Koalitionskrach nach Aus für die Gebietsreform

Innenminister Georg Maier (SPD) wies die Vorwürfe der Linken zurück.
Innenminister Georg Maier (SPD) wies die Vorwürfe der Linken zurück.  © DPA

Erfurt - Das Scheitern der Gebietsreform in Thüringen hat zu einem heftigen Krach innerhalb der rot-rot-grünen Regierungskoalition geführt.

Die Schuldzuweisung an das SPD-geführte Innenministerium in einer Stellungnahme der Linken stößt nach einem Bericht der Zeitung "Freies Wort" auf scharfen Widerspruch bei den Sozialdemokraten.

"Diese Veröffentlichung ist jedenfalls überflüssig, unverantwortlich und insbesondere fürs Außenbild unseres Bündnisses schlichtweg dämlich", sagte der SPD-Landtagsfraktionschef Matthias Hey am Montag. "Die Linke verwechselt offensichtlich den Advent mit Silvester und wirft in der Koalition mit Chinaböllern um sich."

Auch Innenminister Georg Maier (SPD) wies die Kritik der Linken laut Zeitung zurück. "Wir haben uns genau an das gehalten, was Rot-Rot-Grün im Koalitionsausschuss im August und in einer Sitzung des Kernkabinetts vor einigen Wochen beschlossen hatte. An diesen Sitzungen hat auch die Vorsitzende der Linken immer teilgenommen", sagte er. Die Vorwürfe des Koalitionspartners seien "grotesk und nicht akzeptabel". Dass ein Koalitionspartner ein Ministerium der eigenen Koalition so angreife, "hat schon eine neue Qualität".

Die Linken hatten in der Stellungnahme am Freitag argumentiert, das Innenministerium habe die ihm im August bei einem Koalitionsgipfel gestellten Aufgaben bislang nicht erfüllt – und das Aus für die Kreisgebietsreform damit herbeigeführt.

Titelfoto: DPA


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