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Staatsanwälte ausgelastet: Strafverfahren zu lang, Aufgabe folgt

Es mangelt einfach an entsprechenden Personal in #Berlin.
Als längste Dauer wurde zum Beispiel mit 460 Tagen ein Verfahren in der Abteilung 254 der Staatsanwaltschaft (Organisierte Kriminalität, Drogendelikte) genannt.
Als längste Dauer wurde zum Beispiel mit 460 Tagen ein Verfahren in der Abteilung 254 der Staatsanwaltschaft (Organisierte Kriminalität, Drogendelikte) genannt.

Berlin - 74.500 Strafverfahren mussten im vergangenen Jahr in Berlin eingestellt werden. Wieso? Die Liste der Gründe ist lang, doch einer überwiegt: Personalmangel, zu mindestens sieht das die FDP so.

Der überwiegende Teil dieser Einstellungen (59.749) fußt auf einem nicht hinreichenden Tatverdacht, wie es aus einer Antwort der Justizverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der oppositionellen FDP hervorgeht.

Zudem wurden 14.779 Ermittlungsverfahren wegen geringer Schuld beendet. Die Zahl der Einstellungen erhöhte sich laut Angaben seit 2012 um rund 27.400.

Der FDP-Abgeordnete Marcel Luthe (39) sagte, das liege wahrscheinlich an den fehlenden Kapazitäten der Anklagebehörde. Die Staatsanwaltschaft sei völlig überlastet. Selbst wenn angeklagt werde, dauerten die Verfahren oft sehr lange.

Die Justizmitarbeiter seien für eine zügige Erledigung der Verfahren sensibilisiert, hieß es in der Antwort der Justizverwaltung von Senator Dirk Behrendt (45, Grüne). Die Staatsanwälte müssten auch regelmäßig ihren Vorgesetzten über ihre Verfahren berichten, was im Umkehrschluss Zeit benötigt.

Es müssten 100 Staatsanwälte neu eingestellt werden, um eine ordentliche Durchführung der Verfahren zu gewährleisten.

Fotos: DPA

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