.

„Auf die Ergebnisse muss man inzwischen bis zu einem Jahr warten“, beklagt Fachanwalt Engel. Rund 20.000 DNA-Analysen erstellt allein das LKA derzeit pro Jahr. „Damit sind unsere Kapazitätsgrenzen erreicht“, gibt LKA-Sprecher Tom Bernhardt zu.

Mehr schaffen die 106 Mitarbeiter der Kriminaltechnik nicht. Zusätzlich sprengt die Crystal-Welle die Labore von LKA und Rechtsmedizin.

Ein Ermittler berichtet:
„Jede gefundene Drogensubstanz muss nach internationalen Standards aufwendig analysiert werden. Zumeist werden damit die Rechtsmedizinischen Institute der Uni Leipzig oder der TU Dresden beauftragt - doch deren Labors sind für diesen massenhaften Anfall von Drogenanalysen gar nicht ausgelegt.“

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