Mann in Hamburg erschossen: Mehrere Täter auf der Flucht!

Top

Neonazi? Junger Mann nach Friseur-Besuch mit Messer attackiert

Neu

AfD-Gauland: "Ich lasse mich nicht niederschreien"

Neu

Schwimmer bleibt bei World Masters Championships einfach stehen: Aus gutem Grund

Neu

Tag24 sucht genau Dich!

47.686
Anzeige
4.040

Einkaufsoffene Sonntage endgültig vom Tisch!

Dresden - Der Erste Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hatte eingangs der Stadtratssitzung hitzige und langwierige Debatten angekündigt - und so kam es auch. Das Bürgerbegehren zum Sonntags-Shopping ist endgültig vom Tisch - trotz nachträglich erfülltem Unterschriften-Minimum.

Von Andrzej Rydzik

Dresden - Der Erste Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hatte eingangs der Stadtratssitzung hitzige und langwierige Debatten angekündigt - und so kam es auch. Das Bürgerbegehren zum Sonntags-Shopping ist endgültig vom Tisch.

Und das trotz nachträglich erfülltem Unterschriften-Minimum.

Auch wenn das Bürgerbegehren nichts entschieden hätte, wollten FDP und CDU die Wiedereinführung vier stadtweiter verkaufsoffener Sonntage. Aber nicht mit der rot-rot-grünen Mehrheit im Stadtrat.

Da half auch eine Brandrede für direkte Demokratie und mehr Bürgermitsprache von Gordon Knabe, Centermanager des ElbeParks, nichts.

Grund für die Ablehnung: Die nunmehr 27 000 gesammelten Unterschriften wurden zu spät bei der Stadt für die Zulassung eingereicht.

„Die dreimonatige Frist war am 12. März vorbei, 800 Unterschriften fehlten damals. Was zählt, ist der Tag und nicht der Tag des Stadtrats. Damit muss man sich abfinden. Ohnehin ist das eher ein ‚Parteibegehren‘“, schoss Linken-Chef André Schollbach Richtung FDP.

Deren Partei-Chef Holger Zastrow angefressen: „Das fördert doch weiter Politikverdrossenheit. Hier verrennen sich einige in bürgerfeindlicher Juristerei.“

Tilo Wirtz (Linke) setzte noch einen drauf: „Tausende Euro für Unterschriftensammler, tausende Euro für Plakate und Werbung. Die FDP redet von direkter Demokratie, tatsächlich ist es gekaufte Demokratie.“

Am Ende der mehr als zweistündigen Diskussionen wurde es auch noch kurios. Wegen des Bürgerbegehrens wurde drei Mal abgestimmt.

Erst für ein Bürgerbegehren, dann für einen Ratsentscheid zum finalen Bürgerentscheid und letztlich gegen die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens. In allen drei Abstimmungen zogen FDP und CDU den Kürzeren.

Fotos: Holm Helis

Sensationsfund in 5500 Metern Tiefe: Versunkenes Kriegsschiff entdeckt

Neu

Läuten bei Peer Kusmagk und seiner Janni bald die Hochzeitsglocken?

Neu

Lukas Podolski, ein Flüchtling aus Nordafrika?

Neu

Deutscher Spanien-Urlauber unter Auflagen wieder frei: Er darf Madrid nicht verlassen

Neu

Audi crasht Honda: Ehepaar muss aus Wrack gerettet werden, Mann stirbt

Neu

Fan-Entgleisung: "Holocaust"-Skandal bei Aue-Spiel in Braunschweig

Neu

Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.

4.621
Anzeige

So sieht ein Supermarkt ohne ausländische Waren aus

Neu

Rechtesextreme feiern Geburtstag und lösen Chaos aus: Straße gesperrt, 13 Festnahmen

Neu

So viele Möpse! Hier wackeln sie um die Wette

Neu

Wenn Du willst, dass Deine Zähne so nicht aussehen...

50.034
Anzeige

Mann springt aus fahrendem Auto und stirbt

Neu

Bewaffnete Dealer verprügeln zwei Männer nach Disko-Besuch

1.502

Schock! So drastisch soll der Rundfunkbeitrag steigen

6.439

Alle Fotos gelöscht! Ist Rocco Stark wieder Single?

1.013

Nach Anschlag in Barcelona: Dieser Junge wird immer noch vermisst!

1.943

Sensation! Dresdner ist erster Deutscher Wrestling-Champion

2.274

Unfassbar! Peta schläfert kleinen Familienhund einfach ein

2.195

10 Tage nach Geburt! Wer überrascht mit diesem flachen Bauch?

2.086

Die meisten, die sie hassen, sind Türken: Sibel Kekilli schmeißt auf Instagram hin

3.385

Welche schwangere Promi-Nixe räkelt sich denn hier am Strand?

2.387

Anzeige gegen Kraftklub-Frontmann: So hat die Staatsanwaltschaft entschieden

4.877

SPD-Politikerin blamiert sich während der Trauerrede von Schulz

8.454

Das kosten Gaucks Spezialwünsche den Steuerzahler

7.296

Waldbrand legt Zugstrecke lahm: 4000 Passagiere gestrandet

1.430

Explosionsgefahr! Mann tankt falsch und schüttet Benzin in Kanalisation

20.545

Achtung! Experten warnen vor Pilzvergiftungswelle

3.338

In diesem Café gibt's jetzt Würze aufs Eis

807

Nacht des Grauens: Zwei Tote bei Schüssen auf Polizisten in drei Städten

1.874

Dürfen bald alle Menschen mit Behinderung wählen gehen?

1.147

Wegen Brandanschlag auf die Deutsche Bahn: Neonazis verpassen Demo

5.623

Nach Streit: Mann sticht 53-Jährigen nieder

2.006

Mehrere Verstöße: Polizeieinsatz bei Bandidos-Treffen

3.004

Ferienfreizeit endet für 20 Kinder im Krankenhaus

4.647

Frankfurter Porno-Star packt aus! So läuft das Geschäft wirklich

8.940

Shitstorm! Geht Verona Pooth zu weit?

7.056

Auch dieses Festival versinkt im Starkregen

4.061

Heftiger Unfall! 77-Jähriger rammt drei Autos und einen Lkw

553

23 Tote bei Bahnunglück in Indien

1.064

Männer rasten aus und verprügeln eigenen Onkel mit Dachlatte

526

Wegen Schnapsleichen: Deshalb gibt's die Wasserhäuschen

450

Schalke schlägt RB zum Saisonauftakt! Pfiffe gegen Timo Werner

2.428

Tödlicher Kreuzungscrash! Drei Menschen sterben bei tragischem Unfall

11.980

Parkhaus entschuldigt sich, nachdem Autos in der Luft hängen

4.716

Steht wirklich nur Merkel zur Wahl?

4.520

Ups, wie ist das denn passiert?

7.904

Offenbachs Erstklässler zu dick, und Deutsch können sie auch nicht

608

Noch immer Lebensgefahr! Zog hier wirklich ein Tornado drüber?

4.743

Was bringt diese YouTuberin hier so zum Weinen?

976

Merkel holte sich ihr "Wissen" bei der Bild

4.989

Teenager bittet Geschäftsmann um Rat: Dieser reagiert total unverschämt

5.254

Dicker Bauch schuld an kleinem Penis! So wird er wieder richtig groß

21.623

Darum sind Maite Kelly und Roland Kaiser besser als Helene Fischer

24.643

Der Pfandsammler baut am nächsten Projekt

2.579