Kurz vor Weihnachten: Kaufland macht Schluss
Top
Ärzte konnten nichts mehr tun! Modezar Otto Kern stirbt mit 67
Top
Verdächtiger Koffer! Polizeieinsatz auf Weihnachtsmarkt
Neu
"Es hat nichts gebracht": Mario Basler nicht mehr Trainer in Frankfurt
Neu
2.171

Das hat die neue Rathaus-Mehrheit alles durchgeboxt

Dresden - Ein Jahr hat zehn Monate. Zumindest bei der rot-grün-rot-orangen (RGRO) Stadtratskooperative. Die feierte jetzt sich und „1 Jahr gemeinsames Arbeitspapier“ - obwohl das am 28. August 2014 signiert worden war.
v.l.: Thomas Loeser (Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen), Andre Schollbach (Vorsitzender von der Links-Fraktion), Dr. Peter Lames (SPD) und Martin Schulte-Wissermann von den Piraten.
v.l.: Thomas Loeser (Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen), Andre Schollbach (Vorsitzender von der Links-Fraktion), Dr. Peter Lames (SPD) und Martin Schulte-Wissermann von den Piraten.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Ein Jahr hat zehn Monate. Zumindest bei der rot-grün-rot-orangen (RGRO) Stadtratskooperative.

Die feierte jetzt sich und „1 Jahr gemeinsames Arbeitspapier“ - obwohl das am 28. August 2014 signiert worden war.

„Ganz offen: Am Sonntag steht eine wichtige politische Entscheidung an“, räumte denn auch Linken-Chef André Schollbach (36) den Grund für das voreilige Selbstlob ein.

Schließlich sollen die am Montag (im Haus der Kirche!) vorgetragenen Erfolge der gemeinsamen Kandidatin Eva-Maria Stange (58, SPD) helfen.

Schlecht ist die Bilanz tatsächlich nicht, folgt man allein den Verlautbarungen:

  • Das Heinrich-Schütz-Konservatorium wird in städtische Trägerschaft überführt.
  • Das Sozialticket kommt, finanziert mit 1,4 Millionen Euro, aus dem bestehenden Haushalt.
  • Die Mietpreisbremse für bestehende Mietverträge wurde genehmigt, die für neue Mietverträge geht kommende Woche durch den Rat.
  • Für die geplante neue WOBA stehen eine Million Euro bereit.

Zwischen Jobcenter und Sozialgericht wird eine Ombudsstelle geschaltet, wie Schollbach weiter ausführte. „Darüber hinaus gibt es keine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer mit uns“, ergänzte SPD-Frontmann Peter Lames (48).

Blieben die Negativposten: Die Königsbrücker Straße wird, wenn überhaupt, dank RGRO erst frühestens ab 2017 umgebaut. In der Leipziger Vorstadt werden Millionen-Investitionen blockiert (Marina Garden).

Neuer Runder Tisch

Kommentar von Torsten Hilscher

Ganz ehrlich: Mir ist bange vor dem Wahlsonntag. Denn egal, wer von den beiden guten Kandidaten gewinnt. Er sieht sich mit einer Gegnerschaft konfrontiert, die ihm das Regieren erschweren wird. Aus Prinzip.

Dirk Hilbert (FDP) und seine Mitte-Links-bis-Rechts-Wählerschaft müsste im Rat mit der Kooperative Rot-Grün-Rot-Orange auskommen. Eva-Maria Stange (SPD) mit der Landesdirektion und deren „Mutter“, dem Freistaat. Blockade droht.

Natürlich soll das keine Ausrede fürs Nichtwählen sein. Aber Dresden steuert mit den Blockademodellen auf mehr Imageverlust zu. Imageverlust? Und wie! Es dominieren im überregionalen Bewusstsein nicht mehr Frauenkirche und Kultur als greifbare Zeugnisse geistigen Reichtums, sondern charakterliche Auswüchse:

Statt von „Turm“-Milieu und Forschergeist spricht man über uns als die, denen Welterbe aberkannt wurde, deren Botschafter auswärts als gelb-schwarzer Fußballmob unterwegs sind und die montags das Erbe der Friedlichen Revolution beschmutzen.

Was es also braucht, ist ein gesamtgesellschaftliches Gespräch über den Stadtrat hinaus. Ein neuer Runder Tisch. Frank Richter in der Landeszentrale hat es im Winter vorgemacht. Mit einem Spiel namens Aquarium, das ganz Dresden gut täte. Richter hätte übrigens auch zur OB-Wahl stehen können. Aber keiner fragte ihn.

Foto: Holm Helis

Plötzlicher Todesfall: Prozess um Giftmord an Kleinkind geplatzt
Neu
"Gefühlt Champions League"! Das sagen die Roten Bullen zum Hammerlos
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
96.656
Anzeige
Bewohner geschockt: Dieses Land erlaubt nach 35 Jahren wieder Kinos
Neu
Schuster zurück bei Darmstadt 98! Entscheidung ist gefallen
681
Deshalb solltet Ihr keinen rohen Plätzchenteig naschen
3.159
In diesem Gefängnis können Häftlinge im Internet surfen
143
100 Meter Bungee Jumping: Lass Dich fallen !
2.813
Anzeige
Kein Witz! Hier dürfen nur sehr schlanke Schüler am Fenster sitzen
2.474
Versuchter Mord? DSDS-Star Manuel drohen 15 Jahre Knast
3.139
Narumol eiskalt abserviert. Was wusste Inka Bause?
16.376
Bringt seine Waffen-Botschaft an Antifa diesen AfD-Politiker in den Knast?
2.704
Ehefrau scheuert ihrem Mann eine, weil er zu viel Glühwein getrunken hat
3.061
Rückruf! Diese Trockenfrüchte sind mit Gift belastet
812
Er war nicht angeschnallt: 28-Jähriger stirbt nach heftigem Frontal-Crash
8.151
Frau ruft erst Krankenwagen und schlägt dann auf die Helfer ein
1.355
EU hilft Flüchtlingen mit weiteren 700 Millionen Euro!
1.146
"Wichser" & "Hurensohn": Leg Dich bloß nicht mit Til Schweiger an
3.989
Heftiger Crash mit Lkw: 63-Jährige stirbt an Unfallort
2.274
Angst am Flughafen: Fernbahnhof evakuiert
432
War Prinz Harry heimlich in Deutschland jagen?
1.342
War es Mord? Eltern entdecken tote Tochter
5.950
Es kam zum Streit mit vier Ausländern, plötzlich zog der Deutsche eine Pistole
6.992
Schock in Leipzig! Mann fährt mit "Maschinenpistole" Richtung Weihnachtsmarkt
36.091
Kinder mit Backstein und Messer ermordet: Staatsanwaltschaft fordert 13 Jahre Haft
1.814
Zugbegleiterin aus Wagon gestoßen und zusammengetreten
3.995
Busfahrer will die Tür nicht öffnen, Schülerin bricht zusammen!
5.536
Darum tragen immer mehr Männer Strapse
1.392
Seit drei Monaten vermisst! Vanessa wollte einen Freund besuchen, kam aber nie an
2.665
Frau vom Ex-Mann verprügelt: Wenige Tage später ist sie tot
1.875
Terror-Hauptmann wird in Deutschland der Prozess gemacht
1.244
AfD-Politiker drohen bis zu zehn Jahre Knast
4.351
Passanten schockiert: Gänse mitten in der Innenstadt geschlachtet
3.931
Alkoholisierter Mann sticht im Streit auf Nachbar ein
910
Terroranschlag in New York: Explosion am Times Square in Manhattan
5.834
Update
"Ich kotze": Marcus von Anhalt bleibt auf 500er-Scheinen sitzen
5.188
Erneutes Verbrennen von Israel-Flaggen: "Man muss sich schämen"
664
RB Leipzig muss sich warm anziehen! Bullen bekommen Hammerlos in der Europa League
3.941
Warum tragen diese Schüler einen Sarg durch die Stadt?
1.283
Liebes-Aus! Natascha Ochsenknecht und Umut Kekilli gehen getrennte Wege
2.261
Schöne Bescherung! Darum feierten Janni und Peer jetzt schon Weihnachten
2.188
Minderjährige Schauspielerin im Flieger sexuell belästigt
1.806
Tauwetter und Dauerregen: Droht in Deutschland jetzt die große Flut?
4.065
Perverser Tierquäler hackt Hasen Köpfe und Beine ab
1.907
Polizist schießt auf Mann, der ihn mit Axt und Messer bedroht
2.919
Bahnstrecke gesperrt, weil Leichenteile neben den Gleisen entdeckt werden
4.398
Update
Mann ins Gleisbett geprügelt: Wer kennt diese brutalen U-Bahnschubser?
3.607
Doku zu Anis Amri deckt auf: Er war kein Einzeltäter!
1.693
Banner in ganz Deutschland! Das halten die Fußballfans von der Razzia bei Dynamo
28.795
Stalker-Terror im Alltag: Neues Gesetz soll Opfern helfen
502
Kader Loth vermisst "wilde Sex-Partys"
4.038
Lebensmüde Schlägerei! Männer prügeln sich im Autobahntunnel
3.438
Diskogast ballert mit Knarre vor den Türstehern rum
1.809
Anwältin soll mit Drogen und Sex Häftlingen das Knast-Leben versüßt haben
5.586
Man-City-Spieler bewerfen Mourinho mit Milch und Wasser
1.268