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Panne bei Vereidigung von Tillich!

Dresden - Eigentlich war alles klar: Der alte ist auch der neue Ministerpräsident: Stanislaw Tillich (55, CDU). Doch dann kam es bei der Vereidigung zu einer Panne! Erst im zweiten Anlauf klappte es.
Der Moment des Fehlers: Stanislaw Tillich (CDU, r.) wird vereidigt. Doch Landtagspräsident Matthias Rößler vergisst eine Textpassage.
Der Moment des Fehlers: Stanislaw Tillich (CDU, r.) wird vereidigt. Doch Landtagspräsident Matthias Rößler vergisst eine Textpassage.

Von J. Morgenroth und B. Rippert

Dresden - Das ist ein kleiner Schock für Stanislaw Tillich! Seine Amtseinführung ist heute an einem Fehler gescheitert! Schuld ist Landtagspräsident und CDU-Parteifreund Matthias Rößler (59).

Eigentlich war alles klar: Zwei Tage nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages mit der SPD erhielt der 55 Jahre alte CDU-Politiker am Mittwoch im Landtag in Dresden im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit.

Tillich bekam 74 Stimmen - drei weniger als Union und SPD zusammen im Parlament haben. Linke, Grüne und die Alternative für Deutschland (AfD) hatten schon im Vorfeld angekündigt, nicht für Tillich zu stimmen.

Doch die anschließende Vereidigung ging schief: Denn Landtagspräsident Rößler machte einen formalen Fehler. Er sprach den Text vor, und Tillich wiederholte die Worte.

Laut MDR Sachsen vergaß Rößler dabei die Formulierung „… Schaden von ihm wenden …“. Aufgefallen ist das einem Mitarbeiter des Stenografischen Dienstes im Landtag.

Am Donnerstag wollte der alte und neue Ministerpräsident eine Regierungserklärung abgeben. Außerdem sollten dann die Minister des Kabinetts vereidigt werden.

Das wird trotzdem klappen, denn Tillich wird am Mittwochnachmittag einen zweiten Versuch der Vereidigung unternehmen. Er wird den Amtseid erneut sprechen, um so "vollständige Rechtssicherheit herzustellen", sagen die Juristen des Landtages.

Update:

Um 15:40 Uhr war es dann so weit, ohne Panne sagte der Ministerpräsident seinen Text auf und ist nun vereidigt.

Stimmen zu dem Vorfall:

Landtagsabgeordnete Susanne Schaper (36, Linke): "Dilletantisch! Herr Rößler hatte doch den Text vor sich ..."

Vizesprecher der CDU-Fraktion, Pascal Ziehm (29): "Menschen machen Fehler. So etwas ist sogar Barack Obama bei seiner Vereidigung 2009 passiert. Herr Tillich ist und bleibt trotzdem Sachsens Ministerpräsident."

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Insgesamt muss der Vereidungstext übrigens lauten: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohl des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde.“

Foto: dpa

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