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Blockade-Aufruf! Nagel droht Anklage

Leipzig - Die Staatsanwaltschaft Leipzig will wegen eines Legida-Blockade-Aufrufs Anklage gegen die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) erheben. Dies habe die Ermittlungsbehörde ihren beiden Anwälten jetzt mitgeteilt, sagte Nagel am Samstag.
Juliane Nagel
Juliane Nagel

Leipzig - Die Staatsanwaltschaft Leipzig will wegen eines Legida-Blockade-Aufrufs Anklage gegen die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) erheben.

Dies habe die Ermittlungsbehörde ihren beiden Anwälten jetzt mitgeteilt, sagte Nagel am Samstag.

Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft auf Anfrage erklärt, die Ermittlungen gegen Nagel und die Grünen-Bundestagsabgeordnete Monika Lazar wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten dauerten an.

Das sei kein Widerspruch, sagte Behördensprecher Ricardo Schulz am Samstag. Nagel sei eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt worden. Solange seien die Ermittlungen gegen sie lediglich vorläufig abgeschlossen.

Erst nach Ablauf der Frist werde endgültig über den Abschluss der Ermittlungen entschieden.

Um Nagel anklagen zu können, müsste die Aufhebung ihrer Immunität beantragt werden. Das Verfahren gegen Lazar läuft laut Behörde noch.

Eine Anti-Legida-Demo in Leipzig.
Eine Anti-Legida-Demo in Leipzig.

Fotos: dpa, Ralf Seegers

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