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Planlos! Urteil wirft Zeitplan der Nordumgehung über den Haufen

Wird die Baustelle der Nordumgehung in Bad Oeynhausen jetzt nie enden? Durch die Neubewertung sind alle Terminabsprachen im Vertrag nichtig!
Die Baustelle Nordumgehung könnte eine nie endende Baustelle werden!
Die Baustelle Nordumgehung könnte eine nie endende Baustelle werden!

Bad Oeynhausen - Im Oktober 2015 hat eine Baufirma beim Oberlandesgericht Düsseldorf geklagt, dass die Vergabe der Ausschreibung für die Nordumgehung nicht korrekt war. Nun fiel das Urteil der Neubewertung: Jetzt erhält die Firma Bunte den Zuschlag. Doch durch die Verzögerung sind sämtliche Terminabsprachen nichtig!

Im Grunde bedeutet das laut Sebastian Felgenhauer, Projektleiter A30 bei Straßen NRW: "Wenn es der Firma gefällt, könnte es auch 2019 werden, bis die Nordumgehung freigegeben wird." Grund sei, dass trotz der Neubewertung keine "Nachbesserungen des ursprünglichen Vertrages" möglich sind, so Straßen NRW-Pressesprecher Sven Johanning gegenüber der Neuen Westfälischen.

Die Termine im ursprünglichen Vertrag mit der Firma Bunte seien zwar überholt worden, doch neue Fristen durften nicht vereinbart werden. "Wir haben keinerlei juristische Druckmittel", sagte Felgenhauer ebenso im Ausschuss für Stadtentwicklung von Bad Oeynhausen.

Selbst für das Jahr 2019 würde er keine Garantie geben, denn es gäbe zahlreiche weitere Risikofaktoren, die den Bau verlangsamen könnten. "Ich bin kein Hellseher", gab Felgenhauer zu verstehen. Schon jetzt seien die Arbeiten in Verzögerung, da Unmengen von Teer gefunden wurden, das erstmal beseitigt werden musste.

Das Auftragen des offenporigen Asphalts ist zwar festgelegt, doch jetzt gab Felgenhauer zu Protokoll, dass der Flüsterasphalt eine maximale Lebensdauer von fünf bis zehn Jahre habe. Im Rat fragten sich einige Mitglieder, wer am Ende die Kosten für die Erneuerung tragen müsse.

Da kann Pressesprecher Johanning nun alle beruhigen: "Mit der Bauabnahme gehen Unterhaltungspflichten auf den Straßenbauverantwortlichen über." So sei es im Vertrag mit der Stadt festgehalten worden, ergänzte er.

Derzeit plant der Bund eine eigene Bundesfernstraßengesellschaft. Deshalb stünde in den Sternen, ob die A30 länger von Straßen NRW verantwortet wird. Doch eines ist klar: "Auf jeden Fall kommen auf die Stadt keine Reparaturkosten zu", so Johanning abschließend.

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