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Wo hat Chemnitz plötzlich 160 Millionen her?

Chemnitz - Heute geht’s ums Geld: Die Stadträte stimmen über einen Haushalt von rund 650 Millionen Euro ab. Doch wie viel Geld hat Chemnitz tatsächlich? Zuletzt tauchten 160 Millionen Euro wie aus dem Nichts auf.
Wer ans Chemnitzer Geld will, muss an Berthold Brehm (63, CDU) vorbei. Der Kämmerer hütet die Rücklagen der Stadt.
Wer ans Chemnitzer Geld will, muss an Berthold Brehm (63, CDU) vorbei. Der Kämmerer hütet die Rücklagen der Stadt.

Von Mandy Schneider

Chemnitz - Am Mittwoch geht’s ums Geld: Die Stadträte stimmen über einen Haushalt von rund 650 Millionen Euro ab. Doch wie viel Geld hat Chemnitz tatsächlich?

Dieser Frage muss sich OB Barbara Ludwig (53, SPD) stellen. Denn gegenüber Wirtschaftsvertretern pries sie jüngst die baren Rücklagen der Stadt von 160 Millionen Euro.

Schon mehrfach war in den vergangenen Monaten überraschend Geld im Stadtsäckel aufgetaucht. So verbuchte Kämmerer Berthold Brehm (63, CDU) nach Abschluss des Haushaltsjahres 2011 zwei Millionen Euro liquide Mittel. Auch Landeszuschüsse und Einkommensteuer fallen höher aus als erwartet.

Und nun rühmte die Oberbürgermeisterin bei Neujahrsempfängen der Deutschen Bank und des Gewerbevereins Röhrsdorf die städtische Barschaft von 160 Millionen Euro.

Stadtrat Alexander Haentjens (44, CDU) fordert mehr Transparenz für „geparktes“ Geld.
Stadtrat Alexander Haentjens (44, CDU) fordert mehr Transparenz für „geparktes“ Geld.

Für CDU-Stadtrat Alexander Haentjens (44) war die Äußerung Anlass für eine Anfrage: „Wenn hier in Größenordnungen Geld geparkt wird, ist das eine Schieflage. Wir Stadträte suchten während der Haushaltsberatungen selbst für kleine Projekte händeringend nach Deckungsquellen. Ich möchte mehr Transparenz über das vorhandene Geld.“

Berthold Brehm bestätigt den Kontostand: „Das ist kein Geheimnis, der Betrag steht im Haushaltsplan auf Seite 11.“

Auch zur Höhe der stillen Reserve steht der Stadtkämmerer: „Allein 25 Millionen sind eine unantastbare Vorsorgerücklage. Der Rest hilft, bei Unvorhergesehenem zu reagieren. So habe ich am Montag erfahren, dass die Gewerkschaft mit einer Forderung von fünf Prozent in die Tarifverhandlungen für Erzieherinnen geht. Das wären für 2015 fünf Millionen Euro mehr Ausgaben, die nicht eingeplant sind.“

Fotos: Uwe Meinhold

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