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Stadt Köln entfernt Armenier-Mahnmal!

Nicht genehmigtes Armenier-Mahnmal in Köln kann von der Stadt entfernt werden

Das Urteil des Verwaltungsgericht genehmigt den Abbau des Armenier-Mahnmals. Das Mahnmal wurde ohne Genehmigung errichtet.

Köln - Die Stadt Köln darf ein nicht genehmigtes Mahnmal zum Gedenken an den Völkermord an den Armeniern entfernen.

Das Armenier-Mahnmal wurde ohne Genehmigung in Köln am Heinrich-Böll-Platz aufgebaut.
Das Armenier-Mahnmal wurde ohne Genehmigung in Köln am Heinrich-Böll-Platz aufgebaut.

Das hat das Kölner Verwaltungsgericht am Donnerstag entschieden (AZ: 18 L 906/19). Die Initiative "Völkermord erinnern" hatte die Stele ohne Genehmigung der Stadt nahe des Kölner Doms aufgestellt.

Gegen die geplante Beseitigung hatte ein Mitglied der Initiative Einspruch beim Verwaltungsgericht eingelegt und sich dabei auf das Recht der Meinungsfreiheit berufen.

Das Gericht lehnte den Antrag ab. Es liege keine Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen des Mahmals vor, begründete das Gericht seine Entscheidung.

Die Meinungsfreiheit beinhalte nicht das Recht, an beliebigen Stellen im öffentlichen Raum Gegenstände zu verankern.

Da sich der Antragsteller vor dem Aufbau der Stele nicht mit der Stadt in Verbindung gesetzt habe, sei es ihm zumutbar, die Entfernung zunächst zu dulden und dann mit der Stadt in Verhandlungen zu treten.

Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt werden.

Update, 17:30 Uhr: Mahnmal entfernt

Die Stadt Köln hat das Mahnmal kurz nach der Bekanntgabe des Urteils entfernen lassen. Mitarbeiter bauten es ab und fuhren es mit einem Transporter weg.

Fotos: Benjamin Horn

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